Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Am Schauplatz des Verbrechens / Returning to the Scene of the Crime

Kriegsverbrechen im Irak / War Crimes in Iraq

Von Noam Chomsky*

Als Berater des Weißen Hauses leitete Alberto Gonzales 2002 ein Memorandum der Abteilung für Rechtsfragen des Justizministeriums (OLC, Office of Legal Counsel) an Bush weiter. Der Verfassungsforscher Sanford Levinson bemerkte: "Gemäß dem OLC 'müssen Handlungen von einer extremen Art sein, um als Folter zu gelten [...]. Die physischen Schmerzen bei Folter müssen genauso intensiv sein wie der Schmerz bei einer ernsten physischen Verletzung, wie einem Organversagen, einer Einschränkung des Funktionierens des Körpers, oder sogar dem Versterben'". Levinson zitiert weiters Jay Bybee den Vorstand des OLC: "Die Zufügung von Schmerzen, die nicht so extrem sind, wäre, technisch gesprochen, überhaupt keine Folter. Es wäre lediglich unmenschliches und erniedrigendes Verhalten, ein Thema, dem die Juristen der Bush-Regierung offenbar keinen hohen Stellenwert zuordnen."

Gonzales riet Präsident Bush darüberhinaus, die Genfer Konventionen de facto außer kraft zu setzen, obwohl diese "oberstes Gesetz des Landes" und das Fundament für das heutige internationale Recht sind; denn laut Gonzales enthalten sie Paragraphen, welche "altertümlich" und "obsolet" sind. Die Konventionen außer Kraft zu setzen würde, so informierte er Bush, "die Gefahr von inländischen Kriminalverfahren im Rahmen des Kriegsverbrechergesetzes reduzieren." Dieses wurde 1996 erlassen und sieht schwere Strafen für "gravierende Verletzungen" der Konventionen vor: die Todesstrafe, "falls das Opfer [des Konventionsbruchs] starb". Gonzales wurde später zum Justizminister ernannt und würde wohl für den Obersten Gerichtshof nominiert werden, wenn die Wählerschaft Bushs ihn nicht für "zu liberal" halten würde.

Wie man eine Stadt zerstört um sie zu retten

Gonazales' rechtlicher Ratschlag zum Schutze Bushs vor der Gefahr eines Kriminalverfahrens unter dem Kriegsverbrechergesetzes hat sich schon wenig später als berechtigt erwiesen, in einem Fall der noch viel beachtlicher als die Folterskandale war. Im November 2004 starteten Besatzungstruppen der USA ihren zweiten großen Angriff auf Falludscha. Die Presse berichtete sofort über schwere Kriegsverbrechen, und befürwortete diese. Der Angriff begann mit einer Bombardierung welche alle BewohnerInnen außer den männlichen Erwachsenen aus der Stadt verjagen sollte; Männer zwischen fünfzehn und fünfundvierzig welche aus Falluja fliehen wollten, wurden zurückgedrängt. Die Pläne ähnelten der ersten Phase des Srebrenica-Massakers, aber die serbischen Angreifer fuhren Frauen und Kinder mit Lastwägen aus der Stadt heraus, anstatt sie herauszubombardieren. Während die vorläufige Bombardierung stattfand berichtete die Irakische Journalistin Nermeen al-Mufti aus "der Stadt der Minarette, [welche] einst den Euphrat in seiner Schönheit und Ruhe widerspiegelte; reich an Wasser und üppigen Grünflächen [...] ein Sommererholungsort für Irakis, [wo Menschen] zur Entspannung hinkamen, um im nahen Habbaniya-See zu schwimmen, um ein Kebab zu essen." Sie beschrieb das Schicksal der Opfer des Bombenangriffs, in welchem oft ganze Familien, samt schwangerer Frauen und Babies, getötet wurden, da diese nicht fliehen konnten, und weil die Angreifer, die ihnen befohlen hatten zu fliehen, die Stadt eingezäunt und die Straßen hinaus abgespert hatten.

Al Mufti fragte BewohnerInnen, ob es in Falludscha ausländische Kämpfer gegeben hat. Ein Mann sagte, daß "er gehöhrt hätte, daß arabische Kämpfer in der Stadt seien, aber er hätte nie welche gesehen." Dann hätte er gehört, daß diese weggegangen wären. "Unabhängig von den Motiven dieser Kämpfer haben sie einen Vorwand für die Abschlachtung der Stadt geboten, und wir haben das Recht uns zu wehren." Ein anderer sagte: "einige Arabische Brüder waren bei uns, aber als die Bombardierungen intensiver wurden, baten wir sie zu verschwinden, und das taten sie", und dann fragte dieser: "Warum hat Amerika sich selbst das Recht gegeben, Großbritannien und Australien und andere Armeen um Unterstützung zu bitten, während wir selbst dieses Recht [das Auslandum um Hilfe zu rufen] nicht haben?"

