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"Weil sich Präsident Bush entschloss zu handeln, ist die Welt gleichermaßen sicherer und besser"

Rede der Sicherheitsberaterin des US-Präsidenten über den Terrorismus und wie ihm zu begegnen ist

Im Folgenden dokumentieren wir eine Rede der Nationalen Sicherheitsberaterin Dr. Condoleezza Rice, die sie vor dem "National Legal Center for the Public Interest" in New York am 30. Oktober 2003 gehalten Amerika Dienst.


Von Dr. Condoleezza Rice

Es sind mehr als zwei Jahre vergangen, seit Terroristen diese Stadt - und unser Land - zum Schlachtfeld im Krieg gegen den Terror gemacht haben. Es wird Jahre dauern, die langfristigen Auswirkungen dieses verhängnisvollen Tages - des 11. September - voll und ganz zu verstehen. Diese Tragödie hat uns jedoch bestimmte Grundwahrheiten auf das Lebhafteste vor Augen geführt. Sie kristallisierte unsere Verletzbarkeit durch Angriffe heraus, die in entfernten Ländern ausgeklügelt wurden und ohne Vorwarnung Unglück in unser Land bringen. Sie machte klar, dass es keine Option ist, Herausforderungen unter den Teppich zu kehren. Und sie deckte die Unzulänglichkeiten unseres Vorgehens, und in der Tat des Vorgehens der ganzen Welt, gegen Terrorismus auf Jahre hinaus auf.

Es ist jetzt unleugbar, dass die Terroristen den Vereinigten Staaten - und der zivilisierten Welt - viele Jahre vor dem 11. September den Krieg erklärt haben. Der Anschlag auf die Kasernen der Marineinfanteristen im Libanon 1983, die Entführung der Achille Lauro 1985, der Bombenanschlag auf die Pan Am 103 1988, auf das World Trade Center 1993, die Anschläge auf amerikanische Botschaften 1998 und der Anschlag auf die USS Cole 2000 - diese und andere Gräueltaten waren Teil eines andauernden und systematischen Feldzugs zu vollständiger Zerstörung und Verbreitung von Angst. Bis zum 11. September sahen sich die Terroristen jedoch keiner andauernden, systematischen und globalen Reaktion ausgesetzt. Sie fühlten sich ermutigt - und die Folge waren mehr Terror und mehr Opfer.

Seit dem 11. September verfolgen die Vereinigten Staaten und in der Tat die gesamte internationale Gemeinschaft eine andere Strategie. Wir bringen den Kampf zum Feind. Und wie Präsident Bush letzten Monat der Nation gegenüber erklärte, drängen wir endlich die terroristische Bedrohung der Zivilisation zurück, nicht nur am Rand ihrer Einflusssphäre, sondern im Zentrum ihrer Macht.

Diese kühne Strategie ist symbolisch für den umfassenderen Ansatz zur Außenpolitik, den wir jetzt nach dem 11. September verfolgen müssen. Wir leben in einer Zeit großer Bedrohungen unserer nationalen Sicherheit - sogar unseres nationalen Lebens - durch Terroristen, durch Schurkenstaaten, durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Und die größte Bedrohung von allen ist die potenzielle Verbindung zwischen ihnen - die schreckliche Möglichkeit, dass die Terroristen nukleare, biologische oder chemische Waffen von einem geächteten Regime beschaffen könnten, um ihre Ziele zu erreichen und ihre Mittel an ihren Hass anzugleichen.

Diese Bedrohungen können nicht ignoriert oder weggewünscht werden. Der einzig vernünftige Kurs angesichts solcher Gefahren ist, sich ihnen direkt, ohne Illusionen zu stellen. Das tun die Administration und unsere Freunde sowie unsere Bündnispartner auf der ganzen Welt.

Die Vernichtung der Taliban in Afghanistan war die erste Schlacht, denn sie boten Al Qaida die Heimatbasis und den wichtigsten Zufluchtsort. Heute wird ihr diese Zuflucht verweigert. Die Al Qaida ist nach wie vor eine Gefahr, und wir verfolgen ihre Mitglieder weiterhin. Heute gibt es weltweit eine nie da gewesene Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung und den Nachrichtendiensten, durch die Terrornetze erfolgreich zerschlagen und Aktivitäten gestört werden. Das geschieht auf der ganzen Welt, an vielen unterschiedlichen Orten. Fast zwei Drittel der Al-Qaida-Führung, ihre Einsatzleiter und Schlüsselfiguren wurden gefangen genommen oder getötet. Und die übrigen sind auf der Flucht - für immer.

