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Israel streitet um die Grenzen von 1967

US-Präsident bringt Demarkationslinien des größten Nahostkrieges ins Gespräch – für Israels Ministerpräsidenten unakzeptabel

US-Präsident Obama hat mit seiner Forderung nach einer Nahostfriedenslösung auf Grundlage der Grenzen von vor Beginn des Sechs-Tage-Krieges von 1967 bei Israels Regierungschef Netanjahu scharfe Ablehnung hervorgerufen. Obama verstehe offenbar nicht die Sicherheitsbedrohungen für Israel, ließ Netanjahu schon auf dem Flug in die USA erklären, wo er am Freitag (20. Mai) eintraf und ein Gespräch mit Obama hatte. Die EU und die Bundesregierung begrüßten Obamas Grundsatzrede.

Mit seiner Grundsatzrede zu Nahost hat US-Präsident Barack Obama sowohl auf israelischer wie auf palästinensischer Seite für ablehnende Reaktionen gesorgt. Während die im Gaza-Streifen herrschende palästinensische Hamas-Organisation nicht verstehen kann, dass ihr mangelndes Demokratieverständnis unterstellt wird, ist Israel enttäuscht darüber, dass Obama die Grenzen, die vor dem arabisch-israelischen Krieg vom 5. bis 11. Juni 1967 bestanden, überhaupt erwähnt hat. »Obama hat es gewagt, die Worte ›Grenzen von 1967‹ auszusprechen, und das wird ihm nicht verziehen«, schrieb am Freitag die israelische Zeitung »Haaretz«.

Kurz vor einem Treffen im Weißen Haus am Freitag (20. Mai) äußerte sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu enttäuscht über die jüngsten Friedensvorschläge Obamas. Dieser hatte dafür plädiert, die Grenzen von 1967 zwischen Israel und den Palästinensergebieten festzulegen und als Grundlage für einen gegenseitigen Gebietsaustausch der Konfliktparteien zu nehmen.

»Die Grenzen von Israel und Palästina sollten auf den Linien von 1967 basieren, mit einem Austausch, auf den sich beide Seiten verständigen, so dass für beide Staaten sichere und anerkannte Grenzen etabliert werden«, sagte Obama wörtlich. Dies würde unter anderem die Möglichkeit eröffnen, dass Veränderungen seit der israelischen Besetzung des Westjordanlands im Zuge des Sechs-Tage-Kriegs berücksichtigt werden. In diesem Krieg vom Juni 1967 hatte Israel weite Gebiete der arabischen Nachbarländer und des palästinensischen Siedlungsgebietes erobert.

Der israelische Regierungschef sagte noch vor seinem Abflug nach Washington, die Gründung eines Palästinenserstaates dürfe nicht auf Kosten der Existenz Israels erfolgen. Er erinnerte Obama in diesem Zusammenhang an eine Zusage der US-Regierung aus dem Jahr 2004, nach der von Israel kein Rückzug auf die Grenzen von 1967 erwartet werde. Diese Grenzen seien für Israel nicht zu verteidigen.

Lob für Obama kam dagegen aus Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Nahostrede von Obama als »beeindruckend«. Sie forderte am Freitag die rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, Grundlage für diese Verhandlungen sollten die Grenzen Israels von 1967 zusammen mit dem gemeinsam vereinbarten Gebietsaustausch sein. »Nichtstun darf keine Alternative sein«, unterstrich Seibert. »Die Rahmenbedingungen werden sich nicht verbessern.« Bundesaußenminister Guido Westerwelle wertete die Rede Obamas als Hinweis darauf, dass die USA den Friedensprozess wieder »mutig mitgestalten« wollten.

Lob für Obama kam am Freitag auch aus Jordanien. Außenminister Nasser Judeh sagte in Amman, die Erklärung Obamas über die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 sei von höchster Wichtigkeit. Es sei das erste Mal, dass ein US-Präsident eindeutig die US-Vision eines Palästinenserstaates in den Grenzen vom 4. Juni 1967 – vor Beginn des Sechstagekriegs – darlege, sagte Judeh.

Die Hamas-Organisation verbat sich noch am Donnerstagabend (19. Mai) von Obama Lektionen in Demokratie. Darüber hinaus stellte Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri in Gaza klar, dass seine Organisation unter keinen Umständen Israel anerkennen werde.

* Aus: Neues Deutschland, 21. Mai 2011

Netanjahus kleiner Schwenk

Von Oliver Eberhardt **

Die internationale Zustimmung für einen unabhängigen palästinensischen Staat wird immer größer. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu versucht seit Freitag (20. Mai) bei einem Besuch in Washington, durch einen kleinen Schwenk gegenzusteuern.

