Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Doha-Runde endgültig gescheitert? Freihandel am Ende? Rückkehr des Protektionismus?

Wem nützt das Scheitern der Welthandelsgespräche in Genf? Artikel, Kommentare und Stellungnahmen

10 Tage verhandelten führende Vertreter der Welthandelsorganisation WTO in Genf, um der seit Jahren stockenden Doha-Runde wieder auf die Beine zu helfen. Es nutzte nichts. Auch diese Runde scheiterte an unvereinbaren Interessen insbesondere zwischen den USA auf der einen, Choina und Indien auf der anderen Seite. Großer Streit herrscht danach auch über die Bewertung dieses Nicht-Ergebnisses: Wem hätte eine weitere Liberalisierung des Welthandels insbesondere mit Agrarprodukten genutzt, wem geschadet? Für wen wäre ein endgültiger Abbruch der Doha-Runde von Vorteil?
Im Folgenden dokumentieren wir eine Reihe aktueller Artikel und Stellungnahmen zum Scheitern der Genfer Verhandlungen, und zwar in folgender Reihenfolge:

• Eklatanter Fehlschlag im Welthandel (Jan Dirk Herbermann, ND)
• Protektionismus hat Zukunft (Andreas Zumach)
• "Keine Einbußen" (Interview mit Christoph Scherrer, Uni Kassel)
• Genfer Scheitern (Kommentar von Martin Ling)
• Programmiertes Ende (Wolfgang Pomrehn, jW)
• Bundestagsfraktion DIE LINKE (Ulla Lötzer)
• SPD-Bundestagsfraktion (Ditmar Staffelt)
• Stellungnahme von Attac

Eklatanter Fehlschlag im Welthandel

Das Scheitern der Doha-Runde der WTO dürfte wieder einmal zu Lasten der Ärmsten gehen

Von Jan Dirk Herbermann, Genf *

Nach dem Scheitern der Gespräche in Genf kam der Trotz: Die Vertreter großer Handelsmächte bekräftigten ihren Willen, die Welthandelsrunde doch noch zum guten Ende zu führen.

»Wir sollten weitermachen«, sagte ein sichtlich geknickter EU-Handelskommissar Peter Mandelson. Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab und der indische Handelsminister Kamal Nath bliesen ins gleiche Horn. Gerade war ein Krisentreffen der Welthandelsorganisation (WTO) nach zehn Tagen ohne Ergebnis abgebrochen worden. Doch am Mittwoch (31. Juli), einen Tag nach dem Aus, glauben Diplomaten kaum noch an einen Abschluss der Gespräche in absehbarer Zukunft.

»Da ist die Luft raus, das könnte Jahre dauern«, meint ein Unterhändler. Es ist auch deshalb in nächster Zeit wenig Bewegung zu erwarten, weil in den USA im November Präsidentenwahlen anstehen. Die Verlierer des langen Wartens aber könnten die ärmsten Länder sein. EU-Kommissar Mandelson befürchtet eine »Entwicklungstragödie«.

Kollabiert war das Genfer Treffen von rund 40 Staaten ausgerechnet an einem Streit der USA mit den großen Schwellenländern Indien und China. Delhi und Peking pochten bis zuletzt auf einen Sonderschutz für ihre armen Kleinbauern vor Agrarimporten. US-Verhandlungsführerin Schwab, unter Druck der Farmerlobby, akzeptierte diesen Sonderstatus nicht. Damit setzte die WTO ihre Serie von Fehlschlägen fort: Seit Beginn der laufenden Welthandelsrunde 2001 in Doha (Katar) kollabierten Dutzende von Versuchen, die Verhandlungen zum Durchbruch zu bringen.

Die heute 153 WTO-Mitglieder konnten nie den Grundkonflikt lösen: Weder die reichen noch die armen Länder wollen ihre Märkte radikal für die jeweils andere Seite öffnen. Das erklärte Ziel der »Doha-Runde«, die Entwicklungsländer stärker von der Globalisierung profitieren zu lassen, gerät immer mehr außer Reichweite. »Die Afrikaner sind wirklich tief enttäuscht über das Scheitern«, unterstrich Kenias Handelsminister Uhuru Kenyatta. Keines der brennenden Probleme der Afrikaner sei gelöst worden. Beispiel Baumwolle: Die USA werden weiter ihre Baumwollfarmer im Süden der Vereinigten Staaten mit Milliarden Dollar unter die Arme greifen. Für die armen westafrikanischen Bauern in Burkina Faso, Mali, Tschad und Benin ist der Wettbewerb unfair und ruinös. Beispiel Ernährungssicherheit: Das WTO-Treffen konnte keine Impulse geben, um die Nahrungskrise zu lösen. Unter den massiv gestiegenen Preisen für Reis, Getreide und andere Agrarprodukte leiden besonders die Ärmsten. Beispiel technische und finanzielle Hilfe für die armen Länder: Um sie erst einmal fit für die Globalisierung zu machen, sind viele reiche WTO-Mitglieder in der Welthandelsrunde bereit, weitere Mittel zuzusagen. Doch die WTO-Verhandlungen zur Liberalisierung des Handels mit Agrarprodukten, Industriegütern, Dienstleistungen erfolgen im Paket. »Nichts ist entschieden bevor nicht alles entschieden ist«, lautet die zentrale Regel. Solange kein neuer Welthandelsvertrag geschlossen ist, gibt es auch diese Hilfen nicht.

