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Palästina in Kürze

Territorium und Geschichte

"Palästina" war in diesem Jahrhundert ursprünglich die Bezeichnung des Mandatsgebiets, das der Völkerbund 1922 Großbritannien zugewiesen hatte und von dem im Jahr 1923 das Emirat Transjordanien abgetrennt wurde. Der Beschluss der UNO-Vollversammlung (Resolution 181) vom November 1947, Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat zu teilen und Jerusalem zu neutralisieren, führte zur Unabhängigkeitserklärung Israels im Mai 1948 und zum ersten israelisch-arabischen Krieg.

Im Verlauf der Kampfhandlungen gelang es Israel, sich über das im Teilungsplan der Vereinten Nationen vorgesehene und als Grundlage der Unabhängigkeitserklärung dienende Territorium hinaus weitere Gebiete einzuverleiben. Im Sechstagekrieg 1967 besetzten die Israelis das Westjordanland einschließlich der Altstadt von Jerusalem, das seit 1950 Teil des haschemitischen Königreichs Jordanien war.

"In Anerkennung des legitimen Rechts der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat" proklamierte der jordanische König Hussein im Juli 1988 die staatsrechtliche Ausgliederung des Westjordanlandes mit Ostjerusalem aus seinem Reich. Dieser Schritt war eine direkte Folge der "Intifada", des Volksaufstands der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht. Der Palästinensische Nationalrat als Exilparlament und höchste Instanz der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) rief am 15. November 1988 in Algier den - von der Mehrheit der UNO-Mitglieder anerkannten - "Staat Palästina" auf dem Territorium des Westjordanlandes und des Gaza-Streifens aus und wählte PLO-Chef Yasser Arafat zum Präsidenten.

1993 einigten sich Israel und die PLO auf die gegenseitige Anerkennung und auf die Grundlinien einer palästinensischen Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten. Das Oslo-Abkommen ermöglichte die Schaffung einer palästinensischen Regierungsbehörde ("Palestinian National Authority"/PNA) als Völkerrechtsobjekt "sui generis" und die Wahl eines aus 88 Abgeordneten bestehenden Legislativrates.

Nach den vertraglichen Bestimmungen sollte der definitive Status bis zum Ende der vorgesehenen Interimsphase im Mai 1999 geklärt sein. Durch den israelischen Regierungswechsel 1996 und die Siedlungskampagne in den besetzten Gebieten wurde der Verhandlungsprozess zurückgeworfen. Nach dem Zwischenabkommen von Sharm el Sheikh müssen die Endstatusverhandlungen am 13. September 2000 abgeschlossen sein. Zu diesem Zeitpunkt beanspruchen die Palästinenser das Recht, die volle staatliche Eigenständigkeit in Kraft zu setzen.

Die Verhandlungen in Camp David im Juli 2000 unter Vermittlung des US-Präsidenten Clinton brachten keine Einigung über den weiteren Friedensprozess. Insbesonder bleibt die Stellung Jerusalems umstritten. Die ursprünglich für den 13. September 2000 vorgesehene Proklamation eines eigenen Staates Palästina durch Arafat wurde - wieder einmal - verschoben.

Die wachsende internationale Unterstützung für einen souveränen palästinensischen Staat wurde mit der Aufwertung des Status der PLO durch die UNO-Vollversammlung deutlich, die 1999 mit den Stimmen von 124 Staaten beschlossen wurde. Dagegen stimmten neben Israel und den USA lediglich Mikronesien und die Marshall-Inseln.

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