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Gemeinsam voneinander lernen - den Dialog stärken!

Der EU-Beitrittsprozess der Türkei. Sechs Thesen zu einer Kontroverse

Von Kemal Bozay*

Die Diskussionen und zum Teil kontroversen Debatten um den EU-Beitrittsprozess haben in der Türkei eine Dynamik ausgelöst, die alle politischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereiche stark beeinflusst. Sowohl die EU-Reformpakete als auch die Fragen der Achtung der Menschenrechte, der Akzeptanz von ethnischen Minoritäten, der Organisations- und Versammlungsfreiheit, des Schutzes von gewerkschaftlichen Rechten u.a. stellen die Türkei vor schwere Herausforderungen. Mit ihnen sollten sich gesellschaftliche Institutionen, soziale Bewegungen und nicht zuletzt auch linke Organisationen und Parteien kritisch auseinandersetzen. Der EU-Beitritt der Türkei erscheint derzeit vor allem als eine »Elitendiskussion«, während die unterschiedlichen Positionen der sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und fortschrittlichen sowie linksdemokratischen Organisationen im europäischen Raum kaum bekannt sind.

In Deutschland und anderen europäischen Ländern wird der EU-Beitrittsprozess der Türkei sehr kontrovers diskutiert. Gerade auch im Rahmen der starken sozialen Bewegungen gegen die EU-Verfassung in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden wurde erneut darüber diskutiert, dass die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei (3. Oktober 2005) die EU vor schwierige Entscheidungen stellt. Die Verhandlungen über insgesamt dreißig Sachgebiete wie Binnenmarkt, Umwelt- und Agrarpolitik, Menschenrechte, Minderheitenrechte, Arbeitsrecht, Freizügigkeit u.ä. werden nicht konfliktfrei verlaufen. Zum Integrationsprozess der Türkei wurden zwar auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel im Dezember 2004 positive Signale gesetzt, eine Mitgliedschaft liegt derzeit jedoch in weiter Ferne. Dabei spielen vielfältige Faktoren eine Rolle. Man sollte sie kritisch beleuchten. Zugleich geht es darum, neue Impulse in diesen Prozess hineinzutragen und die Positionen der sozialen Bewegungen sowie der fortschrittlichen Kräfte aufzugreifen. Die unterschiedlichen Positionen sind hier thesenhaft beschrieben.


Erstens:

In Deutschland hat die Frage der EU-Mitgliedschaft der Türkei zu scharfen Kontroversen geführt. Während die Unionsparteien an der Maxime »Europa ist ein Christenclub « sowie an dem Konzept einer »privilegierten Partnerschaft« festhalten und in diesem Sinne eine diffamierende Kampagne gegen diese Mitgliedschaft starten, zeigen sich auch im sozialdemokratischen Lager unterschiedliche Positionen. Argumentiert wird häufig, dass aus außenpolitischer Perspektive der Beitritt der Türkei für die EU eine schwierige Phase eröffne. Demnach würde die EU direkt an die wichtige, aber auch schwierige Problem- und Krisenregion des Nahen und Mittleren Ostens (Syrien, den Irak, Iran und die Kaukasus- Länder) grenzen und somit würden deren mannigfaltige Probleme auf die europäische Ebene getragen. Deshalb argumentieren Gegner einer Türkei-Mitgliedschaft, wie auch der ehemalige sozialdemokratische Bundeskanzler Helmut Schmidt und viele andere, dass die EU diese neue Nachbarschaft politisch nicht verkraften würde. Sollte sich zudem die EU weiterhin so wenig fähig zu einer gemeinsamen Außenpolitik erweisen wie bisher, dann könnten die zusätzlichen außenpolitischen Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten ihr weitere schwere Probleme bescheren. Ebenso werden die zahlreichen damit verbundenen wirtschaftlichen und politischen Fragen in die Diskussion gebracht. Im Gegensatz zu diesen Argumentationsmustern sehen die Befürworter des EU-Beitritts der Türkei in dieser neuen geographischen Konstellation Chancen, geopolitisch und geostrategisch auf die neue Nachbarschaft im Nahen und Mittleren Osten einzuwirken und in dieser Region eine machtpolitische Rolle zu übernehmen. Auch der starke militärische Apparat der Türkei schaffe für die EU einen stabilisierenden Rückhalt. Ende 1999 auf dem Gipfel in Helsinki hat die EU die Türkei zum Beitrittskandidaten gekürt. Dazu erklärt der EU-Kommissar Verheugen: »Der Kandidatenstatus für die Türkei ist keine Wohltätigkeit seitens der EU, sondern eine politische Strategie, mit der wir unsere eigenen Interessen verfolgen.« Hierin kommen machtpolitische Interessen deutlich zum Tragen.