Entwicklungsorganisationen warnen die armen Länder davor, zu viele Zugeständnisse zu machen. Aber ohne ein WTO-Abkommen werden Versuche starker Wirtschaftsmächte zunehmen, bilaterale Handelsverträge mit einzelnen Ländern zu schließen, bei denen die Anliegen der Armen vollends unberücksichtigt bleiben könnten. Ein Unterhändler sagt: »Diese Abkommen sind technisch oft zu kompliziert für die Bürokratie der Armen.« (epd)

* Aus: Neues Deutschland, 31. Juli 2008 (Kommentar)

Protektionismus hat Zukunft

Sowohl in den USA wie auch in Indien und China nimmt die Bereitschaft zu einer weiteren Liberalisierung des Welthandels ab.

VON ANDREAS ZUMACH **

Pascal Lamy, der überaus ehrgeizige Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), will zwar noch nicht sofort "das Handtuch werfen". Doch nachdem der Versuch, die vor sieben Jahren eröffnete "Doha-Verhandlungsrunde" endlich mit einem Abkommen zu beschließen, am Dienstagabend nach neuntägigem harten Feilschen gescheitert ist, rechnen Insider in der Genfer WTO-Zentrale mit dem baldigen Abgang ihres französischen Chefs. Denn die "Doha-Runde", mit deren Erfolg Lamy sein Schicksal verknüpft hatte, ist endgültig tot.

Damit steht auch die grundsätzliche Frage nach der Zukunft der WTO im Raum. Die von einigen Akteuren geäußerten Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme von Verhandlungen "irgendwann nach den US-Präsidentschaftswahlen" dürften sich schon bald als Illusion erweisen. Denn die Interessengegensätze zwischen den führenden WTO-Mitgliedsstaaten, die eine Einigung bei der Genfer Verhandlungsrunde verhinderten, werden künftig eher noch zu- als abnehmen.

In den USA stehen Regierung und Parlament unter wachsendem Druck einer Bevölkerung, die immer stärker von den negativen Folgen der neoliberalen Handelsglobalisierung, die seit 15 Jahren im Rahmen der WTO betrieben wird, betroffen ist. Egal ob der neue US-Präsident ab 4. November Barack Obama oder John McCain heißt: der am selben Tag zum Teil neu gewählte Kongress in Washington wird noch freihandelsskeptischer und protektionistischer sein als der bisherige. Das in Genf von der US-Delegation vorgelegte Angebot zur Reduzierung von Agrarsubventionen, für das die Bush-Administration schon jetzt kein Mandat des Kongresses hatte, wird es dann nicht mehr geben.

Auf der anderen Seite werden China, Indien und andere bevölkerungsreiche Schwellenländer in dem Maße, wie ihre Bedeutung als Absatzmarkt für die Exporte aus EU und USA wächst, immer geringeren Druck verspüren, ihre höhen Zölle für Autos und andere Industriegüter in dem von Brüssel und Washington verlangten Ausmaß zu reduzieren. Auch der Streitpunkt, an dem die Genfer Verhandlungsrunde schließlich platzte, wird angesichts der weltweiten Nahrungsmittelkrise für jede künftige Verhandlungsrunde noch größere Bedeutung haben: Indien und China hatten einen speziellen Sicherheitsmechanismus verlangt, der den Schwellen- und Entwicklungsländern erlaubt hätte, ihre Einfuhrzölle auf "sensible" Agraprodukte wie zum Beispiel Reis nur begrenzt zu senken oder gar zu erhöhen. So sollten die eigenen Bauern vor einem existenzbedrohenden Preisverfall geschützt werden.

Im Kern geht es bei dieser Forderung auch um Nahrungsmittelsicherheit: die Fähigkeit von Staaten, ihre eigene Bevölkerung möglichst weitgehend aus landeseigener Produktion zu ernähren. Und so gab es für diese Forderung Chinas und Indiens auch große Sympathien in Japan, das seine heimischen Reisbauern aus ebendiesem Grund mit protektionistischen Maßnahmen schützt.