Es wäre interessant zu fragen, wie oft diese Frage in westlichen Kommentaren und Berichten gestellt worden ist; oder wie oft die analoge Frage in den 80ern in der Sowjetischen Presse über Afghanistan gestellt worden ist. Wie oft ist für die einfallenden Armeen ein Ausdruck wie "ausländische Kämpfer" benutzt worden? Wie oft hat sich der Kommentar von der Annahme entfernt, daß die einzig vorstellbare Frage ist, wie gut "unsere Seite" sich macht, und was die Aussichten für "unseren Erfolg" sind? Es ist kaum nötig dem nachzuforschen. Die Annahmen sind in Stein gemeiselt. Selbst sie zur Diskussion zu stellen wäre undenkbar, ein Beweis für "die Unterstützung des Terrors" oder ein Fall dafür, daß jemand "für alle Probleme der Welt Amerika/Russland verantwortlich macht", oder ein ähnlicher Refrain.

Nach mehreren Wochen Bombardierung begannen die Vereinigten Staaten ihren Sturm auf Falludscha. Dieser begann mit der Eroberung des allgemeinen Krankenhauses von Falludscha. Die Titelstory der New York Times berichtete, daß "Patienten und die dort arbeitenden von Soldaten aus den Räumen gejagt und gezwungen wurden, sich auf den Boden zu legen, wo die Soldaten dann ihre Hände hinter am Rücken verbanden." Ein Photo daneben präsentierte die Szene. Das wurde als lobenswerter Sieg präsentiert. "Die Offensive schloß auch, was Offiziere als Propagandawaffe für die Militanten bezeichneten: Das allgemeine Krankenhaus Falludschas, mit dessen fortlaufenden Berichten über zivile Opfer." Natürlich ist so eine Propagandawaffe ein legitimes Ziel, besonders wenn "übertriebene Zahlen von zivilen Opfern" - übertrieben, da unser Führer sie so nannte - "die öffentliche Meinung im ganzen Land aufheizen, und somit die politischen Kosten des Konflikts erhöhen." Das Wort "Konflikt" ist ein üblicher Euphemismus für US-Aggression, so wie wenn wir auf den gleichen Seiten lesen, daß "Amerika nun Ingenieure [ins Land] schickt, die wiederaufbauen werden, was der Konflikt gerade zerstört hat" - nur ein Konflikt, ohne irgendeinen Handelnden, wie ein Hurricane.

Einige hierzu relevante Dokumente werden dabei nicht erwähnt, vielleicht weil sie als altmodisch und obsolet betrachtet werden: zum Beispiel jener Paragraph der Genfer Konventionen, welcher besagt, "stehende Sanitätsanstalten und bewegliche Sanitätsformationen des Sanitätsdienstes dürfen unter keinen Umständen angegriffen werden, sondern sind von den am Konflikt beteiligten Parteien jederzeit zu schonen und zu schützen." Somit berichtete die Titelseite der wichtigsten Zeitung der Welt vergnügt über Kriegsverbrechen, für welche die politische Führerschaft im Lande nach US-Recht zu schweren Strafen verurteilt werden kann, zur Todesstrafe, falls ein Patient der von seinem Bett gerissen und auf dem Flur gefesselt wird in folgedessen stirbt. Diese Fragen wurden nicht für wert erachtet, ihnen nachzugehen oder sie auch nur aufzuwerfen. Die gleichen Mainstreamquellen berichteten, daß das US-Militär "beinahe all seine Ziele mit gutem Vorsprung zum Zeitplan erreicht hat", als "ein Großteil der Stadt aus rauchenden Ruinen bestand". Aber es war kein vollständiger Sieg. Es gab wenig Hinweise auf Tote "Ratten" in ihren "Höhlen" oder auf den Straßen, "ein anhaltendes Mysterium". US-Kräfte fanden aber "den Körber einer Frau auf einer Straße in Falludscha, aber es war unklar, ob sie eine Irakerin oder eine Ausländerin war". Das war offenbar die entscheidende Frage.

Eine weitere Titelstory zitiert einen hohen Marine-Kommandeur, welcher sagte, daß der Angriff auf Falludscha "in die Geschichtsbücher eingehen sollte". Vielleicht sollte er das. Wenn dem so ist, dann werden wir wissen, auf welcher Seite der Geschichte er seinen Platz finden wird. Vielleicht wird Falludscha gerade neben Grosny (der zerstörten Hauptstadt Tschetscheniens) erscheinen, einer Stadt von etwa der selben Größe, und darüber ein Bild von Bush und Putin, wie sie einander ins Gewissen sehen. Jene welche [den Angriff] loben oder auch nur tolerieren, können ihre eigene Lieblingsseite der Geschichte aussuchen.