Hören Sie sich nur einmal die Geschichten über die verschiedenen Orte an, an denen es geschieht. In vielen Ländern in Europa, Thailand, Indonesien, Pakistan, Afghanistan, auf der ganzen Welt gibt es ein Netz, einen Schirm der Zusammenarbeit zwischen Nachrichtendiensten und Strafverfolgungsbehörden, der etwas bewirkt.

Auch die Konfrontation mit dem Regime Saddam Husseins im Irak war entscheidend. Zwölf Jahre lang saß Saddam Hussein mitten in der unbeständigsten Region der Welt, widersetzte sich mehr als einem Dutzend Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, bedrohte sein Volk, seine Nachbarn und die Welt.

Zwei Mal marschierte Saddam Hussein ohne Provokation in seine Nachbarländer ein. Nachdem er einen von ihm begonnenen Aggressionskrieg verloren hatte, machte die drohende Haltung Saddam Husseins gegenüber anderen Golfstaaten - und die andauernde Unterdrückung seines Volks - eine massive Militärpräsenz der Vereinigten Staaten und Großbritanniens am Golf und die 12 Jahre lange Überwachung von zwei riesigen Flugverbotszonen erforderlich. Saddam Hussein ist der einzige Tyrann unserer Zeit, der nicht nur Massenvernichtungswaffen besaß, sondern sie auch für Massenmorde einsetzte. Er unterhielt Verbindungen zu Terrornetzwerken. Er versteckte bekannte Terroristen innerhalb seiner Grenzen, und er unterstützte palästinensische Selbstmordattentäter. Und bis zu seinen letzten Tagen an der Macht war er einer der grausamsten Tyrannen aller Zeiten. Während seine Schlachtfelder weiterhin die Toten freigeben, während mehr Massengräber entdeckt werden, sieht die Welt neuerliche Beweise seiner Folter und Unterdrückung des irakischen Volkes.

Dies alles war seit über einem Jahrzehnt bekannt, als Präsident Bush im September 2002 vor die Vereinten Nationen trat. Die Nachrichtendienste der meisten Regierungen waren sich über Saddam Husseins Fähigkeiten und seine Gelüste einig. Die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen hatten die Angriffe Saddam Husseins auf seine Nachbarn, die Folter des irakischen Volks und die Verstöße gegen das Völkerrecht wieder und wieder dokumentiert. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution nach der anderen - insgesamt 17 - in denen die Verpflichtungen Saddam Husseins gegenüber der Welt dargelegt wurden und in denen gefordert wurde, dass er diesen nachkommt oder sich den Konsequenzen stellt.

Können wir wirklich die Richtigkeit der Absetzung Saddam Husseins und die Befreiung des Irak in Frage stellen? Ich sage es ganz deutlich: Saddam Hussein wäre nicht von selbst gegangen. Zwölf Jahre lang machte Saddam Hussein auf jede nur erdenkliche Weise deutlich, dass er nie abrüsten und nie die gerechtfertigten Forderungen des Sicherheitsrats einhalten würde. In der Tat mokierte er sich über diese Forderungen und unternahm alles, um sie durch massive Täuschungs- und Verleugnungstaktiken zu umgehen. Es gab keinen Grund zu der Annahme, dass ein weiteres Warten auf einen Sinneswandel seinerseits Ergebnisse zeitigen würde. Die Bedrohung und die Herausforderung, die er für die internationale Gemeinschaft darstellte, konnte nicht länger geduldet werden.

Die Welt stand vor einer schwierigen Entscheidung. Hätten wir die andauernden Entbehrungen, die er dem irakischen Volk aufzwang, auf unbestimmte Zeit gutheißen sollen? Hätten wir auf unbestimmte Zeit zusehen sollen, wie mehr Massengräber gegraben wurden und mehr unschuldige Kinder ins Gefängnis gesteckt wurden? Hätten wir dulden sollen, wie Saddam Hussein weiterhin die Welt täuscht und sich auf unbestimmte Zeit auf einem potenziell todbringenden Arsenal schrecklicher Waffen im Herzen des Nahen Ostens einnistet und seine Nachbarn bedroht?