Zumindest auf Verständnis stieß die Forderung nach Schutzmechanismen bei den sechs EU-Staaten unter Führung Frankreichs, die das in Genf von der EU-Kommission unterbreitete Angebot zum Abbau der Agrarzölle und- subventionen in der EU als "zu weitgehend" ablehnten. Doch die Forderung scheiterte dann am Nein der USA, die die Exportinteressen ihrer Farmer gefährdet sahen.

Während Regierungsvertreter Chinas, Indiens und der USA sich gegenseitig für den Kollaps der Verhandlungen verantwortlich machten, beschränkten sich Vertreter der EU auf Worte des Bedauerns. Indonesiens Handelsministerin Mari Elka Pangestu, die die Gruppe von 33 Entwicklungsländern in der WTO koordiniert, erklärte, verantwortlich für das Scheitern der Verhandlungen sei "die Unfähigkeit der reichen Industrienationen, mit dem wachsenden Einfluss Chinas, Indiens und Brasiliens in der Weltwirtschaft umzugehen".

Begrüßt wurde das Scheitern von Attac, Oxfam und anderen globalierungskritischen Nichtregierungsorganisationen. "Die Verhandlungen sind gescheitert, weil die reichen Industriestaaten nur Forderungen stellten und selbst elementare Bedürfnisse der Entwicklungsländer igonierten", erklärte Attac. Jetzt seien "Freiräume geöffnet für einen Politikwechsel hin zu einer sozialeren und umweltverträglicheren Ausgestaltung der Weltwirtschaft".

** Aus: taz, 31. Juli 2008

"Keine Einbußen"

Das Scheitern von Genf hat für den deutschen Verbraucher wenig Konsequenzen, meint Christoph Scherrer ***


taz: Herr Scherrer, durch geringere Zölle sollten Computer aus China billiger werden. Ist das Scheitern der WTO-Verhandlungen schlecht für die deutschen Verbraucher?

Christoph Scherrer: Die Konsumenten werden einfach dieselben Preise zahlen, die auch heute gelten. Eine Verschlechterung ist nicht zu befürchten. Deshalb rate ich zu Entspannung. Und auch die deutsche Wirtschaft insgesamt kann mit dem Abbruch der Gespräche in Genf gut leben. Zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten werden sich erst zwar einmal nicht eröffnen. Aber schon heute steht Deutschland auf dem Weltmarkt bestens da.

Erhält die Weltwirtschaft nun einen weiteren Dämpfer?

Nein. Denn eigentlich hat niemand mit einem Erfolg in Genf gerechnet.

Aber die Globalisierung wird jetzt langsamer?

Nein, der grenzüberschreitende Warenaustausch funktioniert auch mit höheren Zöllen. In den vergangenen Jahren ist die Weltwirtschaft stark gewachsen - trotz Zöllen und Subventionen. Gegenwärtig sinkt das Wachstum, weil die USA unter der Immobilienkrise leiden. Mit dem Regelsystem der WTO hat all das nichts zu tun.

Der Abbau der Handelsbarrieren zwischen den Staaten soll dazu führen, dass mehr Waren gehandelt werden. Müssen wir insgesamt mit Einbußen an Wohlstand rechnen?

In der Theorie führt mehr Handel zu mehr Spezialisierung. Vereinfacht gesagt: China spezialisiert sich auf Computer, Deutschland auf Maschinen. Und mehr Spezialisierung bedeutet mehr Produktivität und folglich mehr Wohlstand.

Stimmt diese Theorie nicht?

Oft nicht, denn die Früchte des Handels werden ungleich verteilt. Spezialisiert sich ein Land auf Produkte mit geringer Wertschöpfung wie Reis, verdient es wenig beim Handel. Zusätzlich gerät die einheimische Wirtschaft durch billige Konkurrenz aus dem Ausland unter Druck.

INTERVIEW: HANNES KOCH

*** CHRISTOPH SCHERRER lehrt Politische Ökonomie in Kassel, er habilitierte über "Weltmarkt als Projekt?".

Aus: taz, 31. Juli 2008

Programmiertes Ende

Nach dem Scheitern der WTO-Verhandlungen in Genf scheint die Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels nicht mehr zu retten

Von Wolfgang Pomrehn ****

Die Gespräche in der Welthandelsorganisation (WTO) sind am Dienstag (29. Juli) abend mal wieder gescheitert. Am WTO-Sitz Genf wurde eine Ministerrunde, die die Verhandlungen wieder in Gang bringen sollte, vorzeitig aufgelöst. Der Grund: unüberbrückbare Widersprüche. Die US-Delegation zeigte nach dem Scheitern mit dem Finger auf Indien und China, der niederländische Handelsminister Frank Heemskerk sah hingegen laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua die Schuld zumindest teilweise bei den USA.