Ein ausgebrannter Überrest eines Landes

Die Medienberichte des Angriffes waren nicht einheitlich. Das in Katar ansässige Al-Jazeera, der wichtigste Nachrichtensender im arabischen Raum, wurde von hohen US-Beamten dafür kritisiert, während der Zerstörung Falludschas "zivile Opfer betont" zu haben. Das Problem mit unabhängigen Medien wurde später gelöst, indem der Sender, ihm Rahmen der Vorbereitungen für freie Wahlen, aus dem Irak gejagt wurde.

Wenn wir über den US-Mainstream hinausblicken, erfahren wir auch, daß "Dr. Sami al-Jumaili erzählte, wie es war, als US-Militärmaschinen das zentrale Gesundheitszentrum bombardierten, in dem er arbeitete", wobei fünfunddreißig Patienten und vierundzwanzig Behandelnde getötet wurden. Sein Bericht ist von einem irakischen Reporter für Reuters und den BBC bestätigt worden; und auch von Dr. Eiman al-Ani vom allgemeinen Krankenhas von Falludscha, welcher sagte, daß das Gesundheitszentrum, das er kurz nach dem Angriff aufsuchte, auf die Patienten gestürzt sei. Die angreifenden Kräfte sagten, daß der Bericht "unbelegt" ist. In einer weiteren groben Verletzung internationalen humanitären Rechts, oder einfach elementarer Anständigkeit, verweigerte das US-Militär dem irakischen Roten Halbmond den Zugang zu Falludscha. Sir Nigel Young, operatver Chef des Britischen Roten Kreuzes, verurteilte das Vorgehen als "äußert bedeutsam". Das setzt "einen gefährlichen Präzedenzfall", sagte er: "Der Rote Halbmond hatte ein Mandat die Nöte der örtlichen Bevölkerung zu mildern, die sich in einer großen Krise befand". Vielleicht war dieses zusätzliche Verbrechen ein Grund für die ungewöhnliche öffentliche Verurteilung aller Parteien im Irakkrieg für ihre "äußerste Verachtung der Menschlichkeit".

In dem, was der erste Bericht über Falludscha, nachdem die Operation geendet hatte, zu sein scheint, berichtet der irakische Arzt Ali Fadhil, wie er es "vollkommen zerstört" fand. Die moderne Stadt sehe nun "wie eine Geisterstadt aus". Fadhil sah wenige Leichen von irakischen Kämpfern auf den Straßen; diese sind, bevor der Angriff begann, angewiesen worden die Stadt zu verlassen. Ärzte berichteten, daß das gesamte medizinische Personal im größten Krankenhaus eingesperrt worden war, bevor der US-Angriff begann; "gefesselt", gemäß US-Befehlen. "Niemand konnte ins Krankenhaus und Menschen verbluteten in der Stadt." Die Haltung der Invasoren wurde durch eine Botschaft welche mit Lippenstift auf einen Spiegel in einem verwüsteten Haus geschrieben worden war zusammengefasst: "Fuck Iraq and every Iraqi in it." Einige der schlimmsten Verbrechen wurden von Mitgliedern der irakischen Nationalgarde begangen, welche von den Invasoren benutzt wurde, um Häuser zu durchsuchen, diese setzt sich hauptsächlich aus "armen Schiiten aus dem Süden [zusammen ... die] arbeitslos und verzweifelt [sind]", und die wahrscheinlich "einen Bürgerkrieg anfacheln".

Eingebettete Reporter welche einige Wochen später ankamen fanden ein Rinsal an Menschen "nach Falludscha zurückkehren", wo sie "eine desolate Welt von eingestürzten Bauten, zerbombten Häusern, herabhängenden Stromleitungen und gebrochenen Palmen [sahen]". Die ruinierte Stadt von 250.000 Menschen war nun "ohne Elektrizität, fließendem Wasser, Schulen und Handel", unter einer strikten Ausgagngssperre, und von den Invasoren, welche sie, und jene ortsansässigen Kräfte, welche sie zusammengefunden hatte, gerade zerstört hatten, "ohne Versuch dies zu beschönigen, besetzt". Die wenigen Flüchtlinge, die es wagten unter der dichten militärischen Überwachung zurückzukehren, fanden "Seen von Abwässern auf den Straßen. Den Geruch von Leichen aus abgebrannten Häusern. Kein Wasser oder Elektrizität. Lange Wartezeiten und gründliche Durchsuchungen durch US-Truppen bei Checkpoints. Sie wurden gewarnt sich vor Landminen und Sprengfallen in acht zu nehmen. Gelegentliche Schußwechsel zwischen Truppen und Aufständischen."

