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"Kosovo fest in der Hand der Organisierten Kriminalität"

Eine alarmierende Studie ("VS - Nur für den Dienstgebrauch") für das Verteidigungsministerium - Die wichtigsten Befunde - Und eine Analyse der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti

Die folgende Analyse aus dem Hause der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti ist gerade für Leserinnen und Leser in der Bundesrepublik Deutschland interessant. Wird doch hier über eine Studie berichtet, die das Zentrum für Transformation der Bundeswehr - eine Einrichtung des Bundesverteidigungsministeriums - beim Berliner Institut für Europäische Politik (IEP) in Auftrag gegeben hatte. Das IEP ist ein "unabhängiges" Institut, das den Status eines "strategischen Partners der EU-Kommission" hat und von ihr auch finanziell unterstützt wird.
Die Studie trägt den Titel "Operationalisierung von Security Sector Reform (SSR) auf dem Westlichen Balkan - intelligente/kreative Ansätze für eine langfristig positive Gestaltung dieser Region". Die Studie wurde bereits am 9. Januar 2007 dem Auftraggeber übergeben und trägt den Vermerk "VS - Nur für den Dienstgebrauch".

Dies hat nicht verhindern können, dass die Studie in russische Hände gelangte. Über einen kritischen Bericht der Russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti vom 9. Januar 2008 sind auch wir auf die Studie aufmerksam geworden. Es war nicht einmal besonders schwer, des "streng vertraulichen" Papiers habhaft zu werden: Es ist über die Website "http://balkanforum.org" frei im Internet zu haben.

Bevor wir die Analyse von RIA Novosti präsentieren, wollen wir eine Reihe besonders brisanter Befunde aus der uns vorliegenden Studie dokumentieren (siehe Kasten). Sie illustrieren die schier ausweglose Situation, in die die serbische Provinz Kosovo seit dem Ende des NATO-Kriegs gegen Jugoslawien 1999 durch UNMIK und KFOR hineinmanövriert wurde. Die Autoren der Studie setzen durchaus Hoffnung auf die Europäische Union, sollte sie die Geschicke des Kosovo künftig bestimmen. Dies aber nur, wenn mit den bisherigen Strukturen der Organisierten Kriminalität, den mafiösen gesellschaftlichen Strukturen, der grassierenden Korruption und den gescheiterten Versuchen, demokratische und rechtsstaatliche Stukturen aufzubauen, gebrochen wird.

Pst

Kosovo: UN-Mission impossible, NATO hilflos, Rolle der USA kontraproduktiv

Von Michail Logvinov *

Eine im Auftrag des Zentrums für Transformation der Bundeswehr erarbeitete Studie zeichnet die niederschmetternde Bilanz der UN-Mission im Kosovo nach.

Die der Operationalisierung der Sicherheitssektorreform auf dem westlichen Balkan gewidmete Studie des Berliner Instituts für Europäische Politik (IEP) nimmt die peacekeeping-Maßnahmen der UN sowie die Aktivitäten der NATO in der serbischen Südprovinz unter die Lupe. Ihre Ergebnisse lassen keine Zweifel an der Notwendigkeit neuer, intelligenter Ansätze für eine langfristig positive Gestaltung dieser Region aufkommen.

Die Probleme, mit denen die EU-Mission im Kosovo konfrontiert wird, lassen jedoch keinen Raum für allzu optimistische, unberechtigte und realitätsverweigernde „Okay-Einschätzungen“. Denn es offenbart sich eine Fülle von Fehlentwicklungen und fahrlässigen Versäumnissen der seit neun Jahren auf dem westlichen Balkan betriebenen Stabilisierungspolitik, die, mit dem politischen und administrativen Versagen der UN-Mission im Kosovo (UNMIK) einhergehend, die Sicherheitssektorreform behinderten.

Ob die EU-Mission es vermögen wird, den politkriminellen Multifunktionsraum Kosovo auf die Schiene der Freiheit, Sicherheit, Stabilität und des Wohlstandes zu bringen, ist fragwürdig, mehren sich doch in manchen Bereichen die Anzeichen für die Kontinuität der EU-Mission und der UNMIK.

Die sich in vier Säulen gliedernde UNMIK wird mittlerweile von mehr als 80 Prozent der Bevölkerung abgelehnt. Die Ursachen für diesen Ansehensverlust sind laut der Studie auf tatsächliches Missmanagement, prominente Korruptionsaffären und offenes Multinationalitätschaos zurückzuführen. Vor allem Inkompetenz und Bereicherungstreben der UNMIK-Mitarbeiter seien dafür verantwortlich. Nicht übersehen werden darf allerdings das strategische Kalkül des Ablenkens vom eigenen Versagen „dritter Seite“, so der Bericht.

