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Neutrale Staaten reformieren ihre Armeen

Wie viel Neutralität bleibt Finnland, Österreich und Schweden erhalten?

Die Militarisierung der EU, die in den letzten Jahren und Monaten beschleunigt vorangetrieben wird, lässt auch die neutralen Staaten, sofern sie EU-Mitglied sind, nicht unberührt. Insbesondere in Österreich wird kräftig am neutralen Statuts gekratzt, obwohl die österreichische Verfassung von 1955 von einer "immerwährenden Neutralität" ausging. Finnland und Schweden halten eher an ihrem Statuts und an ihrer militärischen "Autarkie" fest. Anlass zu einschneidenden Abrüstungsmaßnahmen sehen sie aber nicht. In Schweden wird sogar ein umfassendes Programm zur Umstrukturierung der Streitkräfte umgesetzt, das viel kosten wird. Die folgenden drei Analysen haben wir der Neuen Zürcher zeitung entnommen.

Militärreformen in anderen Nicht-Nato-Staaten

Zur Verteidigungspolitik Finnlands, Österreichs und Schwedens Nicht nur Nato-Staaten wie beispielsweise Deutschland sind gegenwärtig daran, ihre Streitkräfte zu reformieren. Auch die EU-Länder Finnland, Österreich und Schweden, die wie die Schweiz nicht Mitglieder der atlantischen Allianz sind, unterziehen Sicherheitspolitik und militärische Instrumente einer «Renovation». In den folgenden Artikeln werden die unterschiedlichen Konzepte auch unter finanziellem Blickwinkel beleuchtet.

Kontinuität und Modernisierung in Finnland

Seit der Auflösung des Warschaupaktes im Jahre 1991 hat sich die sicherheitspolitische Situation für Finnland entscheidend verändert. Die Gefahr eines Kriegs im Ostseeraum ist stark zurückgegangen, seitdem das Gewässer nicht mehr durch den Eisernen Vorhang zweigeteilt wird; und auch die steigende Bedeutung der EU trägt zur Stabilität der Region bei, wie ein finnischer Regierungsbericht über die sicherheitspolitische Lage festhält. Ausschlaggebend wird allerdings die Frage sein, wie sich das Verhältnis von Russland mit den baltischen Staaten entwickelt. Aus Sicht des Landes ist klar, dass der Region Nordeuropa bei aller politischen Entspannung noch immer eine hohe strategische Bedeutung zukommt. Russland hat nämlich einen Grossteil des nuklearen Arsenals sowie seine Nordmeerflotte auf der Kola-Halbinsel stationiert, und das Nato- Mitglied Norwegen ist ein wichtiger Standort für Überwachungsanlagen und Kommunikationssysteme der Allianz. In der Ostsee hat sich gleichzeitig der Herd für einen möglichen Konflikt nachNordosten - also näher zu Finnland - verschoben. Denn erstens ist Dänemark nach dem Beitritt Polens zur Nato nicht mehr der Vorposten des Westens für die Verteidigung der Region, und zweitens wurde Russland durch die Unabhängigkeit der baltischen Staaten von etlichen Ostseehäfen abgedrängt und verlegte einen Teil der Streitkräfte in die Region um St. Petersburg.

Militärische Allianzfreiheit

Für Finnland hat daher kein Anlass bestanden, wesentliche Änderungen in seiner sicherheitspolitischen Doktrin vorzunehmen. Diese basiert weiterhin auf den Grundpfeilern der militärischenAllianzfreiheit und der unabhängigen Verteidigung. Ein zentrales Prinzip ist dasjenige der territorialen Verteidigung, und dieses wird durch ein Milizsystem implementiert. Nur eine allgemeine Wehrpflicht kann die für die Verteidigung der grossen Landfläche benötigte Kapazität zu vertretbaren Kosten garantieren, ist Oberst MarkkuArola vom Sekretariat des Sicherheits- und verteidigungspolitischen Komitees überzeugt. 27 000 Personen, rund 80 Prozent der Männer einer Altersgruppe sowie einige hundert Frauen, absolvieren jedes Jahr eine militärische Grundausbildung. Zudem werden jährlich Wiederholungskurse für 30 000 Angehörige älterer Jahrgänge durchgeführt. In Kriegszeiten können 490 000 Soldaten mobilisiert werden.