Ein halbes Jahr später fand der wahrscheinlich erste Besuch eines internationalen Beobachters statt, von Joe Carr, vom Christian Peacemakers Team in Baghdad, der zuvor Erfahrungen in von Israel besetzten Palästinensischen Gebieten gemacht hatte. Als er am 28. Mai ankam, fand er schmerzliche Ähnlichkeiten: viele Stunden Wartezeit vor den wenigen Zugangspunkten, mehr zur Belästigung als für die Sicherheit; regelmäßige Zerstörungen von Produkten, in den zerstörten Resten einer Stadt, wo "die Preise für Nahrungsmittel wegen den Checkpoints dramatisch gestiegen sind"; Die Blockierung von Ambulanzen, welche Menschen für medizinische Behandlung transportieren; und andere Formen willkürlicher Brutalität, wie man sie aus der israelischen Presse kennt. Die Ruinen von Falludscha, schrieb er, sind noch schlimmer als jene von Rafha im Gaza Streifen, welches vom US-unterstützten israelischen Terror so gut wie zerstört wurde. Die Vereinigten Staaten "haben ganze Nachbarschaften dem Erdboden gleichgemacht und beinahe jedes dritte Gebäude ist zerstört oder beschädigt." Nur ein Spital in dem Patienten versorgt werden konnten hatte den Angriff überlebt, aber der Zugang wurde von den Besatzungskräften erschwert, was zu vielen Toten in Falludscha und umliegenden ländlichen Gebieten geführt hat. Er sah wie zwei dutzend Menschen im "ausgebrannten Überrest eines Hauses" lebten. Nur etwa ein Viertel der Familien, deren Häuser zerstört worden waren, bekam irgendeine Entschädigung, üblicherweise weniger als die Hälfte der Kosten für die Materialien die man bräuchte, um sie wiederaufzubauen.

Der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, hat die Truppen der USA und Großbritanniens im Irak beschuldigt, internationales Recht zu brechen, indem [sie] Zivilisten in besetzten Städten Nahrung und Wasser versagen, während sie versuchen Militante aus der Stadt zu jagen". In Falludscha und anderen Städten, welche in den folgenden Monaten von US-geführten Militärkräften angegriffen wurden, "schnitten [jene] den Zugang zu Nahrung und Wasser ab, um die Bewohner dazu zu bringen, vor dem Beginn der Angriffe zu fliehen", informierte er die internationale Presse, womit die USA "Hunger und Wasserentzug als Waffe gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt hat, [in] flagranter Verletzung" der Genfer Konventionen. Der Öffentlichkeit in den USA wurde die Nachricht erspart.

Auch abgesehen von solchen großen Kriegsverbrechen wie dem Angriff auf Falludscha gibt es genug Beweise um die Schlußfolgerung eines Professors für strategische Studien beim Naval War College zu stützen, daß das Jahr 2004 "für einen unglücklichen Irak ein äußerst furchtbares und brutales war". Der Hass auf die Vereinigten Staaten, führte er fort, ist in einem seit Jahren von Sanktionen bedrückten Land nun ungezügelt, Sanktionen, welche bereits zur "Zerstörung der irakischen Mittelschicht, dem Kollaps des säkularen Erziehungswesens und dem Wachstum von Analphebetismus, Verzweiflung und Anomie geführt haben, [was] ein Irakisches religiöses Revival [unter] einer großen Zahl von Irakis begünstigte, welche in der Religion Hilfe suchen." Grundlegende Einrichtungen verschlechterten sich noch mehr als unter den Sanktionen. "Spitälern mangelt es immer wieder an den einfachsten Medikamenten [...] die Einrichtungen sind in einem furchtbaren Zustand, [und] eine Vielzahl von SpezialistInnen und erfahrenen ÄrztInnen verlässt das Land, weil sie fürchten, Ziele der Gewalt zu werden, oder weil sie genug von ihren substandard-Arbeitsbedingungen haben."

Inzwischen "ist die Rolle der Religion im politischen Leben des Iraks immer wichtiger geworden, seitdem die US-Militärs Mr. Hussein im Jahr 2003 gestürzt haben", berichtet das Wall Street Journal. Seit der Invasion "wurde nicht eine politische Entscheidung" ohne die "stillschweigende oder ausdrückliche Zustimmung von Großayatollah Ali al-Sistani" getroffen, sagen Regierungsbeamte, während der "früher weitgehend unbekannte junge rebellische Kleriker" Muqtada al-Sadr "eine politisch-militärische Bewegung gestaltet hat, welche im Süden und in den ärmsten Slums Baghdads hunderttausende Anhänger angezogen hat."

Ähnliche Entwicklungen finden in sunnitischen Gebieten statt. Die Abstimmung über den Entwurf der Irakischen Verfassung im Herbst 2005 wurde zu einem "Kampf zwischen den Moscheen"; die Abstimmenden folgten großteils religiösen Edikten. Wenige Irakis haben das Dokument je gesehen, weil die Regierung kaum Kopien verteilt hat. Die neue Verfassung, so bemerkt das Wall Street Journal, hat "viel festere islamische Grundsätze als die alte, [die ein] halbes Jahrhundert früher [geschrieben worden war], und die auf [säkularem] französischem Recht basierte"; diese gab Frauen "fast die gleichen Rechte" wie Männern. All dies wurde nun unter der US-Besatzung reversiert.

