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"Brandenburg" bald vor Dschibuti

EU hat den erfolglosen Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta" weit vor der Zeit verlängert

Von René Heilig *

»Atalanta « geht weiter. Die Europäische Union hat den Marineeinsatz zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias um ein Jahr bis Ende 2010 verlängert. Das entschieden die EU-Außenminister in Luxemburg.

Die bisherige Frist für die Mission »Atalanta« reicht eigentlich noch bis Ende 2009. Wir leben im Monat Juni. Warum hat man in Brüssel also die Verlängerung schon jetzt beschlossen? Es sei ein weiter Weg bis in den Indischen Ozean, hieß es. Man wolle den teilnehmenden Staaten rechtzeitig Gelegenheit geben, ihre Einsatzkräfte vorzubereiten.

Man kann die Gründe für die Verlängerung auch etwas ehrlicher benennen. Dann aber muss man zugeben, dass die bisherigen Anti-Piraten-Bemühungen der EU-Staaten ebenso wenig bewirkt haben wie die von NATO- und US-Einheiten, die gleichfalls an der somalischen Küste operieren, um Seeräubern das Handwerk zu legen. Auch die Schiffe anderer Nationen, die auf eigene Faust Jagd auf Seeräuber unternehmen wollten, waren nicht wirksamer - und sind deshalb zum Teil wieder in ihre Stützpunkte heimgekehrt.

Nach wie vor aber kapern Piraten Handelsschiffe und diktieren den scheinbar so überlegenen westlichen Staaten ihre finanziellen Bedingungen. Langsam setzt sich auch in den Spitzen von EU- und NATO-Staaten die Erkenntnis durch, dass die bisher verfolgte Strategie glücklos bleiben muss. Auch damit daraus nicht in nationalen Parlamenten Schlussfolgerungen reifen, besteht man in Brüssel bereits jetzt auf einer Fortsetzung von »Atalanta«.

Der Bundestag hatte am 19. Dezember 2008 beschlossen, dass sich Deutschland an der EU-Anti-Piraterie-Mission beteiligt. Die Mandatsobergrenze wurde auf 1400 Soldaten festgelegt. Gestern machte in Wilhelmshaven abermals eine deutsche Fregatte los und nahm Fahrt Richtung Dschibuti auf. Das Einsatzgebiet umfasst ein Gebiet von fünf Millionen Quadratkilometern und ist mehr als zehn mal so groß wie Deutschland. Die »Brandenburg« soll - wie die »Rheinland-Pfalz«, die »Mecklenburg-Vorpommern« oder die »Karlsruhe« vor ihr - durch Anwesenheit Piraten abschrecken. Man hat die Besatzung durch Spezialisten verstärkt: Boardingsoldaten und Marineschutzkräfte aus Eckernförde, Piloten und Hubschraubertechniker aus Nordholz, ein Dolmetscher und ein Rechtsberater fahren mit.

Was auf sie zukommt, so sagt der Kommandanten der »Brandenburg«, sei »einer der komplexesten und schwierigsten Einsätze, den zur Zeit eine Fregatte leisten kann«. Torsten Ites ist überzeugt: »Der Einsatz im Indischen Ozean wird von besonderer Qualität sein und von Besatzung und Schiff alles abfordern.«

* Aus: Neues Deutschland, 16. Juni 2009


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