EU auf Piratenjagd
Einsatz beginnt in der kommenden Woche
Die EU beginnt am kommenden Montag (8. Dezember) mit der Piratenbekämpfung vor der Küste Somalias. Das
teilte EU-Chefdiplomat Javier Solana am Mittwoch (3. Dez.) in Brüssel am Rande eines Treffens der NATO-Außenminister
mit.
Laut den Angaben aus Brüssel sollen sechs Kriegsschiffe und drei
Flugzeuge aus den EU-Staaten im Rahmen der »Operation Atalanta« eine Flotte der NATO ablösen,
die bisher zum Schutz von Handelsschiffen gegen die zunehmenden Piratenangriffe vor Ostafrika im
Einsatz ist. »Die Dinge sind gut vorbereitet«, sagte Solana. »Es ist eine robuste Mission mit dem
Auftrag, andere Schiffe zu begleiten, zu beschützen und Piraten abzuschrecken.« Das
Bundeskabinett in Berlin wird voraussichtlich am 10. Dezember über die deutsche Beteiligung mit
einer Fregatte und bis zu 1400 Soldaten entscheiden. Der Bundestag könnte das Mandat damit
noch vor Weihnachten beschließen.
In ihrem Abschlusskommuniqué machten die 26 Außenminister klar, dass der Militärpakt auch
künftig für Einsätze am Horn von Afrika bereit ist. »Es wurden noch keine Beschlüsse gefasst, aber
ich denke, es gibt noch viel Arbeit, auch für die NATO«, sagte NATO- Generalsekretär Jaap de
Hoop Scheffer. „Piraterie wird zu einem immer größeren Problem, nicht nur im Golf von Aden,
sondern weltweit.« Bislang hätten NATO-Schiffe unter anderem Schiffsladungen des
Welternährungsprogramms mit insgesamt 29 000 Tonnen Nahrungsmitteln nach Somalia eskortiert.
Die Allianz begrüße den Start von »Atalanta«, sagte de Hoop Scheffer. Angesichts des Ausmaßes
der Seeräuberei werde es aber Gespräche über die künftige Rolle der NATO geben.
Solana unterstützte eine Aufforderung der NATO-Minister an die Vereinten Nationen, die
Rechtsgrundlagen für den Umgang beispielsweise mit gefangenen Piraten zu klären. »Diese Frage
ist nicht klar. Und jeder Staat hat eigene Regeln dafür. Einig sind sich alle nur darin, dass man die
Piraten stoppen muss.«
Derweil ging zwei Wochen nach der Kaperung eines jemenitischen Schiffes vor Somalia die
Geiselnahme durch Verhandlungen von Stammesältesten ohne Lösegeldzahlung zu Ende. »Alle
zehn Piraten sind von Bord gegangen und wir gehen davon aus, dass das Schiff heute den Hafen
von Eyl verlässt«, sagte Ahmed Hamid Obar, der Botschafter Jemens in Somalia. Die acht
Besatzungsmitglieder des Frachters »Erina« seien unversehrt. Die Seeräuber hatten zwei Millionen
Dollar Lösegeld für das Schiff verlangt. Der Schiffseigner, der selbst somalischer Herkunft ist,
weigerte sich jedoch, mit den Piraten über Lösegeld zu verhandeln. Stattdessen setzte er auf den
moralischen Druck durch die Stammesältesten, die nach Eyl kamen, um die Piraten zum Aufgeben
zu bewegen.
Unterdessen hat ein italienisches Kriegsschiff am Dienstag einen Piratenangriff auf fünf Frachtschiffe
vor der Küste Somalias verhindert. Wie in Brüssel mitgeteilt wurde, fuhr der Zerstörer »Luigi Durand
de la Penne« nach einem Notruf zwischen die betroffenen Frachtschiffe und die Piraten, die mit bis
zu 20 Schnellbooten auf die Schiffe zugefahren waren. Außerdem sei ein Hubschrauber gestartet.
Alle Schiffe setzten den Angaben zufolge Wasserschläuche ein, um die Piraten zu vertreiben. Die
italienische Marine verfolgte die flüchtenden Piraten nicht, da zu viele Frachtschiffe gleichzeitig
geschützt werden mussten. Nach Angaben eines NATO-Vertreters handelte es sich um die bislang
größte aufeinander abgestimmte Attacke.
* Aus: Neues Deutschland, 4. Dezember 2008
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