Das Hauptgewicht der Streitkräfte liegt bei den rund 345 000 Mann starken Bodentruppen. Diese bestehen aus zwei Panzerbrigaden und neun sogenannten Jägerbrigaden, die hoch mobil und speziell gut ausgerüstet sind, sowie aus elf übers Land verteilten Infanteriebrigaden. Die Landstreitkräfte werden von der Luftwaffe mit ihren 64neu erworbenen F/A-18C-Kampfflugzeugen sowie von der Marine und der dazugehörigen Küstenartillerie unterstützt.

Seit 1996 steigende Militärausgaben

Die Ausgaben für Verteidigungszwecke belaufen sich zurzeit auf fast 10 Milliarden Markka (2,5Milliarden Franken), was 1,3 Prozent des Bruttoinlandprodukts entspricht. Während der tief greifenden Wirtschaftskrise zu Beginn der neunzigerJahre wurden die absoluten Verteidigungsausgaben merklich gesenkt. Durch eine Reduktiondes Personals, eine Einschränkung der Wiederholungskurse, Einsparungen beim Material wurden die jährlichen Ausgaben von 1992 bis 1995 um 1,3 Milliarden Markka gesenkt. Erst ab 1996 stiegen die Verteidigungsausgaben wieder an. Über deren Höhe entscheidet in letzter Instanz das Parlament anlässlich der alljährlichen Budgetberatungen, wobei der Budgetvorschlag vom Verteidigungsministerium zusammen mit dem Vorsteher der Streitkräfte verfasst wird.

Als Grundlage für die Planung dient ein 1997 veröffentlichter Regierungsbericht über die Sicherheitslage und die gewünschte Entwicklung der Verteidigungspolitik bis zum Jahr 2008. Mit dem Bericht wurde eine schrittweise Modernisierung der Streitkräfte eingeleitet, in deren Zug die Zahl der Soldaten um einen Fünftel gesenkt, gleichzeitig aber deren Ausrüstung erneuert werden soll. Ziel ist es, die Verteidigung auf die Prävention oder Abwehr eines militärischen Überraschungsangriffs auszurichten, wogegen die Abwehr einer breit angelegten Invasion an Bedeutung verliert.

Keine finanziellen Obergrenzen

Die militärische Planung ergibt sich so aus einem Zusammenspiel von längerfristiger Planung und einer alljährlichen Budgetberatung. Gesetzliche Leitlinien für die Finanzierung gibt es keine. Bei den Streitkräften steht man rigiden finanziellen Obergrenzen ablehnend gegenüber mit dem Argument, dass sich die Verteidigung nach der sicherheitspolitischen Lage richten müsse und dass man diese nicht gesetzlich festlegen könne. Feste Ausgabengrenzen hätten die Planung zwar zuweilen vereinfacht, erklärt Arola unter Anspielung auf die zurückliegenden Krisenjahre. Aber dadurch wären die Entscheidungenauch der demokratischen Einflussnahme entzogen worden.

Für Rüstungsprojekte erteilt das Parlament eine Rahmenbewilligung. Die Vergabe eines konkreten Auftrags erfolgt danach durch das Verteidigungsministerium. Rüstungsausgaben machen rund 40 Prozent der militärischen Gesamtausgaben aus. Nur ein verschwindend kleiner Teil, weniger als ein Prozent, entfällt auf internationale friedenserhaltende Missionen. Das finnische Gesetz beschränkt den Einsatz finnischer Soldaten im Ausland auf 2000 Mann, und derzeit sind rund 1500 Finnen in Friedensmissionen im Dienst.

