"Nützliche Lügen"
Watergate, Irangate und nun "Saddamgate"?
Im Folgenden dokumentieren wir Auszüge aus einem Artikel des Direktors von "Le Monde diplomatique", Ignacio Ramonet, aus der Juli-Ausgabe 2003. Ramonet befasst sich mit der aktuellen Kriegslügen-Debatte in den USA und in Großbritannien, spannt aber den Bogen sowohl historisch als auch sachlich etwas weiter. Der Untertitel und die Zwischenüberschriften stammen von uns.
Von Ignacio Ramonet
(...) Immer deutlicher zeigt sich, dass die US-Regierung die
Informationen über die Massenvernichtungswaffen manipuliert hat.
Die 1 400 Inspekteure der von General Dayton geleiteten Iraq
Survey Group haben bis heute nicht einmal den Zipfel eines
Beweises gefunden. Und wie langsam klar wird, hatte Bush schon
damals, als er die Behauptungen aufstellte, von seinen
Geheimdiensten Berichte erhalten, aus denen hervorging, dass all
diese Beschuldigungen falsch waren, wie man der International
Herald Tribune vom 14. Juni 2003 entnehmen kann. Jane Harman,
kalifornische Abgeordnete der Demokraten im Repräsentantenhaus,
spricht vom größten Täuschungsmanöver aller Zeiten. Zum ersten
Mal in ihrer Geschichte fragen die Vereinigten Staaten nach den
wahren Gründen eines Krieges, der bereits beendet ist.
Die Spin Doctors vom "Office of Special Plans"
Eine zentrale Rolle bei dieser gewaltigen Manipulation spielte das
Office of Special Plans. Wie Seymour M. Hersh am 6. Mai 2003 im
New Yorker aufgedeckt hat,(1) war diese geheime Abteilung nach
dem 11. September 2001 von Paul Wolfowitz, dem zweiten Mann
im Pentagon, geschaffen worden. Unter der Leitung des
überzeugten "Falken" Abram Shulsky sollte diese Abteilung die
Berichte der verschiedenen Geheimdienste (CIA, DIA, NSA)
sammeln, auswerten und die Ergebnisse der Regierung vorlegen.
Das Office of Special Plans verließ sich ganz auf die Berichte von
Exilirakern, die dem (vom Pentagon finanzierten) Irakischen
Nationalkongress und seinem zwielichtigen Präsidenten Ahmed
Tschalabi nahe standen, und soll die Bedrohung durch
Massenvernichtungswaffen wie auch die Verbindungen zwischen
Saddam Hussein und al-Qaida eigens übertrieben haben.
Empört über diese Manipulationen, erklärte am 1. Mai eine unter
der Bezeichnung Veteran Intelligence Professionals for Sanity
auftretende Gruppe anonymer ehemaliger Mitarbeiter der CIA und
des Außenministeriums in einer an Präsident Bush gerichteten
Denkschrift, auch in der Vergangenheit seien schon Informationen
"aus politischen Gründen gefälscht worden, aber noch nie so
systematisch, um unsere gewählten Abgeordneten zu täuschen,
damit sie einem Krieg zustimmen".(2)
Auch Powell wurde manipuliert
SELBST Colin Powell wurde manipuliert. Seither steht seine
politische Zukunft in Frage. Es heißt, er habe sich in Bezug auf die
Verbreitung höchst fragwürdiger Informationen dem Druck des
Weißen Hauses und des Pentagons widersetzt. Vor seiner
berühmten Rede am 5. Februar 2003 im Weltsicherheitsrat las
Powell den Entwurf, den Lewis Libby, Stabschef des
Vizepräsidenten Richard Cheney, verfasst hatte. Er enthielt derart
zweifelhafte Informationen, dass Powell - laut International Herald
Tribune vom 5. Juni 2003 einen Wutanfall bekam, die Blätter in die
Luft warf und erklärte: "Das werde ich nicht vortragen. Das ist Sch...". Am Ende verlangte der Außenminister, dass CIA-Chef
George Tenet am 5. Februar gut sichtbar hinter ihm saß und damit
seinen Teil der Verantwortung für das Gesagte übernahm. In einem
am 30. Mai in der Zeitschrift Vanity Fair veröffentlichten Interview
gab Wolfowitz die Staatslüge zu. Er erklärte, man habe den
Beschluss, die Bedrohung durch die Massenvernichtungswaffen zur
Begründung des Präventivschlags gegen den Irak heranzuziehen,
"aus bürokratischen Gründen" gefasst. "Wir haben uns auf einen
Punkt, nämlich die Massenvernichtungswaffen, geeinigt, weil dies
das einzige Argument war, dem alle zustimmen konnten."(3)
Der Präsident der Vereinigten Staaten hat also gelogen.(...)
