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Razzia bei Rüstungsfirmen

Verdacht auf Korruption bei Geschäften mit Griechenland *

Zwei deutsche Rüstungsfirmen stehen im Verdacht, bei Geschäften in Griechenland Bestechungsgelder gezahlt zu haben. Ermittler hätten Standorte von Rheinmetall Defence Electronics und bei Atlas Elektronik in der vergangenen Woche durchsucht, sagte ein Sprecher der Bremer Staatsanwaltschaft. Die beiden Unternehmen stünden im Verdacht, griechische Beamte bestochen und Steuern hinterzogen zu haben. Der Sprecher bestätigte damit einen Bericht der »Süddeutschen Zeitung« vom Wochenende.

Bei den Geschäften ging es demnach um Ausrüstung für U-Boote. Geflossen seien jeweils etwa neun Millionen Euro. Wie hoch der Schaden durch die Steuerhinterziehung ist, die im direkten Zusammenhang mit der Bestechung stehe, sei noch unklar.

Rheinmetall Defence wies die Anschuldigungen zurück. Sie entbehrten »jeder Grundlage«, so ein Sprecher in der »Süddeutschen«. Die Mutterkonzerne von Atlas Elektronik, EADS und ThyssenKrupp, bestätigten der Zeitung die Durchsuchungen bei ihrer Tochter.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, Atlas habe bereits 2010 die Staatsanwaltschaft über mögliche Unregelmäßigkeiten informiert. Anschließende Ermittlungen hätten dann aber ergeben, dass deutsche Behörden in dem Fall nicht zuständig seien. Dies habe sich durch neue Erkenntnisse im Zuge einer Steuerprüfung im vergangenen Jahr geändert.

Die Staatsanwaltschaft sieht nach den Worten ihres Sprechers »in Teilbereichen Parallelen« zum Fall Ferrostaal. Der Industriedienstleister hatte Schmiergeld in Millionenhöhe gezahlt, um milliardenschwere U-Boot-Geschäfte einzufädeln. Das Landgericht München I verurteilte das Unternehmen daher zu einem Bußgeld in Höhe von 140 Millionen Euro. Zwei frühere Manager des Unternehmens wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.

* Aus: neues deutschland, Montag, 26. August 2013


Schmierige Geschäfte

Deutsche Rüstungsfirmen sollen griechische Beamte bestochen haben **

Razzien in Waffenschmieden: Zwei deutsche Rüstungsfirmen stehen im Verdacht, bei U-Boot-Geschäften mit Griechenland Schmiergelder gezahlt und Steuern hinterzogen zu haben. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vom Samstag wurden in der vergangenen Woche Büros der Unternehmen Rheinmetall- Defence Electronics und Atlas Elektronik in Bremen und Wedel bei Hamburg durchsucht. »An mehreren Orten hat es Durchsuchungen gegeben, bei denen mehr als 100 Ermittler im Einsatz waren«, erklärte dazu die Bremer Staatsanwaltschaft am Wochenende.

Ein Sprecher von Atlas Elektronik bestätigte am Sonntag die Aktionen. Sie hätten am Dienstag begonnen und die ganze Woche gedauert. Rheinmetall Defence war am Wochenende für Anfragen zunächst nicht zu erreichen. Die Unternehmen würden verdächtigt, griechische Amtsträger bestochen und Steuern hinterzogen zu haben, berichtete die Staatsanwaltschaft weiter. Nach bisheriger Kenntnis hätten die Firmen jeweils etwa neun Millionen Euro Schmiergeld gezahlt. Bei den Geschäften sei es um U-Boot-Ausrüstung gegangen. Im Zuge der Durchsuchungen seien Akten, Computer und Festplatten konfisziert worden, sagte der Sprecher der Ermittlungsbehörde. Wie lange die Auswertung dauere, sei noch unklar.

Atlas selbst soll dem Zeitungsbericht zufolge vor einigen Jahren bei internen Untersuchungen auf die verdächtigen Vorgänge gestoßen sein. Die Firma habe die Staatsanwaltschaft 2010 darüber informiert, jedoch hätten die Ermittler zunächst keinen Anfangsverdacht gesehen. Erst eine steuerliche Betriebsprüfung 2012 bei Rheinmetall Defence habe der Staatsanwaltschaft weitere Hinweise geliefert.

Rheinmetall-Defence hatte die Anschuldigungen in der Süddeutschen Zeitung zurückgewiesen. Sie entbehrten »jeder Grundlage«, teilte die Firma mit. Korruption bei U-Boot-Geschäften mit Griechenland hat es schon gegeben: Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt seit längerem wegen Schmiergeldzahlungen beim Verkauf deutscher U-Boote nach Athen.

** Aus: junge welt, Montag, 26. August 2013


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