Das, meine Damen und Herren, waren die Alternativen. Präsident Bush und eine Koalition von über 40 Nationen entschlossen sich zu handeln, und weil sie dies taten, ist die Welt gleichermaßen sicherer und besser.

Die Bedrohung durch die Verbreitung der todbringendsten Waffen der Welt und ihrer Trägersysteme ist eine weitere seit Jahren lauernde Gefahr. Der Austausch ballistischer Raketentechnologie zwischen Nordkorea und dem Iran besteht seit langem. Die Menschen wissen seit langem, dass der Nichtverbreitungsvertrag Problemen durch die Staaten ausgesetzt war, die ihn unterzeichnen, aber seine Bestimmungen unbekümmert verletzen.

Unter der Führung von Präsident Bush ergreift die Welt neue Maßnahmen gegen diese alte Bedrohung. Wir arbeiten mit der internationalen Gemeinschaft zusammen, um den Iran von der Beschaffung von Nuklearwaffen abzuhalten. Großenteils dank Präsident Bushs mangelnder Bereitschaft, dieses Problem unter den Teppich zu kehren und dank seiner geduldigen aber dennoch nachdrücklichen Diplomatie üben die Länder auf der ganzen Welt weiterhin Druck auf den Iran zur Aufgabe seines Nuklearwaffenprogramms aus. Und der Iran spürt diesen Druck, wie durch seine jüngste Ankündigung belegt wurde, er werde das Zusatzprotokoll für die IAEO unterzeichnen und seine Aktivitäten zur Anreicherung von Uran einstellen. Obwohl wir die Einhaltung der Verpflichtungen des Iran nur an seinen Taten messen können, hat die unerschütterliche Haltung der Vereinigten Staaten gegen die Weiterverbreitung eindeutig einen breiten Konsens geschaffen, dass die internationale Gemeinschaft aktiv bei der Abwehr dieser wachsenden Bedrohung vorgehen muss.

Diplomatie führt auch in unserem Umgang mit Nordkorea zu Ergebnissen, einem Schurkenstaat, der jahrelang gegen Abkommen zur Einstellung der Entwicklung aller Nuklearwaffen verstieß. Der Weg des geringsten Widerstands wäre es gewesen, wenn die Vereinigten Staaten in der Hoffnung auf die Einstellung der Programme erneut bilaterale Gespräche mit Nordkorea aufgenommen hätten. Aber damit wären die Erfahrungen der Vergangenheit lediglich wiederholt worden. Damals akzeptierte Nordkorea ein von den Vereinigten Staaten im guten Glauben angebotenes Abkommen und erhielt damit die gewünschten Vorteile, verstieß dann aber systematisch dagegen. Präsident Bush sah von Anfang an, dass es eine andere Möglichkeit gab und Japan, Südkorea, China und Russland - ebenso wie die Vereinigten Staaten - ein entscheidendes Interesse daran hatten, die Freiheit der koreanischen Halbinsel von Atomwaffen zu garantieren, und nur die enge Zusammenarbeit dieser fünf Nationen zu einer dauerhaften Lösung des Problems führen konnte. Heute arbeiten wir alle zusammen, um Nordkorea zu zeigen, dass sein andauerndes Streben nach Atomwaffen das Land nur weiter isolieren wird.

Die Bildung eines diplomatischen Konsenses erforderte Zeit. Einige waren der Ansicht, ein solcher Konsens könne nie erreicht werden. Aber wenn die Nordkoreaner heute zu Gesprächen mit mehreren Parteien kommen, blicken sie über den Tisch auf eine einheitliche Front von Nationen, die gegen ihre eigene nukleare Aufrüstung sind. Die Nordkoreaner wissen, dass eine Strategie des Teilens und Herrschens nicht mehr möglich ist.