Und damit stand er nicht allein. Vor dem Unterhaus in London
erklärte sein Verbündeter, der britische Premierminister Blair, am
24. September 2002: "Der Irak besitzt chemische und biologische
Waffen. [...] Seine Raketen sind binnen 45 Minuten
einsatzbereit." Vor dem Weltsicherheitsrat erklärte
Powell am 5.
Februar 2003: "Saddam Hussein hat Forschungen an Dutzenden
biologischen Erregern betreiben lassen, die Krankheiten wie
Milzbrand, Pest, Typhus, Cholera, Pocken und Gelbfieber auslösen
können." Und im März 2003, kurz vor Ausbruch des Kriegs, erklärte
Vizepräsident Cheney laut Time vom 1. Juni 2003: "Wir glauben,
dass Saddam Hussein tatsächlich wieder Nuklearwaffen hergestellt
hat." In einer Ansprache vor Journalisten am 8. Februar 2003 ging
Präsident Bush nach einem Treffen mit Powell so weit, folgende
Einzelheiten bekannt zu geben: "Der Irak hat al-Qaida
Sprengstoffexperten und Fachleute für die Fälschung von
Ausweispapieren zur Verfügung gestellt. Er hat al-Qaida im
Gebrauch chemischer und biologischer Waffen unterwiesen. Ende
der 1990er-Jahre hielt sich mehrfach ein Al-Qaida-Agent im Irak auf,
um Bagdad bei der Beschaffung von Giften und Gasen zu helfen."
All diese Anschuldigungen wurden von kriegstreiberischen
US-Medien wiedergekäut, sowohl von den großen
Fernsehgesellschaften Fox News, CNN und MSCN als auch von
der Radiokette Clear Channel (mit 1 225 Radiostationen in den
USA) und selbst von angesehenen Tageszeitungen wie Washington
Post und Wall Street Journal. In der ganzen Welt bildeten die
erlogenen Behauptungen das Hauptargument für alle
Kriegsbefürworter. In Frankreich zum Beispiel wurden sie von
bekannten Inellektuellen(4 )übernommen.
Dasselbe gilt für Bushs Verbündete. Der eifrigste unter ihnen, der
spanische Ministerpräsident Aznar, erklärte am 5. Februar 2003 vor
dem spanischen Parlament: "Wir alle wissen, dass Saddam
Hussein Massenvernichtungswaffen besitzt. [...] Wir wissen
auch, dass er über chemische Waffen verfügt."(5 )Einige Tage zuvor
hatte Aznar eine Unterstützungserklärung für die Vereinigten
Staaten verfasst, den
"Brief der acht", den unter anderem Tony
Blair, Silvio Berlusconi und Václav Havel unterzeichnet haben. Darin
behaupten sie, "das irakische Regime und seine
Massenvernichtungswaffen sind eine Bedrohung für die Sicherheit
der ganzen Welt".
(...)
Lügen in der US-Geschichte: Beispiele
Das Lügen aus Gründen der Staatsräson hat in der Geschichte der
USA Tradition. Zu den finstersten Beispielen gehört die Zerstörung
des amerikanischen Schlachtschiffs "Maine" in der Bucht von
Havanna im Jahr 1898, die als Vorwand für die Kriegserklärung an
Spanien und die Annexion Kubas, Puerto Ricos, der Philippinen
und der Insel Guam diente.
Am Abend des 15. Februar 1898, gegen 21.40 Uhr, kam es auf der
"Maine" zu einer heftigen Explosion. Das Schiff sank, und 260
Seeleute verloren ihr Leben. Sogleich beschuldigte die Presse in
den Vereinigten Staaten die Spanier, unter dem Rumpf des Schiffs
eine Mine angebracht zu haben; man bezeichnete die Spanier als
Barbaren, bezichtigte sie, "Todeslager" zu unterhalten, und sogar
der Menschenfresserei.