Kriegsverbrechen und Opferzählungen

Die Folgen von Jahren westlicher Gewalt und Strangulierungen sind für zivilisierte Intellektuelle im Irak unendlich frustrierend, welche verblüfft darüber sind von Edward Luttwak zu erfahren, daß "die große Mehrheit der Irakis", eifrige Moscheebesucher sind und bestenfalls sehr mäßig lesen und schreiben können", und einfach nicht "glauben [können], was für sie vollkommen unbegreiflich ist: daß Ausländer selbstlos ihr eigenes Blut und ihre eigenen Mittel einsetzen, um ihnen zu helfen." Per Definitionem, sind keine Beweise hierfür notwendig.

Kommentatoren haben beklagt, daß die Vereinigten Staaten "von einem Land, welches Folter veruteilt und ihre Anwendung verbietet, zu einem [Land] geworden ist, für welches es normal ist, zu foltern." Die tatsächliche Geschichte noch unerfreulicher. Aber Folter, wie furchtbar auch immer, ist mit den Kriegsverbrechen bei Falludscha oder anderswo im Irak, oder mit den allgemeinen Auswrkungen der Invasion der USA und Großbritanniens kaum vergleichbar. Eine Illustration, welche in den USA nebenbei bemerkt und schnell wieder vergesssen worden ist, ist die sorgfältige Studie durch prominente Spezialisten der USA und des Iraks, welche im Oktober 2004 weltweit wichtigsten medizinischem Journal, dem Lancet, veröffentlicht worden ist. Die Folgerungen der Studie, welche auf recht konservativen Annahmen beruht, war: "die Zahl der Toten durch die Invasion und die Besatzung des Iraks liegt wahrscheinlich bei 100.000 Menschen, und möglicherweise viel höher." Die Zahlen beinhalten laut eines Schweizer Reviews jene fast 40.000 Irakis, die als direktes Resultat von Kämpfen oder Gewaltakten getötet worten sind. Eine Studie vom Iraq Body Count kam auf 25.000 getötete Zivilisten in den ersten zwei Jahren der Besatzung - in Baghdad einer von 500 Bewohnern; in Falludscha einer von 136. Die US-geführten Militärs töteten 37%, Kriminelle 36% und "anti-Besatzungskräfte" 9%. Die Ermordungen verdoppelten sich im zweiten Jahr der Besatzung. Viele Tode wurden durch Sprengkörper verursacht; zwei drittel von diesen durch Luftangriffe. Die Schätzungen von Iraq Body Count basieren auf Medienberichten, und liegen daher sicherlich weit unter den tatsächlichen Zahlen, obwohl sie schon schockierend genug sind.

Diese Berichte, zusammen mit dem UNDP "Iraq Living Conditions Survey" vom April 2005, untersuchend, schloß der Britische Analyst Milan Rai, daß die Ergebnisse größtenteils konsistent sind; die anscheinenden Variationen der Zahlen resultieren vorwiegend aus den unterschiedlichen Bereichen die untersucht wurden und den Zeitabschnitten um die es ging. Diese Schlußfolgerungen bekommen etwas Unterstützung von einer Studie des Pentagons, welche schätzt, daß seit Jänner 2004 26.000 Irakische Zivilisten und Sicherheitskräfte von Aufständischen getötet worden sind. Der New York Times Bericht über die Pentagonstudie erwähnt auch mehrere andere Studien, aber lässt die wichtigste aus, nämlich jene von Lancet. Sie bemerkt nebenbei, daß "keine Zahlen für die Zahl der von den von Amerika geführten Truppen getöteten Irakis angegeben wurde." Die Story der Times erschien sofort nach dem Tag, welcher von internationalen AktivistInnen zum Gedenktag für alle irakischen Toten gemacht worden ist, am ersten Jahrestag des Erscheinens des Lancet-Berichts.

Das Ausmaß der Katastrophe im Irak ist so extrem, daß es kaum berichtet werden kann. Journalisten sind hauptsächlich in der befestigten Grünen Zone in Baghdad, oder unter schwerer Bewachung unterwegs. Es hat einige wenige regelmäßige Ausnahmen in der Mainstreampresse gegeben, wie Robert Fisk und Patrick Cockburn [von der britischen Zeitung Independent], welche sich extremen Gefahren aussetzen, und es gibt gelegentliche Hinweise auf die Meinung der Irakis. Einer war ein Bericht über ein nostalgisches Treffen von westlich gebildeten Eliten Baghdads, wo die Diskussion auf die Eroberung Baghdads durch Hülegü Khan und dessen furchtbaren Gräueltaten kam. Ein Philosophieprofessor kommentierte, daß "Hülegü, verglichen mit den Amerikanern, human war", was Gelächter hervorrief, aber "die meisten Gäste wollten die Themen Politik und Gewalt vermeiden, welche hier das Alltagsleben bestimmen." Anstattdessen beschäftigten sie sich mit vergangenen Versuchen eine irakische nationale Kultur zu schaffen, welche die alten ethnisch-religiösen Spaltungen, in welche Baghdad heute unter der Besatzung wieder "verfällt", überwindet; eine Tragödie, wie sie seit den Invasionen der Mongolen nicht stattgefunden hat.