Während wir eine umfassende Agenda der Nichtverbreitung voranbringen, erkennen wir auch, dass denjenigen, die die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen entschlossen betreiben, nicht immer nur mit Diplomatie Einhalt geboten werden kann. Aber man kann ihnen Einhalt gebieten. Im Rahmen der Initiative zur Bekämpfung der Proliferation haben die Vereinigten Staaten und zehn weitere globale Partner vor kurzem eine Erklärung mit Verbotsprinzipien gebilligt und entwickeln Möglichkeiten zur Durchsuchung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Lastwagen mit verdächtiger Ladung sowie zur Beschlagnahmung proliferationsverdächtiger Waffen und Geräte. Diese Initiative wird in Kürze auch auf neue Mitglieder aus der ganzen Welt ausgedehnt. Die Maßnahmen werden im Einklang mit bestehenden nationalen und internationalen Rechtsbehörden getroffen, wir streben jedoch auch die Erweiterung dieser Behörden an. Aus diesem Grund schlug der Präsident in seiner Rede vor den Vereinten Nationen im September vor, dass der Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet, die alle Staaten aufruft, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen unter Strafe zu stellen, effektive Exportkontrollen einzurichten und die Sicherung gefährlicher Materialien und Technologien zu gewährleisten.

Die Welt hat die Pflicht, sich den Bedrohungen unserer Zeit direkt zu stellen, und Präsident Bush ist entschlossen, dieser Verpflichtung nachzukommen. Aber natürlich müssen wir mehr tun, als uns nur Problemen zu stellen. Wir haben auch die historische Chance, die Welt zu verbessern, indem wir Armut, Krankheit und Hoffnungslosigkeit bekämpfen.

Es war immer die Art der Vereinigten Staaten, die Welt nicht nur sicherer, sondern auch besser zu machen. Und wir halten an dieser noblen Tradition fest. Jahrelang sprach die Welt über die Notwendigkeit entschiedener Maßnahmen, um die Verbreitung von AIDS aufzuhalten. Präsident Bush ließ Worten Taten folgen, indem er die Vereinigten Staaten auf einen Fünfjahresplan in Höhe von 15 Milliarden Dollar für die AIDS-Nothilfe festlegte. Die Welt wird sich dieser Herausforderung nun ernsthaft stellen, indem sie die Entwicklungsländer unterstützt, die Hilfe benötigen.

Jahrelang wurde über die Notwendigkeit von mehr Entwicklungshilfe für diejenigen gesprochen, die versuchen, sich aus der Armut zu befreien. Präsident Bush erhöhte die amerikanische Hilfe um 50 Prozent über drei Jahre. Indem er die aufgestockte Hilfe an solide politische Maßnahmen knüpft, ermutigt der Plan des Präsidenten die Entwicklungsländer zu gerechter Regierungsführung, zu Investitionen in ihre Bürger und zur Unterstützung der Wirtschaftsfreiheit. Wer diese Dinge tut, qualifiziert sich für diese neue Hilfsleistung. Wer dies nicht tut, hat kein Anrecht, denn letztlich kann nichts Dauerhaftes erreicht werden, wenn Entwicklung keine Partnerschaft zwischen Geber und Empfänger ist.

Viele Jahre lang sah die Welt den Nahen Osten als hoffnungslos in Konflikt und Not verstrickt - irgendwie unfähig zu Freiheit, Wohlstand oder Demokratie. Präsident Bush allerdings sieht eine Region mit Potenzial, mit vielen talentierten, einfallsreichen Menschen, die - wenn sie größere politische und wirtschaftliche Freiheit und bessere, moderne Bildung genössen - in vollem Umfang am Fortschritt unserer Zeit teilhaben könnten.

Wie der Präsident erklärte, ist der Irak jetzt die Hauptfront im Krieg gegen den Terror. Aber er ist auch die zentrale Front der internationalen Bestrebungen zur Verwirklichung der Vision eines Nahen Ostens als Zentrum der Hoffnung und des Wandels, nicht der Verzweiflung und des Hasses. Wir gehen energisch gegen die Überreste der Baath-Partei und ausländische Terroristen vor. Zunehmend kämpfen Iraker an der Seite unserer Truppen zur Sicherung ihrer eigenen Freiheit. Die Anzahl von Irakern, die jetzt ihr Leben riskieren, um ihre Nation zu verteidigen, beträgt über 85.000 und steigt. Gemeinsam entdecken wir Waffenverstecke, vereiteln Angriffe, spüren Mörder auf und demontieren die Infrastruktur der Terroristen.