Die Jahrestagung von AIPAC, der wichtigsten israelischen Lobby-Organisation in den Vereinigten Staaten, ist meist ein einziges Fest der netten Worte: US-Präsidenten und Senatoren überhäufen den jeweiligen israelischen Ministerpräsidenten unter den kritischen Augen der AIPAC-Mitglieder mit Zusagen von Wirtschafts- und Militärhilfen und Gelöbnissen ewiger Freundschaft, in der Hoffnung, damit bei einer der wichtigsten Wählergruppen zu punkten.

Es ist also ein ausgesprochen freundliches Parkett, das sich Netanjahu dafür ausgesucht hat, jene Rede zu halten, deren Inhalt verhindern soll, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen im September der palästinensischen Unabhängigkeit in den Grenzen der Waffenstillstandslinie vor 1967 zustimmt.

Wie sein Angebot an die Palästinenser aussehen wird, hat er schon am Montag (16. Mai) vor dem israelischen Parlament skizziert. Israel werde einige Siedlungsblöcke und das Jordan-Tal, einen Landstrich an der Grenze des nördlichen Westjordanlandes zu Jordanien, behalten; eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und eine Räumung des arabischen Teils von Jerusalem seien ausgeschlossen. Zudem forderte Netanjahu erneut, die Palästinenser müssten Israel als »jüdischen und demokratischen Staat« anerkennen, ohne die Zukunft der palästinensischen Staatsbürger Israels dabei zu beschreiben.

Im unklaren bleibt, ob Netanjahu bereit ist zu einem Baustopp in den jüdischen Siedlungen oder gar zu deren Räumung, sofern sie nicht in die »Siedlungsblöcke« fallen. Eine endgültige Reaktion der Palästinenser steht noch aus. Man wolle erst einmal Netanjahus Rede in Washington abwarten, sagte ein Sprecher von Präsident Mahmud Abbas.

Obwohl also Netanjahus Plan nach nicht viel klingt, geht er weiter als alles, was ein israelischer Ministerpräsident aus dem rechtskonservativen Likud-Block bisher angeboten hat: Es ist das erste Mal, dass ein Regierungschef der Rechten, die das Westjordanland als Teil Israels betrachtet, in aller Öffentlichkeit einen großen Teil von Judäa und Samaria, wie das Gebiet von rechten Israelis nach seinen biblischen Bezeichnungen genannt wird, zur Disposition stellt. Dementsprechend groß ist der Unmut der Rechten: Netanjahu wolle Israel teilen, wetterte Außenminister Avigdor Lieberman, und drohte mit dem Auszug seiner Partei aus der Regierung.

So erhielt Netanjahu seine größte Zustimmung von der Opposition. Sie gratuliere ihm zu seiner Ankunft in der politischen Mitte, sagte Zippi Livni, Vorsitzende der zweitgrößten Parlamentsfraktion Kadima: »Vielleicht finden wir ja jetzt doch zusammen.«

** Aus: Neues Deutschland, 21. Mai 2011

Kritik von allen Seiten

In Obamas Nahostrede gab es für jeden » ein bisschen zum Hassen«

Von Max Böhnel, New York ***

Aus Obamas Nahostrede eine neue friedens- und sicherheitspolitische Doktrin ableiten zu können, wie manche Beobachter in den Tagen davor gehofft hatten, versuchten die meisten danach erst gar nicht. Denn der USA-Präsident verzichtete auf geostrategische Rhetorik und äußerte sich stattdessen mit einer Mischung aus Realpolitik und Gemeinplätzen.

Es gab »für jeden ein bisschen zum Hassen« – bemerkte der Bostoner »Christian Science Monitor«. Der Präsident habe mit seiner viel beachteten Rede vor zwei Jahren in Kairo große Hoffnungen geweckt, so die Zeitung weiter, seine Versprechen aber nicht gehalten und dürfe sich deshalb nicht wundern, wenn der Ruf der USA in der arabischen Welt nicht besser werde. Zahlreiche andere Medien wiesen mit Korrespondentenberichten aus Katar, Libanon und Ägypten innerhalb weniger Stunden nach Obamas Rede darauf hin, dass das Interesse gering war. Die größten Zeitungen wie »New York Times«, »Washington Post«, »USA Today« und »Wall Street Journal« fassten die arabischen Reaktionen einhellig in Begriffe wie »Apathie«, »Abwinken« und »Gähnen«.