Zwei Pressezaren überboten sich damals mit
Sensationsmeldungen: Joseph Pulitzer von der World und William
Randolph Hearst vom New York Journal. Die Kampagne fand
Unterstützung bei einigen amerikanischen Geschäftsleuten, die
große Investitionen in Kuba getätigt hatten und davon träumten, die
Spanier von dort zu vertreiben. Doch die Öffentlichkeit zeigte wenig
Interesse. Die Journalisten ebenfalls nicht. Der vom New York
Journal nach Havanna entsandte Zeichner Frederick Remington an
seinen Chef in New York: "Hier gibt es keinen Krieg, ich bitte um
Rückbeorderung." Hearst telegrafierte ihm: "Bleiben Sie! Liefern Sie
mir die Zeichnungen, ich liefere Ihnen den Krieg." Hearst startete
eine massive Kampagne, die Orson Welles in dem Film Citizen
Cane (1941) nachgespielt hat.
Mehrere Wochen lang widmete Hearst dem Vorfall in seinen
Zeitungen Tag für Tag mehrere Seiten, forderte Vergeltung und
wiederholte unablässig: "Remember the Maine! To Hell with Spain".
Alle übrigen Zeitungen folgten seinem Beispiel. Die Auflage des
New York Journal stieg zunächst von 30 000 auf 400 000
Exemplare und lag in der Folge regelmäßig über einer Million. Die
Stimmung im Lande stieg bis zum Fieber. Unter allseitigem Druck
erklärte Präsident William McKinley schließlich am 25. April 1898
Spanien den Krieg. Dreizehn Jahre später, 1911, gelangte eine
Untersuchungskommission zu dem Schluss, dass der Untergang
der "Maine" auf ein Explosionsunglück im Maschinenraum des
Schiffs zurückzuführen war.(6)
(...)
1964 meldeten zwei US-Zerstörer, sie seien im Golf von Tongking
von nordvietnamesischen Torpedobooten angegriffen worden.
Sogleich machten Fernsehen und Presse die Sache zur
Staatsaffäre. Man sprach von Demütigung und forderte Vergeltung.
Präsident Lyndon B. Johnson nahm die Angriffe zum Vorwand, um
Vergeltungsschläge aus der Luft gegen Nordvietnam anzuordnen.
Vom Kongress verlangte er eine Entschließung, die es ihm faktisch
ermöglichte, die Armee einzusetzen. So begann der Vietnamkrieg,
der erst 1975 - mit einer Niederlage - zu Ende gehen sollte. Später
erfuhr man von Besatzungsmitgliedern der beiden Kreuzer, dass
der Angriff im Golf von Tongking pure Erfindung gewesen war.
Dasselbe Szenario dann unter Präsident Ronald Reagan. 1985
erklärte er plötzlich den "nationalen Notstand" wegen der
"Bedrohung durch Nicaragua" und die in Managua regierenden
Sandinisten, die immerhin im November 1984 demokratisch
gewählt worden waren und sowohl die politischen Rechte als auch
die Meinungsfreiheit respektierten. Dennoch behauptete Reagan:
"Nicaragua ist nur zwei Autotage von Harlingen, Texas, entfernt.
Wir sind in Gefahr." Außenminister George Schultz erklärte vor
dem Kongress: "Nicaragua ist ein Krebsgeschwür, das sich
heimlich in unser Territorium frisst. Dort folgt man den Lehren von
,Mein Kampf' und droht, die Kontrolle über die gesamte Hemisphäre
zu übernehmen."(7 )Mit diesen Lügen rechtfertigte man die massive
Unterstützung der antisandinistischen Contra-Rebellen, die
schließlich zum Irongate-Skandal führte.
Mit den Lügen des Golfkriegs 1991 brauchen wir uns hier nicht
weiter zu beschäftigen. Sie sind eingehend analysiert worden(8)
und als Paradebeispiele politischer Irreführung im Gedächtnis
geblieben. Ständig wiederholte Behauptungen wie "der Irak, die
viertgrößte Militärmacht der Erde", "die Verwüstung der Brutkästen
in der Frauenklinik in Kuwait", "die unüberwindliche
Verteidigungslinie", "die chirurgisch präzisen Schläge", "die
Wirksamkeit der Patriot-Raketen" usw. erwiesen sich als
vollkommen falsch.
Seit Bush juniors umstrittenem Wahlsieg bei den
Präsidentschaftswahlen im November 2000 gehört die Manipulation
der öffentlichen Meinung zu den zentralen Aktivitäten der neuen
Regierung. Nach den verabscheuungswürdigen Anschlägen vom 11.
September 2001 ist dieses Verhalten geradezu obsessiv geworden.