Suche nach zeitgemässer Doktrin in Österreich

«Macht doch endlich Schluss, sperrt die Armee zu!» Dieser Aufruf erschallt nicht etwa an einer Demonstration von Pazifisten, sondern steht in einem Bulletin der Österreichischen Offiziersgesellschaft (ÖOG). Diese spitzt darin ihren Unmut über die Haltung der Politiker gegenüberdem Bundesheer, einer «Budgetleiche», aufs Äusserste zu. Die ÖOG macht dann gleich wieder einen Schritt zurück, denn keine eigene Armee zu haben bedeute, eine fremde zu bekommen. Die ÖOG bekräftigte mit jenem Bulletin im Mai ihre immerwährende Hoffnung, das Bundesheer möge endlich ein höheres Investitionsbudget erhalten. Dem lag die Einschätzung zugrunde, die neue Regierung aus Freiheitlicher Partei (FPÖ) und Volkspartei (ÖVP) messe dem Militär grössere Bedeutung zu als ihre Vorgängerinnen, die unter der Führung der Sozialdemokraten (SPÖ) gestanden hatten.

Weiterhin finanzielle Zwänge

Angesichts der Finanznöte des Staates war unwahrscheinlich, dass diese Wünsche rasch in Erfüllung gehen würden. Laut dem Voranschlag desFinanzministers steigen die Ausgaben für militärische Angelegenheiten von 22,06 Milliarden Schilling im Jahr 1999 (knapp 2,5 Milliarden Franken)auf 22,48 Milliarden Schilling heuer und 23 Milliarden Schilling 2001. Der SicherheitsexperteErich Reiter sagt, die Nato würde im hypothetischen Fall eines Beitrittsgesuches das österreichische Bundesheer im gegenwärtigen Zustand nichtakzeptieren. Reiter ist Beauftragter für strategische Studien im Verteidigungsministerium. Der Anteil der Verteidigungsausgaben liegt derzeit bei rund 0,9 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Die Nato würde laut Reiter eine allmähliche Steigerung auf 1,5 Prozent erwarten.

Die neue Regierung hat eine Kommission eingesetzt, deren Aufgabe es ist, eine Verteidigungs-und Sicherheitsdoktrin zu entwerfen. Die Politiker waren nicht nur bei der Ausstattung des Bundesheeres säumig, sondern auch bei der konzeptuellen Arbeit. Der formal gültige Landesverteidigungsplan geht auf das Jahr 1984 zurück. Seither hat sich nicht nur die politische Lage beträchtlich gewandelt, sondern es ist auch der damalige Konsens der Parteien über die Doktrin zerbrochen.

SPÖ und ÖVP brachten in der Grossen Koalition 1998 nicht einmal den sogenannten Optionenbericht zustande, weil sie sich nicht darauf zueinigen vermochten, was als Option überhaupt erwähnt werden dürfe. Im Zentrum des Konfliktes stand ein allfälliger Beitritt zur Nato. Für einen solchen bedürfte auch die neue Regierung der Zustimmung der SPÖ, da das Neutralitätsgesetz Verfassungsrang hat. Die SPÖ hat ihre Haltung nicht geändert. Immerhin hat der neue Chef der SPÖ, Alfred Gusenbauer, dieser Tage gesagt, es müsse in seiner Partei möglich sein, alle sicherheitspolitischen Optionen durchzudenken.

Eine der voraussehbaren Empfehlungen der Kommission zielt laut Reiter darauf, einen nationalen Sicherheitsrat einzurichten. Dieses Gremium soll es ermöglichen, kurzfristigen Änderungen der politischen Situation auf der Spur zu bleiben. Eine Empfehlung, Österreich in die Nato zu führen, dürfte im Bericht der Kommission unter der Rubrik Fernziele figurieren. Eine andere Kommission des Verteidigungsministeriums prüft die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssten, um das Bundesheer in eine Armee von Freiwilligen umzuwandeln.