Für die sozialen Bewegungen und die linken Kräfte in Deutschland sowie im übrigen Europa sollte dagegen die Position deutlich zum Ausdruck kommen, dass beide Argumentationsstränge vehement abgelehnt werden. Es ist fatal, den EU-Mitgliedschaftsprozess der Türkei nach geopolitischen, geostrategischen und wirtschaftlichen Interessens- und Machtkonstellationen zu beurteilen. Daher ist die Forderung, die EU von einer wirtschaftlichen und politischen Union zu einer Sozialunion weiterzuentwickeln, ein wichtiger Grundsatz, an dem wir festhalten müssen. Daher sollte zum EU-Beitritt der Türkei das Ziel in den Mittelpunkt gestellt werden, konsequent an den Kopenhagener Kriterien festzuhalten. Das betrifft Menschenrechtsfragen, Rechte von ethnischen Minderheiten, gewerkschaftliche Rechte, Organisationsfreiheit für die sozialen und fortschrittlichen Bewegungen. Dementsprechend muss der Eingliederungsprozess der Türkei kritisch begleitet werden. Dabei ist auch der Dialog unter den sozialen, fortschrittlichen und linken Bewegungen in der Türkei von großer Bedeutung. Allein so ist es möglich, über gemeinsame Positionen zu diskutieren und gemeinsame Forderungen zu formulieren.

Zweitens:

In der Türkei wird die Frage des EU-Beitrittsprozesses nur innerhalb einer bestimmten Elite diskutiert und geht deshalb an breiten Teilen der Gesellschaft vorbei. Bis zu den Beitrittsdiskussionen im Dezember 2004 hatten vor allem Gewerkschaften, soziale Bewegungen, linksdemokratische sowie fortschrittliche Parteien nur ansatzweise und sehr begrenzt Positionen und Forderungen zu diesem Prozess formuliert. Daher gibt es zu dem EUBeitrittsprozess der Türkei unterschiedliche Positionen, die hier kurz skizziert werden sollen:

Erstens gibt es innerhalb der kemalistischen Elite, zu der auch ein bestimmter Teil des Offiziers- und Militärapparats der Türkei zählt, einen starken Widerstand gegen den EU-Beitritt der Türkei. Hier spiegelt sich eine Auffassung wider, dass dadurch die Türkei unter das Diktat der EU gestellt würde und die nationalistisch- kemalistischen Grundsätze einem Umstrukturierungsprozess zum Opfer fallen könnten. Hier spielt auch die Furcht vor der Auflösung von bestimmten militärischen Instanzen eine Rolle, die bisher nach USVorbild organisiert waren und gegenüber dem Parlament eine eigene Machstellung besaßen (MGK – Nationaler Sicherheitsrat). Diese Auffassung wird heute auch von Teilen der sozialdemokratischen CHP (Republikanische Volkspartei) weithin geteilt. Auch linksnationalistische Bewegungen wie IP (Arbeiterpartei) oder neofaschistoide Organisationen wie MHP/Graue Wölfe (Nationalistische Bewegungspartei) vertreten eine solche Linie.

In einem zweiten Sammelbecken findet man die unterschiedlichen Ausprägungen der islamistischen Organisationen und Sekten. Dort dominieren sehr stark die Argumentationen der Milli Görüs (Nationale Weltsicht) bzw. der Fazilet Partisi (Islamistische Tugend-Partei), die den Konsens teilen, die Türkei gehöre nicht zu Europa, sondern sei Bestandteil der islamischen Welt. Sie befürchten einen wachsenden Druck auf den islamischen Glauben.

Als dritte Gruppe sind unterschiedliche linke und marxistische Bewegungen zu nennen. Sie sehen in der EU einen imperialistischen Machtapparat, der die Türkei politisch und wirtschaftlich dominieren will. Angesichts der Erfahrungen mit dem US- und IWF-Diktat verbinden sie mit diesem Prozess eine Politik des »Teile und herrsche« der EU über die Türkei.

Eine neue Qualität zeigt sich vor allem in den Auffassungen einer vierten Gruppe, die neue Impulse in die Diskussionen trägt. Vertreten werden sie von linksdemokratischen und fortschrittlichen Organisationen, sozialen Bewegungen und Teilen der Gewerkschaftsbewegung. Hier kommt vor allem zum Ausdruck, dass man die Chancen des EU-Beitrittsprozesses hinsichtlich von Fragen der Menschenrechte, Rechte der Kurden, Demokratisierung, gewerkschaftlichen Rechte u.ä. stärker nutzen sollte. Vornehmlich Gewerkschaften und soziale Bewegungen entwickeln hierzu Positionen, die vorrangig in die vielfältigen Diskussionen getragen werden müssen.

