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"End the War on Iraq" - Druck auf Bush erhöht

Großdemonstrationen am Wochenende in Washington - Drei Berichte und ein Interview

Am 24. und 25. September 2005 demonstrierten zehntausende von Kriegsgegnern in London, Washington und Los Angeles für einen Truppenabzug aus dem Irak. Rund 100.000 Menschen beteiligten sich laut AP an dem größten Protestmarsch in der amerikanischen Hauptstadt seit Beginn des Krieges vor zweieinhalb Jahren. Die Organisatoren sprechen von 300.000 Demonstranten.
In London kamen laut AP 10.000 (Veranstalter: 100.000), in Los Angeles 15.000 Anhänger der Friedensbewegung zusammen. Zu den Höhepunkten der Kundgebung in Washington gehörten am Samstagabend ein Konzert mit der 64-jährigen Folksängerin Joan Baez und der Auftritt der "Peace Mom" Cindy Sheehan, deren Sohn im Irak ums Leben kam. "Schämt euch", rief Sheehan an die Adresse der Mitglieder des Kongresses, die die Politik der Regierung unterstützen. "Wie viele Kinder von anderen Leuten wollt ihr noch opfern?"

Im Folgenden dokumentieren wir einen Bericht und ein Interview, die beide vor dem Demonstrationswochenende veröffentlicht wurden, sowie zwei Berichte vom 26. September über die Demonstrationen.

Friedensbewegung erhöht Druck auf Bush-Regierung
Großdemonstrationen am Wochenende in Washington

Von Max Böhnel, New York*

Von Sonnabend bis Montag wird die US-amerikanische Friedensbewegung mit einer Massenmobilisierung versuchen, den politischen Druck auf die – jüngsten Umfragen zufolge – schwer angeschlagene Bush-Regierung zu verstärken.

Washington ist auf den Beinen. Allein zum Auftakt der Großdemonstrationen werden am Sonnabend vom Friedensbündnis »United for Peace and Justice», das das heiße Wochenende in der USA-Hauptstadt koordiniert, 100 000 Teilnehmer erwartet. Unter dem Motto »End the War on Iraq« wird durch die Stadt gezogen, einschließlich einer Kundgebung in der Nähe des Weißen Hauses, auf der die zur nationalen Antikriegssprecherin aufgestiegene Soldatenmutter Cindy Sheehan sprechen soll. Nach Konzerten, interkonfessionellen Gottesdiensten und weiteren Kundgebungen soll am Montag das Weiße Haus von Tausenden umringt und mit zivilem Ungehorsam zum Versprechen »veranlasst« werden, die Truppen sofort aus Irak zurückzuziehen.

Obwohl das Antikriegswochenende keine neuen Rekordteilnehmerzahlen verspricht, sind der Bush-Regierung die wachsende Friedensbewegung und die sinkenden Umfragewerte ein Dorn im Auge. Der Präsident sah sich am Donnerstag beispielsweise genötigt, auf die Kriegsgegnerschaft beziehungsweise -skepsis einer zunehmenden Zahl von US-Amerikanern einzugehen. »Einige Amerikaner wollen, dass wir unsere Truppen aus dem Irak abziehen, um der Gewalt zu entgehen«, sagte Bush, »ich erkenne daraus eine gute Absicht, aber diese Haltung ist falsch«. Ein Rückzug mache »die Welt gefährlicher und Amerika unsicherer«, so Bush. Umfragen von dieser Woche ergaben einerseits, dass zwei Drittel glauben, einem Truppenrückzug aus Irak würden Chaos und Bürgerkrieg folgen. Andererseits sind nur 21 Prozent sicher, dass die USA den Krieg gewinnen würden, während 22 Prozent der Antwort auf die Frage das Wort »wahrscheinlich« anhefteten. Bei CNN und Gallup ergaben Umfragen, dass 55 Prozent dafür plädieren, Rückzugspläne zu beschleunigen. 63 Prozent der Befragten unterstützen einen Voll- oder Teilabzug. Mit 54 Prozent plädiert darüber hinaus eine knappe Mehrheit dafür, die Ausgaben für die Irak-Besatzung zu kürzen, um damit den Wiederaufbau der »Katrina«-Region in den US-amerikanischen Südstaaten zu finanzieren. Eine Umfrage der »New York Times« ergab in dieser Beziehung vergangene Woche, dass acht von zehn US-Amerikanern über die monatlichen Ausgaben in Irak von fünf Milliarden Dollar »besorgt« sind. Gleichzeitig ist die Unterstützung für Bush als Irak-Feldherr auf ein neues Tief von 32 Prozent gesunken – acht Prozent weniger als vor einer Woche.