Einer der Streitpunkte waren die US-Subventionen für die nordameri­kansiche Baumwollproduktion, die den Weltmarktpreis drücken und afrikanischen Produzenten das Leben schwer machen. Streit gab es auch um eine Ausnahmeregelung für landwirtschaftliche Produkte, mit der Schutzzölle zeitweise angehoben werden könnten, wenn der Import bestimmter Warengruppen zu rasch zunimmt oder die heimische Produktion anderweitig gefährdet würde. Delhi und Peking wollten die Schwelle für diese Regelung möglichst niedrig ansetzen. China stritt schließlich für eine Verlängerung bestimmter Übergangsregeln und Anpassungsfristen, die im Zusammenhang mit dem WTO-Beitritt der Volksrepublik im Jahre 2001 vereinbart worden waren.

Auch Uneinigkeit in der EU hat offenbar zum Scheitern in Genf beigetragen. Etwas vereinfacht kann man sagen, daß der Streit innerhalb der WTO derzeit zu einem großen Teil um den Abbau von Handelshemmnissen für Agrar- und Industriegüter geht. Formal werden diese Fragen in unterschiedlichen Abkommen geregelt, faktisch werden sie jedoch als ein Paket verhandelt. Agrarexporteure fordern die Senkung der Schutzzölle vor allem in den Industriestaaten sowie den Abbau der dortigen Landwirtschaftssubventionen. Oft wird behauptet, daß dies eine Forderung sei, die den Armen nützt. Die Verhältnisse sind jedoch etwas komplizierter. Meist werden nämlich die entsprechenden Produkte auf riesigen Ländereien angebaut. Dieser Großgrundbesitz hat insbesondere in Argentinien und Brasilien viele Kleinbauern auf brutale und oft illegale Weise verdrängt.

EU-Handelskommissar Peter Mandelson war vergangene Woche den Forderungen Brasiliens und anderer Agrarexporteure relativ weit entgegengekommen. Wie einige Agenturen berichten, lag ein Vorschlag auf dem Tisch, nach dem die EU-Subventionen um 80 Prozent gekürzt werden sollten. In den Entwicklungsländern wären im Gegenzug die Zölle auf Gebrauchsgüter um 20 bis 25 Prozent zurückgefahren worden. Das rief allerdings Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy auf den Plan, der am Wochenende bei EU-Kommissionschef José Manuel Barroso intervenierte, offensichtlich die starke Bauernlobby in seinem Land fürchtend. Auch acht weitere EU-Regierungen kündigten ihren Widerstand gegen den Kompromiß an, darunter jene Italiens, Irlands, Polens und Griechenlands.

Die Bundesregierung schien gegen den Mandelson-Vorschlag hingegen keine Einwände zu haben. BRD-Minister Horst Seehofer hatte sich Fortschritte bei den Verhandlungen erhofft, um in der EU Planungssicherheit für die künftige Landwirtschaftspolitik zu haben. Die Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Lötzer, zeigte unterdessen Verständnis für die Positionen Indiens und Chinas. »Eine weitere Liberalisierung der Agrarmärkte würde die kleinbäuerlichen Strukturen zerstören.« Davon betroffen seien insbesondere Indien und China, aber auch viele Entwicklungsländer, die die Position der beiden großen Schwellenländer unterstützen. Eine Fortsetzung der neoliberalen Handelspolitik würde die Schere zwischen Arm und Reich sowohl in den einzelnen Staaten als auch zwischen den Staaten weiter öffnen.

Seit gut zehn Jahren versuchen die Industriestaaten, das mit der WTO Anfang der 1990er Jahre geschaffene Freihandelsregime weiter auszudehnen. Geografisch ist das auch gelungen. Die meisten größeren Staaten sind inzwischen Mitglied oder verhandeln über die Aufnahme, wie Rußland und die Ukraine. Bei der weiteren Öffnung der nationalen Märkte treten die Verhandlungen jedoch seit geraumer Zeit auf der Stelle. Schon die formelle Eröffnung einer neuen Verhandlungsrunde hatte sich um mehrere Jahre verzögert, bis sie schließlich im November 2001 in Doha im arabischen Emirat Katar verkündet wurde. Dorthin hatte man sich verzogen, nachdem den Handelsministern 1999 in der US-Metropole Seattle Demonstranten auf die Pelle gerückt waren. Das autoritär regierte Scheichtum sorgte in Doha dafür, daß sich derlei nicht wiederholen konnte. Die Widersprüche zwischen den Staatengruppen wurden allerdings mit dem Erstarken von China, Indien und Brasilien eher noch schärfer. Eigentlich hätte die sogenannte Doha-Runde schon vor dreieinhalb Jahren abgeschlossen sein sollen. Nun wird es erst mal eine Weile dauern, bis die Gespräche wieder in Gang kommen.

**** Aus: junge Welt, 31. Juli 2008





Zurück zur Globalisierungs-Seite

Zurück zur Homepage