Michael K. Deaver, ein Freund von Rumsfeld und Spezialist für
"psychologische Kriegsführung" (psy war), fasste das neue Ziel
folgendermaßen zusammen: "Die militärische Strategie hängt in
Zukunft von der Fernsehberichterstattung ab, denn wenn die
öffentliche Meinung auf deiner Seite ist, kann dir nichts
widerstehen; ohne sie ist die Macht ohnmächtig."
(...)
Am 20. Februar 2002 enthüllte die New York Times das bislang
aberwitzigste Projekt zur Manipulation der Köpfe. Um den
"Informationskrieg" führen zu können, hatte das Pentagon auf
Anweisung von Verteidigungsminister Rumsfeld und seinem
Stellvertreter Douglas Feith heimlich ein mysteriöses, von dem
Air-Force-General Simon Worden geleitetes Office for Strategic
Influence (Amt für strategische Beeinflussung) geschaffen, das die
Aufgabe hatte, im Interesse der Vereinigten Staaten nützliche
Desinformationen zu verbreiten, und zwar insbesondere gegenüber
ausländischen Medien. Wie die New Yorker Tageszeitung
berichtete, hatte das Amt einen Vertrag über monatlich 100 000
Dollar mit der Werbeagentur Rendon Group geschlossen, die schon
1990 bei der Vorbereitung des Golfkriegs behilflich gewesen war.
Sie war es, die damals die falsche Erklärung einer "kuwaitischen
Krankenschwester" lancierte, die angeblich gesehen hatte, wie
irakische Soldaten die Frauenklinik in Kuwait plünderten, "die
Neugeborenen aus den Brutkästen rissen und gnadenlos
umbrachten, indem sie sie auf den Boden warfen"(10). Diese
Aussage trug entscheidend dazu bei, dass der US-Kongress für
den Krieg stimmte.
Das Office for Strategic Influence wurde zwar nach den
Enthüllungen in der Presse offiziell aufgelöst, ist aber ohne Zweifel
immer noch aktiv. Wie sollte man sich sonst die grobschlächtigen
Manipulationen während des jüngsten Irakkriegs erklären? Vor
allem die ungeheuerliche Lüge über die spektakuläre Befreiung der
Soldatin Jessica Lynch.
Die Heldengeschichte um Jessica Lynch
Wie man sich gewiss noch erinnert, berichteten die
amerikanischen Medien Anfang April 2003 in großer Aufmachung
und allen Einzelheiten über ihre Geschichte. Jessica Lynch gehörte
zu den zehn Soldaten, die von irakischen Einheiten gefangen
genommen wurden. Am 23. März sei sie in einen Hinterhalt
geraten; sie habe bis zum Schluss Widerstand geleistet und auf
die Angreifer gefeuert, bis sie keine Munition mehr gehabt habe.
Sie sei schließlich niedergestochen, gefesselt und in ein
Krankenhaus hinter den feindlichen Linien in Nassirija gebracht
worden. Dort sei sie von einem irakischen Offizier geschlagen und
misshandelt worden. Eine Woche später sei es amerikanischen,
mit Hubschraubern ausgerüsteten Spezialeinheiten gegen den
Widerstand von irakischen Wachen gelungen, in das Krankenhaus
einzudringen, Jessica aufzuspüren und nach Kuwait zu bringen.
Am selben Abend verkündete Präsident Bush der Nation aus dem
Weißen Haus die Nachricht von Jessicas Befreiung. Acht Tage
später übergab das Pentagon den Medien eine bei der
Befreiungsaktion gedrehte Videoaufzeichnung mit Szenen, die der
besten Kriegsfilme würdig gewesen wären.