Weitere Auswirkungen der Invasion sind das Fallen des Durchschnittseinkommens der Irakis von $255 im Jahr 2003 auf $144 im Jahr 2004, wie auch "ernste Landesweite Mängel an Reis, Zucker, Milch und Babynahrung", wie das UN World Food Program feststellt, das schon vor der Invasion gewarnt hatte, daß es das effiziente Rationierungssystem der Saddamzeit nicht nachmachen werden könne. Irakische Zeitungen berichten, daß die neuen Rationen oft Metall enthalten, eine Konsequenz der riesigen Korruption unter der US-UK-Besatzung. Akute Mangelernährung verdoppelte sich innerhalb von sechzehn Wochen Besatzung auf das Level von Burundi, weit schlimmer als in Haiti und Uganda, eine Zahl welche sich in "etwa 400.000 irakische Kinder" übersetzt, "welche unter 'wasting' leiden, einem Zustand, welcher von chronischem Durchfall und gefährlichem Proteinmangel gekennzeichnet ist." Das ist ein Land, in welchem hunderttausende Kinder bereits als Folge der von den Vereinigten Staaten und Großbritannien geführten Sanktionen gestorben sind. Im Mai 2005 veröffentlichte UNO-Sonderberichterstatter Jean Ziegler einen Bericht des Norwegischen Instituts für Angewandte Sozialwissenschaft, welcher diese Zahlen bestätigt. Die relativ gute Nahrungsversorgung der Irakis in den 70ern und den 80ern, auch während dem Krieg mit dem Iran, begann sich während der Dekade der Sanktionen stark zu verschlechtern, mit einem weiteren disaströsen Einbruch nach der Invasion im Jahr 2003.

Inzwischen kommt die Gewalt gegen die Zivilisten nicht mehr nur von den Besatzern und den Aufständischen. Anthony Shadid und Steve Fainaru, Reporter der Washington Post, berichteten, daß "schiitische und kurdische Milizen, häufig als Teil von Sicherheitskräften der irakischen Regierung agierend, eine Reihe von Entführungen, Ermordungen und anderen Akten der Einschüchterung begangen haben, und damit ihre Kontrolle über Gebiete im nördlichen und südlichen Irak gefästigt haben, und die Spaltung des Landes entlang ethnischer und sektarischer Linien verschlimmern." Ein Indikator für das Ausmaß der Katastrophe ist die große Flut an Flüchtlingen, welche "der Gewalt und den wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu entkommen versuchen", allein während der US-Invasion flohen eine Million nach Syrien und Jordanien , die meisten von ihnen "Personen mit guter Ausbildung und säkulare Moderate, welche von gutem Nutzen für die Wiederingangbringung des Landes wären."

Die Schätzung von wahrscheinlich 100.000 Toten bis Oktober 2004 durch die Lancet-Studie führte zu ausreichend viel Diskussion in England, daß die Regierung eine peinliche Leugnung aussprechen mußte, aber in den Vereinigten Staaten herrschte Stille vor. Die gelegentlichen dunklen Verweise beschreiben ihn üblicherweise als den "umstrittenen" Bericht, daß "mehr als 100.000" Irakis als Folge der Invasion gestorben sind. Die Zahl 100.000 war die wahrscheinlichste Schätzung, auf konservativen Annahmen basierend; es wäre zumindest genauso wahrheitsgemäß gewesen, ihn als den Report zu bezeichnen, laut welchem "zumindest 100.000" gestorben sind. Obwohl der Report während der intensivsten Wahlkampfzeit veröffentlicht worden ist, scheint, daß keiner der wichtigsten Präsidentschaftskandidaten jemals öffentlich darüber befragt worden ist.

Die Reaktion folgt dem allgemeinen Muster, wenn große Gräueltaten von der falschen Seite durchgeführt werden. Ein beachtliches Beispiel sind die Indochina-Kriege. In der einzigen Umfrage (von der ich weiß), in welcher Menschen gebeten wurden zu schätzen, wieviele Vietnamesische Tote es gegeben hat, war die übliche Schätzung 100.000, etwa 5% der offiziellen Zahl; die echte Opferzahl ist unbekannt, und von nicht mehr Interesse, als die ebenso unbekannte Zahl der Opfer von chemischer Kriegsführung der USA. Die Autoren der Studie bemerken, daß dies damit vergleichbar wäre, wenn Deutsche Uni-StudentInnen die Toten des Holocausts mit 300.000 schätzen würden, wonach man dann schließen könnte, daß es einige ernste Probleme in Deutschland gibt - und wenn Deutschland die Welt beherrschen würde, wären das recht ernste Probleme.