Mittlerweile wird UNMIK für nahezu jedwedes Versagen verantwortlich gemacht. „Der Versuch, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten und ein ansatzweise realistisches Bild der Arbeit von UNMIK zu zeichnen, scheitert derweil an dem völligen Zusammenbruch der Glaubwürdigkeit offizieller UNMIK-Repräsentanten. So ist jedem Normalbürger inzwischen der Widerspruch zwischen der politisch motivierten Positivrhetorik („Okay-Reporting“) seitens der UNMIK-Führung und der täglich erfahrenen Situation im Kosovo offensichtlich und hat den Glaubwürdigkeitsverlust der Internationalen Gemeinschaft wesentlich mit verursacht“. (S. 73)

Hintergrund dieses Handelns seien nicht nur der „individuelle Wunsch nach der Profilierung und guter Presse“ (oder Fahrlässigkeit und Betrug?) seitens der leitenden UN-Beamten, „sondern insbesondere auch der hohe politische Druck führender westlicher Hauptstädte, die, aus unterschiedlichen Motiven heraus, einen möglichst schnellen Truppen- und Personalabzug anstreben und aus diesem Grund keinerlei Interesse an negativen Lageeinschätzungen haben (Manipulation und Meinungsmache? - M.L.)“, lautet es in der Studie weiter (ebd.)

So nimmt es nicht wunder, dass renommierte unabhängige Wirtschaftsberatungsagenturen (Control Risks, Jane’s Information Group) eine Menge geschönter UNMIK-Berichte Lügen strafen. Diese Praxis ermöglichte es den Kosovo-Albanern, die Gewalt gegen nicht-albanische Minderheiten in Form von „Smart Terror“ zumeist unterhalb der internationalen Wahrnehmungsschwelle auszuüben.

Die Studie des IEP weist nach, dass Behauptungen wie die des Chefs der UN-Mission, Joachim Rücker, dass das Kosovo über „eine funktionierende Demokratie und Marktwirtschaft“ verfüge, eine Dummheit planetarischen Maßstabs seien (S. 40 ff.). Die Äußerungen, Serben genössen im Kosovo Bewegungsfreiheit, verfehlen ebenso die Realität. Doch die gezielte Meinungsmache verleiht solchen Lügen einen gewissen Grad an Glaubwürdigkeit bzw. suggestiver Kraft.

Nachfolgend wird ein „realistisches Bild“ der Lage im Kosovo skizziert sowie die These bekräftigt, die Unabhängigkeit der serbischen Provinz wird zur Neuauflage der interethnischen Auseinandersetzungen führen. Dass diese Maßnahme trotz der Resolution 1244, die die Sezession Kosovos nicht zulässt und auf die sich Brüssel und Washington bei der Abspaltung berufen, per definitionem zu internationalen Krisenentwicklungen führen wird, dürfte ohne weiteres klar sein.

Es handelt sich hierbei nicht nur um die Diplomatie (Sicherheitsrat), es geht vor allem um Krieg und Frieden auf dem Balkan und in weiteren Regionen Europas. Fragwürdig ist, ob Kosovo in der Tat eine einmalige Sache bleiben wird. Denn die Resolution 1244 wurde ausdrücklich „in Bekräftigung des Bekenntnisses aller (UNO-)Mitgliedstaaten zur Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Bundesrepublik Jugoslawien und der anderen Staaten der Region“ verabschiedet.

Doch zunächst sei auf die Rolle weiterer Akteure im Dienste der kosovarischen Sezession eingegangen. Die NATO wird in europäischen Studien nicht minder als die UNMIK kritisiert. So wird in einem Untersuchungsbericht zu den Märzunruhen „speziell“ bei der NATO ein hohes Maß an „Hilflosigkeit“ festgestellt: Die KFOR erwies sich „als unfähig, die ihr übertragenen Aufgaben (Objektschutz, Schutz der Serbischen Minderheit, Unterstützung der UNMIK-Polizei) zu gewährleisten“ (vgl. S. 76).

„Selbst die seit dem März 2004 als Fortschritt verkaufte Umstrukturierung der einzelnen Einheiten im Kosovo steht offen als weitgehend kosmetische Maßnahme in der Kritik […] Zugleich wird von vor Ort tätigen NATO-Offizieren moniert, dass die Führung von KFOR “völlig konzeptlos [agiert] und von Tagesereignissen getrieben wird“. So hat das von den realen Vorgängen im Kosovo weitgehend abgekoppelte Lagerleben unter der Mehrheit der Soldaten einen hohen abstrakten Unwissenheits- und Angstfaktor kultiviert sowie das Gespür für die tatsächlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten schwinden lassen.