Der Grund dafür dürfte im Hurrikan »Katrina« liegen, der der Öffentlichkeit den Zusammenhang zwischen den Kriegsausgaben und den fehlenden Bundesmitteln für die eigene Bevölkerung verdeutlicht hat. Bill Dobbs, der Medienverantwortliche von »United for Peace and Justice«, erläuterte gegenüber ND, die Friedensbewegung strebe konkret auch an, Druck auf einzelne Kongressmitglieder zu machen, die im kommenden Jahr wiedergewählt werden wollen« »Der Kongress gab George Bush die Erlaubnis und das Geld für diesen Krieg«. Genau darin liege Bushs Schwachpunkt, stimmt der Politologieprofessor Charles Cushman von der »George Washington«-Universität zu. Bush bisherige Unterstützer im Kongress würden dem Präsidenten den Rücken kehren, wenn er mit seiner Außenpolitik ihre Wiederwahlchancen mindert. »Die Reagan-Regierung, die in den 80er Jahren riesige Defizite anhäufte, nimmt sich gegenüber Bush wie eine sparsame Tante aus«, sagt Cushman, »Bush und die Republikaner geben Geld aus wie besoffene Matrosen«. In der sich wandelnden Gunst der Bevölkerung liege die Chance der Demokraten. Am Wochenende könnte nun ein weiterer Sargnagel auftauchen: der Hurrikan »Rita« mit ähnlicher Zerstörungskraft wie »Katrina« steuert auf die Golfküste und mit ihr auf die Öl verarbeitende Industrie zu.

* Aus: Neues Deutschland, 25. September 2005

"Nicht in Falle der Vereinfachung tappen"

Leslie Cagan* über Irak-Krieg und "Katrina" (Fragen: Max Böhnel)

ND: Geld und Ressourcen, die in den Irak-Krieg geflossen sind, fehlten bei der Katastrophenhilfe in New Orleans. Wie reagiert die US-amerikanische Friedensbewegung auf »Katrina«?

Cagan: Sicher fehlten die insgesamt mehr als 200 Milliarden US-Dollar bei Vorsorgemaßnahmen wie der Modernisierung von Hochwasserschutzanlagen oder der Sicherung von Dämmen. Aber man muss sich bei dieser Rechnung vor einer Vereinfachung hüten. So wichtig es ist, die enormen Kosten des Irak-Einsatzes zu thematisieren, so falsch wäre es, den jahrhundertalten Rassismus in diesem Land zu ignorieren. Viele arme Menschen – vor allem Farbige – konnten New Orleans gar nicht verlassen. Und auch ohne Irak-Krieg wäre die Stadt untergegangen. Wir versuchen jetzt, die Zusammenhänge von Krieg und »Katrina« aufzuzeigen, ohne dabei in die Falle der Vereinfachungen zu tappen.

In Ihrem Aufruf für die Proteste am Wochenende heißt es, die USA stünden am Scheideweg. Was ist damit gemeint? Bleibt es Priorität der USA, die Politik der Weltherrschaft fortzusetzen, oder sollte es um etwas anderes gehen.