Die letzte Gruppe besteht aus konservativ-nationalen Parteien und Bewegungen, die den EU-Beitrittsprozess – ohne Bedenken – bejubeln. In diese Gruppe gehören auch die islamistische Regierungspartei AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) unter Recep Tayyip Erdogan und bürgerlich-nationalistische Parteien wie ANAP (Mutterlandspartei) u.ä. Sie verfolgen primär das Interesse, durch den Beitritt finanzielle Fördermittel der EU beanspruchen zu können. Aufgrund der Außenverschuldungen unterliegt die Türkei gegenwärtig dem Diktat des IWF und der Weltbank. Der EU-Mitgliedschaftsprozess könnte demnach für die Türkei eine wirtschaftliche Erleichterung bedeuten. Doch die jetzige Regierung unter Erdogan hat bisher keine europapolitischen Ziele formuliert, in deren Kontext Themen der politischen Zugehörigkeit, der Mitgestaltung der europäischen Zukunft, der Friedenssicherung u.ä. aufgegriffen und diskutiert werden.

Drittens:

Die Fragen der Achtung von Menschenrechten, des Schutzes der Rechte der Kurden und der anderen ethnischen Minoritäten sowie diejenigen der Religionsfreiheit, der gewerkschaftlichen Rechte, der Presse- und Meinungsfreiheit, der Organisations- und Versammlungsfreiheit u.ä. sind wichtige Maximen und Anforderungen an den EU-Beitritt der Türkei, an denen man festhalten muss. Ein Land, in dem systematisch gefoltert wird, Kurden, Gewerkschaftler, Oppositionelle, politisch Andersdenkende verfolgt und ermordet werden, kritische Medien zensiert und Journalisten, Schriftsteller u.ä. verhaftet werden, darf unter keiner Bedingung EU-Mitglied werden.

Die bisherigen praktischen Erfahrungen mit den EUReformpaketen in der Türkei haben gezeigt, dass zwar durch die EU-Reformen rechtliche Grundlagen für einen Umdenkungsprozess geschaffen wurden, doch die Realität häufig anders aussieht. Die noch permanent praktizierten Folterungen, die Verfolgung und Ermordung von Kurden, die Repressionen gegen demokratische Bewegungen und Gewerkschaften zeigen gegenwärtig ein anderes Bild. Deshalb ist es wichtig, die Türkei in diesen Zusammenhängen stärker unter Druck zu setzen und an den Kopenhagener Grundwerten festzuhalten. Dies setzt selbstverständlich voraus, die Beitrittsperspektive der EU offen zu halten, auch wenn zu unterschiedlichen Fragen kritische Positionen zu beziehen sind.

Viertens:

Nicht anders sieht es mit den versprochenen Änderungen im Arbeitsrecht aus. Durch den Druck von Gewerkschaften auf nationaler und internationaler Ebene, der ILO und insbesondere in Folge der Beitrittsverhandlungen zur EU mussten türkische Regierungen wiederholt versprechen, Gesetze nachzubessern, um sie den EU-Richtlinien und ILO-Normen anzupassen. So auch die Arbeitsgesetze und die Gesetzgebung zu Tarifverträgen und Gewerkschaften. Verschiedene türkische Regierungen haben zudem versprochen, dass sie international anerkannte Rechte bzw. die entsprechenden internationalen Verträge, die auch vom türkischen Staat ratifiziert wurden, in nationale Gesetze umsetzen würden. Dass daran kein ernsthaftes Interesse besteht, zeigte sich spätestens im Mai 2003, als das neue Arbeitsgesetz vom Parlament verabschiedet wurde, aber auch an den mittlerweile vorliegenden Gesetzentwürfen zu den Rechten der Gewerkschaften, zu Streiks, Aussperrungen und Tarifverträgen.

So haben im Falle von Entlassungen sowohl die einzelnen Beschäftigten als auch die Gewerkschaften bei Arbeitsgerichtsprozessen zwar bessere Karten in Bezug auf die Wiedereinstellung, doch Kündigungen werden damit nicht behindert. Nach wie vor können die Beschäftigten von den Unternehmern einfach auf die Straße gesetzt werden. Seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes nach den EU-Normen hat sich entsprechend gezeigt, dass Tausende von Beschäftigten zwar zu Unrecht gekündigt, aber nur wenige von ihnen wieder eingestellt worden sind. In der Praxis gibt es also keinen funktionierenden Kündigungsschutz. Zur Arbeitssicherheit und zum Arbeitsschutz im Betrieb existiert zwar ein gutes Gesetz – doch für die Umsetzung fehlt jede begleitende Maßnahme.