Beispielhaft sind hierfür etwa die unterschiedlichen “Show of Force”-Maßnahmen, welche in erster Linie “Patrouillen ohne realen Sicherheitsmehrwert” repräsentieren“ (S. 77). Zu den sicherheitspolitischen Notwendigkeiten im Kosovo zählt die Bekämpfung des illegalen Waffenbesitzes und der OK, doch die NATO hat es trotz ihres öffentlich eingestandenen Wissens um „riesige Waffenlager“ nicht vermocht, „der Flut illegaler Waffen Herr zu werden“ (ebd.). Also füllt die NATO im Kosovo ihre Funktion als entscheidender Stabilitätsfaktor nicht adäquat aus, fasst die Studie zusammen.

Eine besondere Bedeutung für die Abspaltung Kosovos kommt der US-Regierung zu. Für sein Versprechen, die Unabhängigkeit der südserbischen Provinz zu unterstützen, erfreut sich der amerikanische Präsident großer Beliebtheit bei der albanischen Bevölkerung, gehen doch die geschickt inszenierten Bilder der George W. Bush zujubelnden und seine Hände küssenden Kosovo-Albaner rund um die Welt.

Doch die Berliner Berater stufen die Rolle der USA bei der Operationalisierung der Security Sector Reform auf dem westlichen Balkan als „kontraproduktiv und dringend nachsteuerungsbedürftig“ ein. Nachfolgend ein Zitat - im Sinne der Meinungsbildung ungekürzt und ohne Kommentar.

„Die in einigen Fällen dokumentierte Verstrickung der USA in die Fluchtaktivitäten von Kriminellen sowie die teils offene Behinderung europäischer Ermittlungsbemühungen machen selbst die US-amerikanische Führung für albanische Mitwisser/Mittäter politisch erpressbar. Auch die ernst gemeinte Beschreibung eines hochrangigen deutschen UN-Polizisten, dass es die Hauptaufgabe des stellvertretenden UNMIK-Chefs, Steve Schook, sei, ‚sich einmal die Woche mit Ramush Haradinaj’ zu betrinken, lässt Zweifel an den amerikanischen Zielen und Methoden wachsen.

Darüber hinaus ist die eindeutig gegen die UN-Resolution 1244 verstoßende Militärausbildung des KPC seitens pentagonnaher US-Firmen als kontraproduktiv zu werten und hat ebenso eine Diskrepanz zwischen europäischen und amerikanischen Politikverständnis offenbart wie die Existenz geheimer CIA-Gefangenenlager auf dem Gelände des Camp Bondsteel. Hoffnung auf einen Kurswechsel könnte dagegen die wachsende US-Einsicht in die eigene Bedrohung durch die albanophone OK sein, was ein Opportunitätsfenster für eine neue gemeinsame Kosovo-Strategie öffnen könnte“ (S. 80).

Durch die direkte Konsultierung und somit die Aufwertung kosovo-albanischer organisiert-krimineller Akteure haben internationale Akteure ihre Mission angreifbar gemacht. Die Märzunruhen 2004 offenbarten außerdem die strukturelle Erpressbarkeit der internationalen Gemeinschaft und führten zu einer „Kaninchen/Schlange-Situation“ (S. 83), die sich in Form einer „Politik des vorauseilenden Gehorsams“ gegenüber potenziellen Aggressoren (Mafia-Bosse) ausdrückt.

