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Eine halbe Million aus Libyen geflohen

US-Militär setzt jetzt auch Kampfdrohnen ein *

In Libyen haben nach UN-Schätzungen bereits mehr als eine halbe Million Menschen wegen der andauernden Kämpfe das Land verlassen. Diese Zahl nannte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bei einem Besuch in Moskau.

»Ich fordere die libyschen Behörden dringend auf, die Kämpfe einzustellen und das Töten der Menschen zu beenden«, sagte Ban bei einem Besuch in der russischen Hauptstadt. Im Moment habe die Schaffung einer überprüfbaren und effektiven Waffenruhe für die Vereinten Nationen Priorität, um die humanitäre Hilfe auszuweiten, sagte Ban. Nur so könne auch der Flüchtlingsstrom gestoppt werden. Ban und Russlands Präsident Dmitri Medwedjew betonten, die UN-Resolution zu Libyen müsse genau eingehalten werden. Moskau hat wiederholt die Luftangriffe der westlichen Allianz kritisiert.

Mit einer Trauerfeier in der libyschen Rebellenhochburg Bengasi ist der beiden in Misrata getöteten Kriegsfotografen Tim Hetherington (Großbritannien) und Chris Hondros (USA) gedacht worden. Die Särge der Journalisten kamen in der Nacht zum Freitag mit dem Schiff in Bengasi an.

Unterdessen geht das US-Militär jetzt auch mit ferngesteuerten Kampfdrohnen gegen die Bodentruppen des libyschen Präsidenten Muammar al-Gaddafi vor. Präsident Barack Obama habe den Einsatz der unbemannten Flugzeuge genehmigt, sagte Pentagonchef Robert Gates. Der republikanische US-Senator John McCain traf am Freitag (22. April) zu einem Besuch in Bengasi ein. Dort sprach er mit Mitgliedern des Nationalen Übergangsrates, der als provisorische Regierung der Gaddafi-Gegner gilt.

Der britische Premier David Cameron erklärte, dass sein Land sich auf keinen Fall an einer Besetzung Libyens beteiligen würde.

Im Westen Libyens nahmen Aufständische den Übergang Wassin an der Grenze zu Tunesien ein. Dabei zwangen sie 13 Soldaten des Gaddafi-Regimes, darunter zwei Generale, zur Flucht nach Tunesien, so die tunesische Nachrichtenagentur TAP.

* Aus: Neues Deutschland, 23. April 2011

Das libysche Sarajevo

Von Detlef D. Pries ** Täglich berichten Frontkorrespondenten von toten und verwundeten Zivilisten in Misrata. Der Name der Stadt wird zum Inbegriff für das Leiden und Sterben im libyschen Bürgerkrieg. Schon wird Misrata mit Sarajevo verglichen. Nicht ganz zu Unrecht. Auch in der bosnischen Hauptstadt waren Zivilisten ins Kreuzfeuer der Bürgerkriegsparteien geraten – und wurden faktisch zu deren Geiseln. Auch in Sarajevo wurden die Opfer ausschließlich der einen Seite zugeschrieben. In Misrata kommen sie angeblich alle aufs Konto der Gaddafi-Krieger. Als kosteten NATO-Bombardements und das Feuer der Aufständischen, die als Bewaffnete nicht mehr Zivilisten sind, keine Menschenleben.

Wollte die »Koalition der Willigen« das Elend Misratas wirklich beenden, müsste sie sich zuerst und vor allem energisch um einen Waffenstillstand und um einen Friedensdialog bemühen. Stattdessen schicken die USA Kampfdrohnen. Großbritannien, Frankreich und Italien entsenden »Berater«, und Waffennachschub ist nach Aussagen der Rebellenführung in Bengasi auch vereinbart. So wird der Krieg angeheizt und das Leiden Misratas wird verlängert. Den Rebellen wird das Anlass sein, weiter jeden Dialog abzulehnen und noch mehr NATO-Unterstützung zu fordern. US-Senator John McCain nennt sie übrigens »Helden«. Ob er sich noch daran erinnert, dass der Vietnamkrieg, der für ihn als Gefangener in »Hilton Hanoi« endete, mit der Entsendung von USA-»Beratern« begann?

** Aus: Neues Deutschland, 23. April 2011 (Kommentar)




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