Doch am 9. April ging der Irakkrieg zu Ende, und einige
Journalisten - vor allem von der Los Angeles Times, vom Toronto
Star, von El País und von BBC World - fuhren nach Nassirija, um
die vom Pentagon gegebene Darstellung zu überprüfen. Sie fielen
aus allen Wolken. Ihre Nachforschungen bei den irakischen Ärzten,
die Jessica versorgt hatten, ergaben, dass die Verletzungen der
jungen Frau (ein Arm und ein Bein gebrochen, ein Fußknöchel
verrenkt) nicht auf Feuerwaffen zurückzuführen waren, sondern auf
einen Unfall mit dem Lastwagen, in dem sie gefahren war. Auch
war sie nicht misshandelt worden. Im Gegenteil, die Ärzte hatten
alles getan, um sie bestmöglich zu versorgen. "Sie hatte viel Blut
verloren", erzählte Dr. Saad Abdul Razak, "und brauchte dringend
eine Bluttransfusion. Zum Glück haben einige Mitglieder meiner
Familie dieselbe Blutgruppe wie sie: null positiv. So konnten wir
genug Blut beschaffen. Ich denke, wir haben ihr das Leben
gerettet."(11)
Unter persönlicher Gefahr versuchten die Ärzte Kontakt zu den
amerikanischen Streitkräften aufzunehmen, um ihnen Jessica zu
übergeben. Zwei Tage vor dem Einsatz des Sonderkommandos
hatten sie ihre Patientin sogar in einem Krankenwagen in die Nähe
der amerikanischen Linien gefahren. Aber die Soldaten eröffneten
das Feuer und hätten ihre Heldin beinahe getötet. Im Morgengrauen
des 2. April überraschten dann schwer bewaffnete Spezialeinheiten
das Personal des Krankenhauses. Schon zwei Tage zuvor hatten
die Ärzte den amerikanischen Streitkräften mitgeteilt, dass die
irakische Armee sich zurückgezogen habe und Jessica auf sie
wartete.
Dr. Anmar Uday beschrieb die Szene dem BBC-Korrespondenten
John Kampfner: "Es war wie in einem Hollywoodfilm. Nirgendwo war
ein irakischer Soldat, aber die amerikanischen Spezialeinheiten
setzten ihre Waffen ein. Sie schossen wild um sich, und man hörte
Explosionen. Sie riefen: Go! Go! Go! Der Angriff auf das
Krankenhaus glich einer Show oder einem Actionfilm mit Sylvester
Stallone."(12)
Die Szenen wurden mit einer Nachtsichtkamera aufgenommen. Der
Kameramann war Assistent von Ridley Scott bei den Dreharbeiten
zu dem Film "Black Hawk Down" (2001) gewesen. Wie Robert
Scheer von der Los Angeles Times berichtete, wurden die Bilder für
den Schnitt in die Kommandozentrale der amerikanischen
Streitkräfte in Katar geschickt und nach einer Prüfung durch das
Pentagon in die ganze Welt ausgestrahlt.(13)
Die Geschichte der Jessica Lynch wird in die Annalen der
Kriegspropaganda eingehen. In den Vereinigten Staaten wird ihre
Befreiung möglicherweise auch weiterhin als der heroischste
Augenblick dieses Konflikts gelten. (...)
Im Rausch ihrer Macht haben Bush und seine Umgebung die
Bürger Amerikas und die gesamte Weltöffentlichkeit hinters Licht
geführt. Ihre Lügen sind, wie Professor Paul Krugman meint, "der
schlimmste Skandal in der politischen Geschichte der Vereinigten
Staaten, schlimmer noch als Watergate, schlimmer noch als
Irangate".(14)
deutsch von Michael Bischoff
Fußnoten:
-
http://www.commondreams.org/views03/0506-06.htm.
- http://www.counterpunch.org/vips02082003.html.
- http://www.scoop.co.nz/mason/stories/WO0305/S00308.htm.
- Persönlichkeiten wie Pierre Lelouche, Bernard Kouchner, Yves Roucaute,
Pascal Pruckner, Guy Miličre, André Glucksmann, Alain Finkielkraut, Pierre Rigoulot u.a. Vgl. Le Monde, 10. und 20. März 2003; Le Figaro, 15. Februar 2003. Siehe auch Anna Bitton, "Ils avaient soutenu la guerre de Bush", Marianne, 9. Juni 2003. Jetzt, da die Lüge aufgedeckt ist, schweigen diese Leute.
- El País, Madrid, 4. Juni 2003.
- http://www.herodote.com/histoire02151.htm.
- Interview mit Noam Chomsky, in: Télérama, 7. Mai 2003.
- Siehe John MacArthur, Die Schlacht der Lügen, Über Medienzensur und Propaganda während des Golfkriegs 1991, München 1993.
- entfällt
- Diese falsche Krankenschwester war die Tochter des kuwaitischen Botschafters in Washington; ihre Falschaussage hatte für die Agentur Rendon Group der einstige PR-Berater Präsident Reagans, Michael K. Deaver, verfasst.
- El País, 7. Mai 2003.
- BBC London, 18. Mai 2003, http://news.bbc.co.uk/2/hi/programmes/correspondent/3028585.stm.
- Los Angeles Times, 20. Mai 2003; siehe auch www.robertscheer.com.
- The New York Times, 3. Juni 2003.
Aus: Le Monde diplomatique Nr. 7101 vom 11.7.2003
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