Innnerhalb Ihrer Organisation »United for Peace and Justice« gab es Kritik, die Friedensbewegung habe die Forderung nach dem sofortigen Irak-Rückzug verwässert und verdamme den irakischen Widerstand.. Auch die Palästi- nafrage werde ausgeklammert.
Die Forderung nach sofortigem Rückzug stellen wir so unmissverständlich wie am Anfang, als wir »Nein zum Krieg« gesagt haben. Was den Aufstand angeht, haben wir als Bündnis keine eindeutige Position. Einige Mitgliedsgruppen unterstützen den Widerstand, andere verurteilen ihn. Im Prinzip herrscht innerhalb von »United for Peace and Justice« jedoch Einigkeit darüber, dass es ein Selbstverteidigungsrecht von Menschen und Nationen gibt. Das heißt auch, wer angegriffen wird, soll die Mittel zur Selbstverteidigung selbst wählen können. Das zweite Prinzip ist aber die Ablehnung jeder Art von Terror, egal ob er von Individuen, paramilitärischen Gruppen oder Regierungen ausgeht. Was die Palästina-Frage angeht, so wollten wir uns an diesem Wochenende auf die USA-Außenpolitik im Zeichen von Krieg und Besatzung in Irak konzentrieren – so wichtig die Verteidigung der Rechte des palästinensischen Volkes ist.

Teile der Friedensbewegung fordern einen »schrittweisen Rückzug« aus Irak.

Inzwischen verlangen einige Mitglieder des Kongresses einen Teilrückzug und einen genauen Zeitplan. Sie haben dabei natürlich die Wahlen im kommenden Jahr im Blick, denn noch vor sechs Monaten gab es diese Diskussionen in der US-amerikanischen Öffentlichkeit überhaupt nicht. Wenn sich Aktivisten der Friedensbewegung diesen Forderungen anschließen, vertreten sie ihre persönliche Meinung, nicht die des Dachverbandes. Wir sagen: Dieser Krieg hätte nie geführt werden dürfen, denn er basiert auf Lügen. Und wie verlässt man das Chaos wieder, das man angerichtet hat? Man verlässt es, ganz einfach. Klar ist, dass die USA-Armee nicht innerhalb von 24 Stunden abziehen kann. Aber man könnte erklären: Der Krieg ist vorbei, wir verlassen Irak.

* Friedensaktivsitin Leslie Cagan ist Koordinatorin des Bündnisses »United for Peace and Justice«.

Aus: Neues Deutschland, 25. September 2005

Baut Deiche statt Bomber

Hunderttausende bei Protesten in Washington und London. Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak gefordert. Mehr Geld für Hurrikan-Gebiete

Von Christian Bunke (London) / Rüdiger Göbel

Mehrere hunderttausend Menschen haben am Wochenende in den USA und Großbritannien den Abzug der Besatzungstruppen aus dem Irak gefordert. Bei der größten koordinierten Antikriegsaktion seit den globalen Protesten im Frühjahr 2003 gingen allein in der Hauptstadt Washington nach Veranstalterangaben mehr als 100000 Amerikaner gegen die Politik von US-Präsident George W. Bush auf die Straße. In San Francisco an der US-Westküste folgte laut Organisatoren gar eine Viertel Million Menschen den Protestaufrufen der Gruppen ANSWER (Act Now to Stop War and End Racism), United for Peace and Justice sowie International Action Center. Zehntausende kamen zu Kundgebungen in Seattle und Los Angeles. In der britischen Hauptstadt London forderten Kriegsgegner den Rücktritt von Premierminister Anthony Blair. Aus anderen europäischen Städten wurden ebenfalls Demonstrationen gemeldet, wenn auch deutlich kleinere.

»Bringt die Truppen jetzt nach Hause«, hieß es auf unzähligen Plakaten vor dem Weißen Haus in Washington. Oder schlicht: »Bush ist ein Terrorist.« Andere zogen eine Verbindung zwischen dem milliardenteuren Kriegseinsatz im Irak und den fehlenden Geldern für den Katastrophenschutz. »Von New Orleans bis Irak: Stoppt den Krieg gegen die Armen«. »Make levees, not war«, hieß es in Abwandlung eines bekannten Antikriegsslogans. Frei übersetzt: Baut Deiche statt Bomber.

