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Fortsetzung in Jericho

Israel und Palästinenser bleiben im Gespräch – aber geheim *

Israelis und Palästinenser sprechen wieder miteinander – nächste Verhandlungsrunde ist in Jericho.

Nach ihren Gesprächen am Mittwoch wollen Israelis und Palästinenser ihre Verhandlungen »in den kommenden Tagen« in Jericho im Westjordanland fortsetzen. Das berichteten israelische Medien am Donnerstag. Das Treffen am Abend in einem Hotel in Jerusalem hatte rund fünf Stunden gedauert und fand unter größter Geheimhaltung statt. Sie wurde den Unterhändlern von den USA auferlegt, um die Verhandlungen nicht zu gefährden.

Nach den Gesprächen gab keine Seite eine Erklärung ab. »Die Verhandlungen waren ernsthaft und man hat vereinbart, sich bald wieder zu treffen«, sagte ein israelischer Regierungssprecher.

Der stellvertretende Außenminister Seev Elkin, Mitglied des Likud-Blocks von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sagte im Rundfunk, er hoffe, dass die israelische Verhandlungsführerin und Justizministerin Zipi Livni bei den Diskussionen »Positionen vertreten hat, die denen der gesamten Regierung entsprechen«.

Es wurde erwartet, dass sich die Verhandlungspartner zunächst auf den Grenzverlauf und Sicherheitsregelungen konzentrieren. Die Palästinenser wollen im Westjordanland und Gazastreifen ihren Staat errichten, mit dem arabischen Ostteil Jerusalems als Hauptstadt. Israel beansprucht ganz Jerusalem als unteilbare Hauptstadt und will die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland entlang der Grenze vor dem Sechstagekrieg von 1967 behalten.

Die israelische Seite vertraten Zipi Livni und Izchak Molcho, die Palästinenser Saeb Erekat und Mohammed Schtajeh. Ziel der von den USA vermittelten Verhandlungen sind ein Friedensabkommen binnen neun Monaten und ein unabhängiger Palästinenserstaat. Alle Kernprobleme des Nahostkonflikts sollen auf den Tisch, darunter das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge.

Der Streit um den fortwährenden israelischen Siedlungsausbau überschattet die Verhandlungen. Die letzten Friedensverhandlungen in der Region waren vor drei Jahren an diesem Problem gescheiterten.

* Aus: neues deutschland, Freitag, 16. August 2013


Ernsthaft in Nahost

Von Klaus Joachim Herrmann **

Noch sind die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern kaum mehr als ein Wert an sich. Die zerstrittenen, ja zutiefst verfeindeten Seiten reden wieder miteinander. Das geschehe »ernsthaft«, versicherte ein israelischer Sprecher. Immerhin. Der Rest ist vornehmlich Geheimhaltung. Ein äußerst magerer Auftakt. Aber einer, den man sich wohl durchaus leisten kann nach Jahren sprachloser und ohnmächtiger Verstimmung. Gespräche sind allemal besser als ewige Schläge und Gegenschläge.

c Gebessert ist freilich noch nichts. Denn wie die Feuer des Konfliktes zum Auftakt loderten, so werden sie auch den Fortgang der Verhandlungen beleuchten. Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten bleibt ständige Provokation und allzeit begründeter Anlass für Unterbrechung bis Abbruch. Ebenso gilt das für jede Rakete und Granate, die aus palästinensischen Gebieten zum Nachbarn gefeuert werden. Schon ein Mehr oder Weniger an Provokationen dürfte offenbaren, wie ernsthaft die Gespräche sind.

Allein der Druck der USA, höflich Vermittlung genannt, hält die Gegner nicht ewig am Verhandlungstisch. Schon gar nicht Misstrauen gegenüber den eigenen Verhandlungsführern, wie es bei der Regierung in Tel Aviv offenbar und bei den Palästinensern mehr als nur zu vermuten ist. Wenn es in Nahost wirklich ernsthaft vorangehen soll, dann bedarf es eben nicht nur des Gespräches, sondern auch seiner Ergebnisse.

** Aus: neues deutschland, Freitag, 16. August 2013 (Kommentar)


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