Außerdem existieren Entwürfe für ein Gewerkschaftsgesetz sowie für ein Gesetz über Streiks, Aussperrungen und Tarifverträge. Diese werden international geltenden Maßstäben nicht gerecht. Internationale Normen wie z.B. die gewerkschaftliche Organisationsfreiheit werden verletzt, denn nicht alle Beschäftigten dürfen sich in Gewerkschaften organisieren. So darf ein Teil der Beamten und öffentlichen Angestellten (Polizisten u.ä.) sich noch nicht einmal gewerkschaftlich organisieren. Ein anderer Teil ist zwar mittlerweile gewerkschaftlich organisiert, hat aber nach wie vor kein Tarifrecht, also auch kein Streikrecht, wie z.B. die Lehrer. Zumal die Lehrergewerkschaft Egitim-Sen aufgrund ihrer Forderung für Unterricht in der Muttersprache derzeit ein Verbot befürchtet. Hinzu kommen Probleme mit der gewerkschaftlichen Organisationsfreiheit. Wenn man sich in einer Gewerkschaft organisieren will, ist es immer noch so, dass man vorher zum Notar gehen und dort unter notarieller Aufsicht in eine Gewerkschaft eintreten muss; das gleiche gilt für den Austritt. Dies dient, wie leicht erkennbar ist, lediglich der Einschüchterung der Beschäftigten. Damit will der Gesetzgeber die gewerkschaftliche Organisation und Betätigung schlicht verhindern. Nach wie vor haben die Gewerkschaften große Schwierigkeiten bei der betrieblichen Interessenvertretung und bekommen gesetzlich nicht genügend Rückendeckung, insbesondere wenn sie von der Unternehmensführung bekämpft werden.

Wir erkennen, dass auch hinsichtlich der gewerkschaftlichen Organisationsfreiheit und der arbeitsrechtlichen Änderungen keine großen Schritte erfolgt sind. Zwar gibt es ansatzweise positive Signale, die jedoch in der Realität der türkischen Gesellschaft nicht umgesetzt werden können.

Fünftens:

Die Quintessenz dieser oben dargelegten Entwicklung ist, dass durch den EU-Beitrittsprozess zwar neue Zeichen gesetzt wurden, diese in der Praxis jedoch nicht zu entscheidenden Verbesserungen geführt haben. Die kritische Begleitung des EU-Beitrittsprozesses der Türkei ist auch für die Zukunft eine wichtige Aufgabe, die mit den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und demokratischen sowie fortschrittlichen Bewegungen in der Türkei gemeinsam angegangen werden muss. Im Dialog müssen gemeinsame Forderungen, Positionen und Initiativen ins Leben gerufen werden. Gemeinsam müssen wir über künftige Perspektiven diskutieren und Ideen austauschen. Deshalb ist die projekt- und maßnahmenorientierte Bildungsarbeit ein wichtiges Mittel, um den Dialog aufzunehmen.

Dabei ist zu beachten, dass auch die in Deutschland lebenden Migranten türkischer und kurdischer Herkunft in diesem Prozess eine wichtige Rolle zu spielen haben. Sie bilden in der Praxis eine Brücke zwischen Europa und der Türkei. Deshalb ist die rechtskonservative Forderung nach einer »privilegierten Partnerschaft« ein Mittel der Ausgrenzung, das gerade in Deutschland rechtspopulistische Ressentiments stärkt und Migranten ins Fadenkreuz politischer Kontroversen geraten lässt. Nicht zuletzt würde eine Unterschriftenkampagne oder ähnliches polarisieren und neue Feindbilder hervorrufen.

Sechstens:

Die türkische Gesellschaft steht durch die neuen EURichtlinien und die Kopenhagener Kriterien vor einer neuen Herausforderung. Zweifelsohne haben die Militärputsche der letzten dreißig bis vierzig Jahre – die zum Teil auch unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Kommunismus von der US-Administration inszeniert waren – die demokratische Kultur und Entwicklung in der Türkei gehemmt und geschwächt. Der EUBeitrittsprozess bietet in diesem Zusammenhang eine Chance, den Demokratisierungsprozess als politischen Lernprozess in der Türkei weiter zu stärken und zu fördern. Dieser Prozess benötigt auch demokratische Institutionen und Bewegungen, die ihn kritisch begleiten und weiterentwickeln. Denn unabhängig von der EUMitgliedschaft der Türkei müssen wir uns auch in Zukunft mit dieser Realität weiter auseinandersetzen.

* Dieses Thesenpapier erschien in der Reihe "standpunkte" der Rosa Luxemburg Stiftung, 17/2005.
Im Internet: www.rosalux.de



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