Der US-Präsident war während der Proteste vor seinem Amtssitz in Washington nicht zugegen, doch dürfte ihn die Botschaft des Massenaufmarsches an jedem Fleck seines Landes ereilt haben. Die Kritiker seiner Politik werden immer zahlreicher und lauter. An einem Friedenskonzert in der Hauptstadt nahm Folksängerin Joan Baez teil, Ikone der Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg. Bewegender Höhepunkt der Kundgebung gegen Krieg und Besatzung war der Auftritt von Cindy Sheehan, deren 24jähriger Sohn im vergangenen Jahr bei Kämpfen von Widerstandskämpfern im Irak getötet worden war. Mit ihrer mehrwöchigen Mahnwache vor der Ranch von US-Präsident Bush in diesem Sommer hatte sie der Antikriegsbewegung zu neuem Aufschwung verholfen. »Schämt euch«, rief Sheehan den Mitgliedern des US-Kongresses zu, die die Politik der Bush-Regierung unterstützen. »Wie viele Kinder von anderen Leuten wollt ihr noch opfern?« Gleichzeitig äußerte sich die als »Peace Mom« weltweit bekannte Friedenskämpferin zuversichtlich, daß die Proteste Erfolg haben werden. »Ich kann die Umfragen lesen«, so Sheehan. Tatsächlich glaubt mittlerweile die Mehrheit der US-Bürger, daß Bushs Invasion im Irak ein Fehler war. Wie die New York Times in der vergangenen Woche meldete, sprechen sich 52 Prozent der US-Bürger für einen sofortigen Abzug der rund 140000 amerikanischen Besatzungssoldaten im Irak aus.

In der britischen Hauptstadt waren am Samstag nach Veranstalterangaben 100000 Kriegsgegner zum Hydepark gezogen. Auch hier war auf unzähligen Plakaten zu lesen: »Holt die Truppen nach Hause« und »Blair muß weg«. Wie der Oberserver am Wochenende unter Berufung auf hochrangige Militärs berichtete, werden die im Irak stationierten britischen Truppen ab Mai 2006 schrittweise abgezogen. Der britische Premier Blair wollte dies nicht bestätigen. Unmittelbar vor dem Labour-Parteitag in Brighton bekräftigte er seine Haltung in der Irak-Politik. Es werde kein »willkürliches Datum« für den Abzug der rund 8500 britischen Soldaten gesetzt, sagte Blair am Sonntag dem Rundfunksender BBC. Der Premierminister räumte ein, er sei »überrascht« von der Heftigkeit des Widerstandes im Irak.

* Aus: junge Welt, 26. September 2005

"Wie viele wollt ihr noch opfern?"**

Größte Demonstration der Friedensbewegung seit Beginn des Irak-Kriegs im Frühjahr 2003 / Mit Trommeln bis vors Weiße Haus

Weit mehr als 100000 US-Amerikaner forderten am Sonnabend bei einer Demonstration in Washington den umgehenden Abzug der US-Streitkräfte aus Irak. Auch in San Francisco, Seattle und Los Angeles gab es Kundgebungen gegen den Krieg.

Washington (ND/Agenturen). Cindy Sheehan ist zur Leitfigur der Friedensbewegung in den USA geworden. Sheehans 24-jähriger Sohn war im vergangenen Jahr in Bagdad bei einem Rebellenangriff getötet worden. Im August hatte die trauernde Soldatenmutter tagelang vor der texanischen Ranch von Präsident George W. Bush campiert und dadurch internationale Berühmtheit erlangt. Seitdem zog sie mit einer von ihr gegründeten Friedensgruppe durch das Land und belebte damit die Bewegung gegen den Krieg neu. »Schämen Sie sich!«, rief sie am Sonnabend bei der Demonstration in Washington und meinte die Kongressabgeordneten, die den Krieg genehmigt hatten. »Wie viele Kinder anderer Leute wollt ihr noch opfern?« Der Krieg in Irak sei kein einziges Leben eines US-Soldaten mehr wert.