Wir helfen dem irakischen Volk beim Wiederaufbau ihres Landes, der Reform ihrer Wirtschaft und beim Beschreiten eines Weges zu einer repräsentativen und demokratischen Regierung. Der Erfolg wird Zeit brauchen. Die jüngsten Angriffe durch Überreste der Baath-Partei und ausländische Terroristen zeigen, dass die Feinde der Freiheit vor nichts Halt machen, um einen freien Irak zu verhindern. Wir müssen immer daran denken, dass jede Demokratie, sogar unsere eigene, Tag für Tag, Stein für Stein aufgebaut wird. Ständige Bemühungen führen zu etwas Starkem und Soliden.

Diese Errungenschaften erreicht man natürlich nicht ohne große Opfer. Heute werden diese Opfer von unseren Männern und Frauen in Uniform erbracht, von denen unserer Koalitionspartner, von Mitarbeitern internationalen Hilfsorganisationen und dem irakischen Volk. Aber wir müssen und werden auf Kurs bleiben - denn freie Nationen unterstützen keinen Terror, und freie Nationen nähren keinen Hass.

Während wir diese umfassende und ehrgeizige Agenda voranbringen, müssen wir uns erinnern, dass Zeiten der größten strategischen Bedeutung auch Zeiten großer Turbulenzen sind. Jeder, der je eine erfolgreiche Demokratie aufgebaut hat, hat turbulente Zeiten mitgemacht. Wir hier in den Vereinigten Staaten haben keinen Grund zu falschem Stolz auf die Demokratie, die wir im Laufe von 225 Jahren aufgebaut haben, wenn wir uns nicht an die Opfer und Schwierigkeiten erinnern, die damit einhergingen. Als die Gründerväter "Wir, das Volk" sagten, meinten sie nicht mich. Es hat lange gedauert, einen Weg zu finden, unseren Grundsätzen und Idealen gerecht zu werden.

Wenn wir also die Menschen im Irak oder in Afghanistan an den neuen Freiheiten arbeiten sehen, sich abmühen im gefährlichen Umfeld derer, die versuchen, solche Erfolge zu verhindern, hoffe ich, wir erinnern uns, dass nichts von dauerhaftem Wert ohne Opfer errungen wird.

Außerdem erfordern große historische Veränderungen Zeit. Ich erinnere mich gut an meine Tätigkeit im Nationalen Sicherheitsrat vor 12 Jahren, als die Berliner Mauer fiel, als der Warschauer Pakt aufgelöst wurde und die Sowjetunion den Weg für ein freies Russland frei machte. Es war natürlich eine aufregende Zeit, um in der Regierung zu sein, und ich kann Ihnen sagen, dass ich auch etwas stolz war. Aber dieser Stolz wich schnell demütiger Ehrfurcht vor den Riesen, die sich mit den großen Herausforderungen der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert sahen - Truman, Marshall, Acheson und Kennan.

Diese Männer haben - in den unsichersten Zeiten, oft unter lautstarken erbitterten Auseinandersetzungen - Entscheidungen getroffen, die erst Jahrzehnte später Früchte trugen. Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre hatten meine Kollegen und ich das Glück, die Früchte ernten zu können, die sie gesät hatten.

Diese Ernte - eine sicherere, freiere und bessere Welt - ist ebenso unsere Hoffnung für den heutigen Augenblick der Entscheidungen und Herausforderungen. Was wir heute mit unseren Bündnispartnern und Freunden tun, wird erst in Jahren eine verwirklichte Vision sein und zu Ende geführt werden. Es wird viele Jahre des Engagements erfordern. Aber wenn es gut gemacht wird, wird der Vormarsch von Freiheit, Sicherheit und Wohlstands fortgesetzt werden. Er wird fortgesetzt werden, weil die Vereinigten Staaten sich wieder einmal entschlossen haben zu führen. Die Bestrebungen werden Zeit erfordern, aber es wird das Warten wert sein.

Vielen Dank.

Originaltext: Rice Highlights U.S. Strategy to Defeat Terrorism, Weapons Proliferation
(siehe http://usinfo.state.gov)


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