Anmerkungen:

Noam Chomsky ist Autor von vielgelesenen politischen Schriften. Er lebt in Lexington, Massachusetts, und ist Professor an der Fakultät für Linguistik und Philosophie am MIT.

Leser welche den Quellenangaben für Informationen und Zitate die hier gegeben worden sind nachgehen wollen, werden auf Noam Chomskys Buch Failed States: The Abuse of Power and the Assault on Democracy (New York: Metropolitan Books, 2006) verwiesen.

Quelle: ZNet 04.04.2006; www.zmag.de


Returning to the Scene of the Crime

War Crimes in Iraq

by Noam Chomsky


In 2002, White House counsel Alberto Gonzales passed on to Bush a memorandum on torture by the Justice Department's Office of Legal Counsel (OLC). As noted by constitutional scholar Sanford Levinson: "According to the OLC, 'acts must be of an extreme nature to rise to the level of torture... Physical pain amounting to torture must be equivalent in intensity to the pain accompanying serious physical injury, such as organ failure, impairment of bodily function, or even death.'" Levinson goes on to say that in the view of Jay Bybee, then head of the OLC, "The infliction of anything less intense than such extreme pain would not, technically speaking, be torture at all. It would merely be inhuman and degrading treatment, a subject of little apparent concern to the Bush administration's lawyers."

Gonzales further advised President Bush to effectively rescind the Geneva Conventions, which, despite being "the supreme law of the land" and the foundation of contemporary international law, contained provisions Gonzales determined to be "quaint" and "obsolete." Rescinding the conventions, he informed Bush, "substantially reduces the threat of domestic criminal prosecution under the War Crimes Act." Passed in 1996, the act carries severe penalties for "grave breaches" of the conventions: the death penalty, "if death results to the victim" of the breach. Gonzales was later appointed to be attorney general and would probably have been a Supreme Court nominee if Bush's constituency did not regard him as "too liberal."

How to Destroy a City to Save It

Gonzales's legal advice about protecting Bush from the threat of prosecution under the War Crimes Act was proven sound not long after he gave it, in a case far more severe even than the torture scandals. In November 2004, U.S. occupation forces launched their second major attack on the city of Falluja. The press reported major war crimes instantly, with approval. The attack began with a bombing campaign intended to drive out all but the adult male population; men ages fifteen to forty-five who attempted to flee Falluja were turned back. The plans resembled the preliminary stage of the Srebrenica massacre, though the Serb attackers trucked women and children out of the city instead of bombing them out. While the preliminary bombing was under way, Iraqi journalist Nermeen al-Mufti reported from "the city of minarets [which] once echoed the Euphrates in its beauty and calm [with its] plentiful water and lush greenery... a summer resort for Iraqis [where people went] for leisure, for a swim at the nearby Habbaniya lake, for a kebab meal." She described the fate of victims of these bombing attacks in which sometimes whole families, including pregnant women and babies, unable to flee, along with many others, were killed because the attackers who ordered their flight had cordoned off the city, closing the exit roads.

Al-Mufti asked residents whether there were foreign fighters in Falluja. One man said that "he had heard that there were Arab fighters in the city, but he never saw any of them." Then he heard that they had left. "Regardless of the motives of those fighters, they have provided a pretext for the city to be slaughtered," he continued, and "it is our right to resist." Another said that "some Arab brothers were among us, but when the shelling intensified, we asked them to leave and they did," and then asked a question of his own: "Why has America given itself the right to call on UK and Australian and other armies for help and we don't have the same right?"

It would be interesting to ask how often that question has been raised in Western commentary and reporting. Or how often the analogous question was raised in the Soviet press in the 1980s, about Afghanistan. How often was a term like "foreign fighters" used to refer to the invading armies? How often did reporting and commentary stray from the assumption that the only conceivable question is how well "our side" is doing, and what the prospects are for "our success"? It is hardly necessary to investigate. The assumptions are cast in iron. Even to entertain a question about them would be unthinkable, proof of "support for terror" or "blaming all the problems of the world on America/Russia," or some other familiar refrain.

After several weeks of bombing, the United States began its ground attack in Falluja. It opened with the conquest of the Falluja General Hospital. The front-page story in the New York Times reported that "patients and hospital employees were rushed out of rooms by armed soldiers and ordered to sit or lie on the floor while troops tied their hands behind their backs." An accompanying photograph depicted the scene. It was presented as a meritorious achievement. "The offensive also shut down what officers said was a propaganda weapon for the militants: Falluja General Hospital, with its stream of reports of civilian casualties." Plainly such a propaganda weapon is a legitimate target, particularly when "inflated civilian casualty figures" -- inflated because our leader so declared -- had "inflamed opinion throughout the country, driving up the political costs of the conflict." The word "conflict" is a common euphemism for U.S. aggression, as when we read on the same pages that "now, the Americans are rushing in engineers who will begin rebuilding what the conflict has just destroyed" -- just "the conflict," with no agent, like a hurricane.