Kürzlich hat die Regierung zumindest eine der manchen Lücken des Bundesheeres gestopft: Nach langer Evaluation fiel die Entscheidung, 9 Helikopter des Typs Sikorsky «Black Hawk» für rund 2,9 Milliarden Schilling zu erwerben. Ein Lawinenunglück in Galtür im Februar 1999 hatte einer gegenüber militärischen Anschaffungen äusserst kritischen Öffentlichkeit den Mangel an Transportkapazität der einheimischen Streitkräfte vor Augen geführt. Die Bilder von deutschen, amerikanischen oder schweizerischen Helikoptern, die von der Inntal-Autobahn zum Ausfliegen eingeschlossener Touristen abhoben, bliebenin kollektiver Erinnerung. Die Fachleute sind ferner einhellig der Meinung, Österreich müsse seineDraken durch eine neue Generation von Abfangjägern ersetzen. Der Draken wird voraussichtlich 2005 zum letzten Mal fliegen. Ein Nachfolger ist nicht in Sicht.

«Schiefe Budgetstruktur»

Die Versäumnisse gehen laut der ÖOG auf den Abzug der Alliierten im Jahr 1955 zurück. Vor allem die Amerikaner hätten so viel Gerät zurückgelassen, dass man anfangs nur Personal- und Betriebskosten habe aufbringen müssen. Dies sei zur schlechten Gewohnheit geworden. Im Herbst 1990 erhielt das Bundesheer von der Regierung den Auftrag, einen sogenannten Assistenz-Einsatz an der österreichisch-ungarischen Grenze zu leisten. Ziel war es, die illegale Einwanderung zu unterbinden. Der Einsatz war auf sechs Wochen angelegt; er dauert heute noch an. Die unter dem Zwang der Redimensionierung nötige «Heeresgliederung Neu» brachte es bis Ende 1995 mit sich, dass 70 Regiments- und Bataillonsstäbe und fast 300 Einheiten aufzulösen waren. In bürokratisch-militärischer Sprache hielt der langjährige Generaltruppeninspektor Karl Majcen im Vorjahr fest: «Es muss gesagt werden, dass es in der Frage der Budgetentwicklung keine Korrelation zur vermehrten Aufgabenerfüllung des Bundesheeres im In- und Auslandeinsatz gab. (. . .) Das Ergebnis ist eine nach aussen hin schiefe Budgetstruktur, die es jedermann erlaubt, der sich nicht die Mühe macht, die Ursachen zu ergründen, von zu hohen Personalkosten zu reden.»

Ein radikaler Umbau in Schweden

Mt. Schweden hat in diesem Frühjahr eine umfassende Reorganisation seiner Streitkräfte in Angriff genommen. Das traditionelle Bedrohungsbild einer militärischen Invasion wird nicht mehr als zeitgemäss angesehen, und die Verteidigung soll künftig auf die Abwehr bewaffneter Schläge ausgerichtet werden. Der schwedische Verteidigungsminister Björn von Sydow wird nicht müde zu erklären, dass die Armee ihre Aufgaben neu definieren müsse, in einer Zeit, in der die russischen Militärausgaben lediglich ein Zehntel derjenigen der früheren Sowjetunion betragen und in der die internationale Gemeinschaft durch Krisen wie jene auf dem Balkan gefordert sei. Von Sydow ist der Ansicht, dass sich Schweden in Zukunft viel stärker in internationalen Missionen engagieren müsse. Die Armee müsse nicht nur gegen fremde militärische Gewalt, sondern auch gegen Sabotageakte von Terrorgruppen gewappnet sein.

6 statt 13 Brigaden

Der Umbau der militärischen Verteidigung ist radikal und umfasst unter anderem die Auflösung von 25 Einheiten, die der Ausbildung von Rekruten dienen. Die Zahl der angestellten Offiziere und Zivilpersonen wird von 23 000 auf 16 000 Personen gesenkt. Künftig wird Schweden in Kriegszeiten nur noch 200 000 anstelle von heute 440 000 Soldaten mobilisieren können. In der Folge werden jährlich auch nur noch 18 000 der 45 000 Wehrpflichtigen die militärische Grundausbildung absolvieren, während die Kapazitäten heute für die Ausbildung von jährlich 40 000 Rekruten reichen.