„Dass die EU […] bereits vor dem eigentlichen Missionsbeginn mit wichtigen Prinzipien gebrochen und EUPT trotz des von Den Haag verhängten politischen Betätigungsverbots Konsultationen mit Ramush Haradinaj aufgenommen hat, lässt Zweifel an der Absicht eines echten Kurswechsels aufkommen“ (S. 81). Die OK-Problematik im Kosovo bzw. die der direkten und indirekten Eingriffe der Mafia in die Politik auf dem Westlichen Balkan stellt ein Thema dar, das einer eingehenden Beleuchtung bedarf und in einem weiteren Kommentar Platz findet. Hier soll stichwortartig auf die Bilanz der UN-Mission im Kosovo und Entwicklungsfaktoren der Region hingewiesen werden (vgl. S. xi, 78 ff.). - Multiethnisches Gesellschaftsmodell im Kosovo gescheitert - innerethnische Konflikte dauern an (Die Abnahme der Feindseligkeit gegenüber der serbischen Minderheit ist auf das strategische Kalkül im Vorfeld der Statusentscheidung zurückzuführen. Trotz gegenseitiger Beteuerungen seitens UNMIK und KFOR ist kein „Freedom of Movement“ gewährleistet und ist auch nach der Selbstständigkeit nicht zu erwarten. Dagegen kann von der den ethnischen Säuberungen gleichkommenden Gewalt gesprochen werden. Ein neuer Separationskonflikt um die Abspaltung des kosovarischen Nordteils möglich). - Keine strukturelle Wirtschaftsbelebung - nachhaltiges Wirtschaftswachstum Kosovos auch nach der Selbstständigkeit unwahrscheinlich (als Ursachen gelten marode Infrastruktur, grassierende Korruption, teilweise offene Schutzgelderpressungen sowie breite Übernahme staatlicher Kontrollfunktionen durch kriminelle Akteure) - Wachsende ökonomische Konfliktfaktoren - Erfolg der Sicherheitsreform durch Mafiaclans maßgeblich gefährdet - Organisierte Kriminalität als Sicherheitsdeterminante („Die bisher etablierten Regierungsinstitutionen entwickeln sich dabei größtenteils abseits eines tatsächlichen gesellschaftlichen Nutzens („Good Governance“) und befördern in Folge ihrer faktischen Unterwanderung durch die OK […] ein breites Klima der Angst“, so die Berliner Berater) - Daraus resultiert das faktische System der Recht- und Straflosigkeit - Internationale Appeasement-Politik gegenüber der Organisierten Kriminalität (war und wird das wichtigste Handicap der Demokratisierung Kosovos) - Bedrohung durch informelle Sicherheitsstrukturen („Die Etablierung offizieller kosovarischer Institutionen verdeckt in Teilen den Blick auf die tatsächlichen Machtstrukturen im Kosovo. So gilt als gesichert, dass insbesondere die illegalen Geheimdienste der drei großen Parteien das politische Leben im Kosovo maßgeblich dominieren und im Grenzbereich der internationalen Wahrnehmungsschwelle einen Machtkampf um wirtschaftliche, politische und kriminelle Interessen austragen“, heißt es in der IEP-Studie) - Ethnisch-tribales Parteiensystem besitzt geringe Adaptionsfähigkeit und somit keine europäische Zukunft Für diese und weitere Entgleisungen der UNMIK sind zwei wichtigste Variable verantwortlich, die in der Studie als Versagen der Frühwarnsysteme in Folge geschönter Lageberichte und groteske Realitätsverweigerung seitens der Internationalen Gemeinschaft qualifiziert werden. Sie seien ein direktes Resultat eines politisch verordneten Erfolgsdruckes, „wobei die existierenden Spannungen nach dem Motto “dass nicht sein kann, was nicht sein darf” geleugnet werden“ (S. 46).

Die ausbleibenden Reformerfolge führten zum ansteigenden Rechtfertigungsdruck auf internationale Organisationen und zu einer „an Verantwortungslosigkeit grenzenden Praxis des ‘Okay-Reporting’“, welche in der systematischen Unterdrückung negativer und kritischer Meldungen bestand.

Zusammenfassend kann also den Initiativen der internationalen Gemeinschaft auf dem westlichen Balkan ein glattes Versagen zugeschrieben werden. Der eindeutige Nutznießer ihrer Ohnmacht ist die OK, welche nun zum Prüfstein für die EU werden soll. Schwer vorauszusagen ist nur, ob dieses Projekt für die EU bezahlbar sein wird. Viel zu groß wird die Gefahr der „Kolumbianisierung“ der unmittelbaren Nachbarschaftsregion (Drogenterrorismus) in Verbindung mit ihrer islamistischen Infiltrierung (zum Unabhängigkeitskampf provozierende „Koloniallage“) und der seit März 2004 zu Tage getretenen Gewaltinstrumentalisierung durch politische Extremisten im Falle, dass die EU sich im Ernst der Sache der OK-Bekämpfung annimmt.

Sollte die Bekämpfung der informellen Sicherheitsstrukturen und innerethnischen Unruhestiftung (z. B. „des Smart-Terrors“) nicht einsetzen, wird die EU sich früher oder später dazu gezwungen sehen, sobald sich ausbreitende No-go-Areas im Kosovo zu ungeschminkten Menschenhandels-, Drogen- und Logistikzentren für terroristische Aktivitäten entwickeln.

Bei dieser Entgleisung wird die Sicherheit Deutschlands nicht mehr am weit entfernten Hindukush verteidigt. Die Architekten der Unabhängigkeit unter internationaler Überwachung sehen wahrscheinlich nur zwei Entwicklungsoptionen des Westlichen Balkans - Balkanisierung vs. Europäisierung - und wollen nichts von der Regionalisierung hören. Das ist kurzsichtig, denn die Letztere weist das günstigste Kosten-Nutzen-Verhältnis auf.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 9. Januar 2008


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