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Pressekonferenz im Presseclub München:

Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik erläutert das Konzept der "Münchner Sicherheitskonferenz" 2006: "Frieden durch Dialog"

Am 16. Januar hielt der Organisator der Münchner "Sicherheitskonferenz", Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik, eine Pressekonferenz im Presseclub München ab. Im Folgenden dokumentieren wir den auf der Website der Veranstalter veröffentlichten Pressetext. Zur offiziellen Website der "Sicherheitskonferenz" geht es hier: www.securityconference.de.



"Frieden durch Dialog"

Pressekonferenz zur 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik im Presseclub München:
"Mehr Kreativität bei politischen Fragen"


Leitthema "Europa und die Vereinigten Staaten: Die Erneuerung der transatlantischen Partnerschaft" - Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt teil - US-Senator John McCain erhält Friedensmedaille

Von Petra Spoerle-Strohmenger

München. (17. Jan. 2006). - Dass die Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik bisher immer mit politischen "Schwergewichten" aufwarten konnte, haben die vergangen Konferenzen gezeigt. Mehr als 250 Teilnehmer aus über 50 Ländern werden auch in diesem Jahr erwartet. Über 40 Außen- und Verteidigungsminister haben zu der vom 3. bis 5. Februar 2006 im Bayerischen Hof stattfindenden Konferenz zugesagt. Der georgische Präsident Mikhail Saakashvili wird am Freitagabend die Rolle seines Landes in der internationalen Sicherheitspolitik darstellen und damit erster Redner der diesjährigen Sicherheitskonferenz sein, so der Veranstalter, Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik, gestern auf einer Pressekonferenz im Münchner Presseclub.

„Who is who?“ der Außen- und Sicherheitspolitik

Wie von den Medienvertretern erhofft, gab Teltschik einige Teilnehmernamen preis. So werde die deutsche Bundesregierung neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsminister Franz-Josef Jung vertreten sein. Frankreichs Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie hat ihre Teilnahme ebenso zugesagt wie ihr neuer britischer Kollege John Reid, NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der Chef-Außenpolitiker der EU, Dr. Javier Solana Madariaga.

Mit welchen prominenten Namen die US-Delegation in diesem Jahr anreisen werde, vermochte Teltschik noch nicht zu sagen. So habe Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zwar grundsätzlich Interesse zur Teilnahme bekundet, die definitive Zusage stehe aber aus. Fest steht allerdings, dass der russische Vizepremier und Verteidigungsminister, Sergej B. Iwanow, auch in diesem Jahr an der Konferenz teilnehmen wird.

Leitthema: "Erneuerung der transatlantischen Beziehungen"

Leitthema der diesjährigen Konferenz wird einmal mehr das Verhältnis Europas zu den USA sein. In diesem Jahr geht es speziell um die Erneuerung der transatlantischen Beziehungen. "Wie sieht die neue Führungsrolle Europas aus, wie die zukünftige Rolle der NATO und wie bewährt sich die Partnerschaft Europa und USA auf dem Prüfstand ?" sind die Fragen, die zur Diskussion anstehen. Hierbei stehe, so Teltschik, nicht nur die Frage nach einer Neuorientierung der NATO zur Diskussion, sondern deren Festigung als politisches Forum. Dabei stelle sich nicht zuletzt die Aufgabe, wie sich das organisatorisch machen lasse. "Eine Frage, die bis heute noch nicht beantwortet ist", so Teltschik bei der Pressekonferenz.

Themen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und aktuelle, brisante internationale Aspekte

"Ich freue mich besonders, dass unsere neue Bundeskanzlerin von Anfang an zugesagt hatte", äußerte Teltschik bei der Pressekonferenz. "Dass wir mit unseren Themen durchaus im Trend der deutschen Außenpolitik liegen, sieht man sicher auch an den aktuellen Reisen von Frau Dr. Merkel. Ich möchte fast von einer Fortführung der Besuche sprechen", so der Veranstalter weiter. Neben festgelegten Themen werden aktuelle politische Aspekte einfließen, wie die Iran-Problematik, die Zukunft des Kosovo und die globalen außen- und sicherheitspolitischen Interessen Asiens. Zum zuletzt genannten Thema werden prominente Redner aus der Volksrepublik China, Indien und Japan erwartet.

Leitthema: "Erneuerung der transatlantischen Beziehungen"

Leitthema der diesjährigen Konferenz wird einmal mehr das Verhältnis Europas zu den USA sein. In diesem Jahr geht es speziell um die Erneuerung der transatlantischen Beziehungen. "Wie sieht die neue Führungsrolle Europas aus, wie die zukünftige Rolle der NATO und wie bewährt sich die Partnerschaft Europa und USA auf dem Prüfstand ?" sind die Fragen, die zur Diskussion anstehen. Hierbei stehe, so Teltschik, nicht nur die Frage nach einer Neuorientierung der NATO zur Diskussion, sondern deren Festigung als politisches Forum. Dabei stelle sich nicht zuletzt die Aufgabe, wie sich das organisatorisch machen lasse. "Eine Frage, die bis heute noch nicht beantwortet ist", so Teltschik bei der Pressekonferenz.

Friedenplakette an US-Senator John McCain

Die von Teltschik initiierte und im vergangenen Jahr erstmals (an UN-Generalsekretär Kofi Annan) verliehene Friedensplakette soll in diesem Jahr an den republikanischen US-Senator John McCain verliehen werden. Mit der Plakette werden internationale Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich durch besondere Friedensinitiativen auszeichnen und das Motto der Konferenz "Frieden durch Dialog" widerspiegeln. McCain erhält die Plakette für ein Gesetz zum Verbot von Folter, das er im Kongress mit 2/3 Mehrheit und bei Präsident Bush durchgesetzt hat. Als Begründung für die Vergabe der Friedensmedaille an Mc Cain zitierte Teltschik dazu "Die Zeit": "McCain erzwingt damit Amerikas Wiedervereinigung mit seiner Geschichte: Die humane Behandlung aller Feinde".

Quelle: www.securityconference.de


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