Schon der vom Weißen Haus gewählte Zeitpunkt der Ansprache ließ darauf schließen, dass das Zielpublikum nicht der arabische Normalbürger war. Denn der sitzt am Donnerstagabend als Einleitung zum Wochenende nicht vor dem Fernseher, sondern geht aus. Obamas Rede schien daher auf das amerikanische Publikum und auf die politischen Eliten innerhalb der USA mit Blick auf den Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr gemünzt.

Obama habe dankenswerterweise nicht versucht, den Ausbruch des arabischen Frühlings für sich zu reklamieren, hieß es bei Bloggern, die den Demokraten nahestehen. Neokonservative, etwa der »Washington Post«-Kommentator Charles Krauthammer, interpretierten die demokratischen Revolten dagegen als logische Folge der Außenpolitik der letzten Bush-Regierung. Krauthammer unterstellte Obama entsprechend, die »Bush-Doktrin« fortzuführen und sich im Fahrwasser der Republikaner zu bewegen.

Scharf kritisierten republikanische Präsidentschaftsanwärter die Bemerkungen Obamas zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Er hatte die heikle Jahreszahl 1967 genannt, auf deren Grenzen ein palästinensischer Staat basieren solle. Außerdem hatte Obama die Wahrheit ausgesprochen, dass der Traum eines jüdischen und demokratischen Staates zusammen mit »permanenter Besatzung« nicht zu verwirklichen sei. Der USA-Präsident habe damit »Israel unter den Bus geworfen«, meinte beispielsweise der ehemalige Gouverneur von Massachusetts Mitt Romney in einer kurzen Erklärung. »Er beleidigt Israel und unterminiert seine Macht zu Friedensverhandlungen«. Auch Republikaner aus dem Kongress machten ihre Haltung an Obamas Israel-Äußerungen fest.

Demokraten verteidigten dagegen Obamas Rede. Der führende Demokrat im Außenausschuss des Repräsentantenhaus, Howard Berman aus Kalifornien, betonte, dass Obama in seiner Rede Israel als einzigem Staat ein legitimes Sicherheitsinteresse zugestanden habe.

In den Medien und von Politikern beider Parteien völlig unbeachtet blieb, was Obama ausließ. Saudi-Arabien, das repressivste Regime der Region, kritisierte er mit keinem Wort. So blieb es Nahostspezialisten wie Joseph Massad von der New Yorker Columbia-Universität überlassen, auf die »Achse USA - Saudi-Arabien« hinzuweisen, die »die konterrevolutionäre Kontrolle über die Region zurückzuerlangen« versuche.

*** Aus: Neues Deutschland, 21. Mai 2011

In den Grenzen von 1967

Grundsatzrede Obamas zu Entwicklungen im arabischen Raum. Vorschlag zur Lösung des Palästina-Konflikts wird von Israel umgehend zurückgewiesen

Von Philipp Schläger, New York ****

In einer Grundsatzrede zum »Arabischen Frühling« hat der US-Präsident die Demokratiebewegungen im Nahen Osten und in Nordafrika gewürdigt. »Die Menschen der Region haben in sechs Monaten mehr Wandel erreicht als Terroristen in Jahrzehnten«, sagte Barack Obama am Donnerstag im Außenministerium in Washington D.C. Die Umwälzungen in Ländern wie Tunesien und Ägypten böten eine »historische Gelegenheit«. Er verglich die Entwicklungen in den arabischen Ländern mit der US-amerikanischen Revolution und der Bürgerrechtsbewegung der USA und erinnerte an seine Rede an die muslimische Welt in Kairo vor zwei Jahren. Nach dem Abzug von 100000 Soldaten aus dem Irak und der Tötung des Al-Qaida-Führers Osama bin Laden werde die USA gegenüber den muslimischen Ländern auf der Basis von »gegenseitigem Respekt und gegenseitigen Interessen« agieren, auch wenn das »kurzfristigen Interessen« der USA zuwiderlaufe. Universelle Menschenrechte seien keine Nebensache sondern zentrales Anliegen der Vereinigten Staaten. Neben politischen Reformen seien »Investitionen und ein offener Markt« wichtige Grundlagen für die Entwicklung des Nahen Ostens und Nordafrikas, erklärte Obama. Um zudem die wirtschaftliche Entwicklung in Tunesien und Ägypten anzukurbeln, sollten die Weltbank und der Internationale Währungsfonds zum G-8-Gipfel in der kommenden Woche einen Plan erarbeiten. Beide Länder könnten als zentrale Beispiele für den Wandel fungieren, so der US-Präsident. Allein Ägypten werde daher einen Schuldenerlaß von einer Milliarde Dollar und eine Kreditgarantie in gleicher Höhe erhalten.

