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Afrika scheitert mit Vermittlung

Aufständische lehnen Verhandlungen ab

Von Odile Jolys, Johannesburg *

Die Vermittlungsmission der Afrikanischen Union (AU) in Libyen ist vorerst gescheitert. Angeführt vom Präsidenten der Republik Südafrika, Jacob Zuma, hatte sie am Sonntag (10. April) die Zustimmung des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi für eine Waffenruhe errungen. Doch die Aufständischen halten sein Versprechen nicht für glaubwürdig.

Das Bemühen der AU zielte darauf ab, einen Waffenstilstand durchzusetzen und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zu ermöglichen. Verhandlungen über die Zukunft des Landes sollten die libyschen Parteien selbst in die Hand nehmen. Doch für die Rebellen ist der Rücktritt Gaddafis und seiner Söhne die Voraussetzung für solche Verhandlungen. Die Vermittler riefen die Aufständischen am Montag (11. April) »dringend auf, vollständig zu kooperieren«, um eine dauerhafte politische Lösung des Konflikts zu erreichen. Ein sofortiger Waffenstillstand sei entscheidend.

Die Union als regionale Organisation der afrikanischen Staaten (außer Marokko) hat sich seit Beginn der libyschen Krise in der Frage eines Machtwechsels in Tripolis stets zurückhaltend gezeigt. Sie kritisierte zwar die Gewaltanwendung gegen Demonstranten und Zivilbevölkerung, suspendierte die AU-Mitgliedschaft Libyens und fror wie der Westen Gaddafis Geld ein, doch forderte sie nie direkt seinen Rücktritt und lehnte eine militärische Intervention ab.

Im UN-Sicherheitsrat hatten Südafrika, Nigeria und Gabun dann aber für die Resolution 1973 gestimmt. Allerdings machte Südafrika später einen teilweisen Rückzieher und erklärte, dass man keinem militärischen Eingreifen in die Kämpfe zugestimmt habe. Südafrikas Regierung war offensichtlich unwohl bei der Entscheidung. Doch war sie während einer vorangegangenen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat stark kritisiert worden, weil sie nicht eindeutig Stellung zu Menschenrechtsverletzungen in Simbabwe und Myanmar bezogen hatte.

Libyen war bis zuletzt nicht nur einer der wichtigsten Zahler der AU, sondern auch Großinvestor in vielen afrikanischen Staaten. Allein in Ugandas Wirtschaft zum Beispiel soll etwa eine Milliarde US-Dollar aus Tripolis stecken. Libysches Geld sei in verschiedene Wirtschaftszweige des Kontinents geflossen, weiß Charles Goredema vom Institut für Sicherheitsstudien in Südafrika, in Landwirtschaft wie in Industrie, in Minen und Telekommunikation, ins Hotelgewerbe und in Immobilien.

* Aus: Neues Deutschland, 13. April 2011


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