Die Bodentruppen werden aus 6 anstelle von bisher 13 Brigaden bestehen. Die Marine wird über 12 anstatt der bisherigen 24 Kampfschiffe verfügen und mit 5 anstelle von 13 U-Booten ausgerüstet sein. Gleichzeitig wird die Küstenartillerie durch eine amphibische Brigade ersetzt. Hohes Gewicht wird auf die Luftwaffe gelegt, die mit insgesamt 204 Jas-Gripen-Kampfflugzeugen ausgestattet wird, die die alten Jäger des Typs Viggen ersetzen sollen. Ausserdem werden zwei Helikopter-Bataillone aufgebaut. Ergänzt werden diese Verbände durch sogenannte Nationale Schutzkräfte, denen Soldaten älterer Jahrgänge angehören werden. Diese Schutzkräfte sollen aus gerade noch 12 Bataillonen bestehen, wogegen in der alten Militärstruktur 150 000 Mann den entsprechenden Formationen angehörten.

Autarkie mit hohem Preis

Bei der Präsentation des Voranschlags stellte die Regierung Kosteneinsparungen von rund zehn Prozent bis zum Jahr 2002 in Aussicht, wodurch die Verteidigungsausgaben von 40 Milliarden Kronen (7,7 Milliarden Franken) auf 36 Milliarden Kronen sinken sollten. In dem in diesemHerbst veröffentlichten Verteidigungsbudget werden für das Jahr 2002 allerdings Ausgaben von44,3 Milliarden Kronen veranschlagt. Dieser Anstieg wird zum einen mit der allgemeinen Preissteigerung begründet, zum anderen mit Umstrukturierungskosten von 5 Milliarden Kronen, die zur Finanzierung von Sozialleistungen für die Angestellten oder für die Verschrottung von altem Material benötigt werden. Dass die Einsparungen ohnehin nicht dem Ausmass der Personalreduktion entsprechen würden, war von Anfangan klar gewesen, denn die Reform hat nicht zuletzt zum Ziel, das Militär mit den modernstenSystemen auszurüsten. Rüstungsausgaben machen denn auch weiterhin ungefähr die Hälfte des Etats aus.

Die vergleichsweise hohen Rüstungsausgaben gelten als typisch für Schweden. Das Land verfolgte nach dem Zweiten Weltkrieg das Ideal, in der Materialbeschaffung autark zu sein, und die landeseigene Rüstungsindustrie stellte alles, von Munition bis hin zu Kampfflugzeugen, her. Heute wird im Verteidigungsministerium freimütig eingeräumt, dass für die Sicherung des schwedischen Luftraums in der derzeitigen Lage keine 204 Kampfflugzeuge notwendig wären. Das Auftragsvolumen sei aber nötig, um die Weiterentwicklung des Gripen-Jägers durch Saab-Celsius in den nächsten Jahrzehnten sicherzustellen.

Flexible Strukturen

Schweden setzt sich bezüglich der Flexibilität der Streitkräfte besonders hohe Ziele. Innert fünf Jahren soll sich das Militär an eine Veränderung der Bedrohungslage anpassen können. Zum einen wird zu diesem Zweck die Struktur der Formationen flexibel gehalten. So soll den sechs Armeebrigaden je nach Bedarf eine unterschiedliche Anzahl Bataillone unterstellt werden können. Zum anderen sollen die Nationalen Schutztruppen innert kurzer Zeit aufgerüstet werden können. Damit diese Flexibilität aber zum Tragen kommt, wird derzeit eine Organisation zur Überwachung der internationalen Sicherheitsentwicklung aufgebaut. Im Verteidigungsministerium heisst es, dass die hohe Flexibilität vor allem deswegen notwendig sei, weil sich Schweden im Gegensatz zu den Nachbarländern Norwegen und Dänemark nicht auf die von der Nato gewährte kollektive Sicherheit verlassen könne. Über die finanziellen Mittel, die für einen raschen Ausbau derVerteidigung notwendig wären, entscheidet allerdings das Parlament in den alljährlichen Budgetberatungen.
Aus: Neue Zürcher Zeitung, 27. Oktober 2000

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