Die Unterstützung müsse jedoch auch jenen Ländern gelten, in denen sich der Wandel noch nicht vollzogen habe, so Obama. Während er im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Libyen von angeblich »drohenden Massakern« der Armee sprach, die ein Eingreifen gerechtfertigt hätten, beschrieb der US-Präsident das Vorgehen der Sicherheitskräfte in Syrien, wo bereits mehr als tausend Menschen ums Leben gekommen sein sollen, als »Weg des Mordes und der Massenverhaftungen«. Der syrische Präsident Baschar Assad habe die Wahl: »Er kann den Übergang (zur Demokratie, d. Red.) anführen oder abtreten.« Nur vorsichtige Kritik übte Obama an seinen Verbündeten Jemen und Bahrain. Wenn ein Teil der Demokratiebewegung im Gefängnis sitze, könne man nicht mit ihr verhandeln, sagte Obama mit Bezug auf Bahrain. Die brutale Niederschlagung der Bewegung erfolgte dort mit Unterstützung des Nachbarlandes Saudi-Arabien. Dieser Verbündete Washing­tons fand in der Rede Obamas überhaupt keine Erwähnung. Selbst als er auf die Rechte von Frauen einging, bezog sich der US-Präsident nicht auf Saudi-Arabien, das eines der repressivsten Länder im Nahen Osten ist.

Einen weiteren Teil der Rede widmete Obama dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Er wiederholte Forderungen des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush nach Verhandlungen, die zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen sollten. Allerdings fügte Obama ausdrücklich ein weiteres Detail hinzu: Die Grenzen eines zukünftigen palästinensischen Staates sollten entlang der Grenze von 1967 vor Ausbruch des Sechstagekrieges gezogen werden. Obwohl das lange Zeit die Politik der USA war, hatte bislang kein Präsident vor Obama die Jahreszahl »1967« ausdrücklich genannt. Das Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch nach Washington aufbrach, wies diese Position umgehend zurück. Unter Verweis auf ein Schreiben von Expräsident George W. Bush, in dem die damalige US-Regierung einen Rückzug auf die Grenzen von 1967 als »unrealistisch« bezeichnet hatte, ließ Netanjahu verkünden, daß eine solche Grenze »nicht zu verteidigen« sei. Einen Gebietsaustausch, wie ihn Obama in seiner Rede angesprochen hatte, wurde in dieser ersten Stellungnahme aus Israel ebenfalls abgelehnt. Auch in den arabischen Ländern löste die Rede keine Begeisterung aus. In ersten Medienkommentaren war von »alter Rhetorik« und »recycelten Ideen« die Rede.

**** Aus: junge Welt, 21. Mai 2011

Obamas Gretchenfrage

Von Roland Etzel *****

Eine Rede im Vorhinein mit dem Prädikat »groß« zu adeln, wie es Obama tat oder tun ließ, ist selten ein gutes Zeichen gewesen. Die meisten Beobachter sehen denn auch derlei Vorschusslorbeer nicht gerechtfertigt. Obamas Ausführungen waren eher bedenklich als beachtlich.

In der Konkretheit der Aussagen blieb der US-Präsident deutlich hinter der Kairoer Rede von 2009 zurück, die damals nach den rüden bis peinlichen Umgangsformen der Bush-Ära durchaus Hoffnungen in der islamischen Welt geweckt hatte. Aber nicht einmal die blumigen Passagen zum »Arabischen Frühling« werden bei den Volksmassen in der orientalischen Welt auf viel Wohlgefallen gestoßen sein. Es ist eben wenig glaubwürdig, wenn ihnen ausgerechnet ein US-Präsident das Hohelied der »moralischen Kraft der Gewaltlosigkeit« singt. Wo die USA tagtäglich dieses anderen anempfohlene Prinzip mit Füßen treten. Außerdem nichts zu einem Abzug aus Afghanistan oder Irak und auch nichts zum unerklärten Drohnenkrieg gegen Pakistan.

Ernüchternd geradezu Obamas Vorstellungen zum Nahen Osten. Der fortwährende Ausbau israelischer Siedlungen auf Palästinenser-Gebiet, das Schicksal Hunderttausender Flüchtlinge – vor zwei Jahren noch von ihm selbst zu Kernproblemen erklärt – hier hat er kleinlaut den Rückzug angetreten. Und die neue nahöstliche Gretchenfrage rückt immer näher: Wie stehen die USA zur Ausrufung eines palästinensischen Staates?

***** Aus: Neues Deutschland, 21. Mai 2011 (Kommentar)


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