Die Demonstranten, die aus dem ganzen Land nach Washington gekommen waren, warfen US-Präsident George W. Bush und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vor, das Land mit einer Lüge über Massenvernichtungswaffen in den Krieg gestürzt zu haben. Mit Plakaten und aus Plastikeimern gebastelten Trommeln zogen sie direkt am Weißen Haus vorbei. Zwei ältere Frauen trugen T-Shirts mit der Aufschrift »Florida gegen den Krieg«. Die neunjährige Sharon, die mit zwei Freundinnen und deren Eltern dabei war, hielt ein Plakat mit der Aufschrift »Geld für Schulen, nicht für Krieg«. Ein Ehepaar aus Pennsylvania trug Schilder um den Hals, auf denen stand »Krieg ist nicht die richtige Antwort.« Eine Gruppe junger Leute hatte hunderte Fotos von in Irak gefallenen Soldaten an ein langes Band geklebt. Seit Beginn des Krieges sind etwa 1900 US-Soldaten ums Leben gekommen.

Andere Demonstranten stellten auf der »Mall«, dem Grünstreifen zwischen dem Kapitol und dem Weißen Haus, mehr als tausend weiße Kreuze für die Opfer des Krieges auf. Zahlreiche Protestteilnehmer beklagten auf Plakaten, dass wegen des Krieges zu wenig für die Hurrikan-Opfer in Louisiana getan worden sei. Nach einer gerade erst veröffentlichten Umfrage von »New York Times« und CBS ist die Unterstützung für den Krieg in der Bevölkerung auf 44 Prozent gefallen – so wenig wie noch nie. 52 Prozent der Befragten sprachen sich zudem für einen sofortigen Abzug der rund 140000 US-Soldaten aus. »Das scheint sich wie beim Vietnam-Krieg zu drehen«, sagte Protestteilnehmer Frank Nicosia, ein Geschichtsprofessor aus dem Bundesstaat Vermont.

Aus Großbritannien war der populäre Irak-Kriegsgegner und Abgeordnete George Galloway nach Washington gereist. Der Krieg sei kein »Zusammenprall der Zivilisationen, kein Krieg zwischen Westen und Osten, Christentum und Islam; George Bush repräsentiert keine Zivilisation«, sagte Galloway. Präsident Bush hielt sich allerdings nicht in Washington auf, als die Kriegsgegner stundenlang in unmittelbarer Nähe des Weißen Hauses demonstrierten. Am Vortag hatte er erneut gewarnt, die »Terroristen« würden gewinnen, wenn die USA die Nerven verlieren und die Mission aufgeben würden. Tatsächlich formierten sich beim Marinedenkmal in Washington einige hundert Menschen zu einer Gegendemonstration unter dem Motto »Unterstützt unsere Truppen«. Sie lobten Bush für den Anti-Terroreinsatz und sprachen ihm volles Vertrauen aus.

Dagegen demonstrierten nach Auskunft der Polizei allein in Washington weit mehr als 100000 Menschen. Die Veranstalter sprachen von 200000. Die bisher größte Demonstration seit Beginn des Irak-Kriegs im Frühjahr 2003 zeige, dass die Mehrheit der Amerikaner gegen den Krieg sei, erklärten sie. Koordiniert wurde die Kundgebung in Washington von »United for Peace and Justice« (Vereinigt für Frieden und Gerechtigkeit), einem breiten Bündnis von Friedensaktivisten. In San Francisco an der US-Westküste folgten am gleichen Tag nach Zählung der Organisatoren etwa 250000 Menschen den Aufrufen der Gruppen »Act Now to Stop War« (Jetzt handeln, um den Krieg zu stoppen) und »End Racism« (Rassismus beenden). Die Polizei kam bei ihrer Schätzung immerhin noch auf etwa die Hälfte.

** Aus: Neues Deutschland, 26. September 2005


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