Some relevant documents passed unmentioned, perhaps because they too are considered quaint and obsolete: for example, the provision of the Geneva Conventions stating that "fixed establishments and mobile medical units of the Medical Service may in no circumstances be attacked, but shall at all times be respected and protected by the Parties to the conflict." Thus the front page of the world's leading newspaper was cheerfully depicting war crimes for which the political leadership could be sentenced to severe penalties under U.S. law, the death penalty if patients ripped from their beds and manacled on the floor happened to die as a result. The questions did not merit detectable inquiry or reflection. The same mainstream sources told us that the U.S. military "achieved nearly all their objectives well ahead of schedule," as "much of the city lay in smoking ruins." But it was not a complete success. There was little evidence of dead "packrats" in their "warrens" or on the streets, "an enduring mystery." US forces did discover "the body of a woman on a street in Falluja, but it was unclear whether she was an Iraqi or a foreigner." The crucial question, apparently.

Another front-page story quotes a senior Marine commander who says that the attack on Falluja "ought to go down in the history books." Perhaps it should. If so, we know on just what page of history it will find its place. Perhaps Falluja will appear right alongside Grozny [the destroyed capital of Chechnya], a city of about the same size, with a picture of Bush and Putin gazing into each other's souls. Those who praise or for that matter even tolerate all of this can select their own favorite pages of history.

A Burnt-Out Shell of a Country

The media accounts of the assault were not uniform. Qatar-based Al-Jazeera, the most important news channel in the Arab world, was harshly criticized by high U.S. officials for having "emphasized civilian casualties" during the destruction of Falluja. The problem of independent media was later resolved when the channel was kicked out of Iraq in preparation for free elections.

Turning beyond the U.S. mainstream, we discover also that "Dr. Sami al-Jumaili described how U.S. warplanes bombed the Central Health Centre in which he was working," killing thirty-five patients and twenty-four staff. His report was confirmed by an Iraqi reporter for Reuters and the BBC, and by Dr. Eiman al-Ani of Falluja General Hospital, who said that the entire health center, which he reached shortly after the attack, had collapsed on the patients. The attacking forces said that the report was "unsubstantiated." In another gross violation of international humanitarian law, even minimal decency, the U.S. military denied the Iraqi Red Crescent access to Falluja. Sir Nigel Young, the chief executive of the British Red Cross, condemned the action as "hugely significant." It sets "a dangerous precedent," he said: "The Red Crescent had a mandate to meet the needs of the local population facing a huge crisis." Perhaps this additional crime was a reaction to a very unusual public statement by the International Committee of the Red Cross, condemning all sides in the war in Iraq for their "utter contempt for humanity."

In what appears to be the first report of a visitor to Falluja after the operation was completed, Iraqi doctor Ali Fadhil said he found it "completely devastated." The modern city now "looked like a city of ghosts." Fadhil saw few dead bodies of Iraqi fighters in the streets; they had been ordered to abandon the city before the assault began. Doctors reported that the entire medical staff had been locked into the main hospital when the U.S. attack began, "tied up" under US orders: "Nobody could get to the hospital and people were bleeding to death in the city." The attitudes of the invaders were summarized by a message written in lipstick on the mirror of a ruined home: "Fuck Iraq and every Iraqi in it." Some of the worst atrocities were committed by members of the Iraqi National Guard used by the invaders to search houses, mostly "poor Shias from the south... jobless and desperate," probably "fan[ning] the seeds of a civil war."

Embedded reporters arriving a few weeks later found some people "trickling back to Falluja," where they "enter a desolate world of skeletal buildings, tank-blasted homes, weeping power lines and severed palm trees." The ruined city of 250,000 was now "devoid of electricity, running water, schools or commerce," under a strict curfew, and "conspicuously occupied" by the invaders who had just demolished it and the local forces they had assembled. The few refugees who dared to return under tight military surveillance found "lakes of sewage in the streets. The smell of corpses inside charred buildings. No water or electricity. Long waits and thorough searches by US troops at checkpoints. Warnings to watch out for land mines and booby traps. Occasional gunfire between troops and insurgents."

Half a year later came perhaps the first visit by an international observer, Joe Carr of the Christian Peacemakers Team in Baghdad, whose previous experience had been in the Israeli-occupied Palestinian territories. Arriving on May 28, he found painful similarities: many hours of waiting at the few entry points, more for harassment than for security; regular destruction of produce in the devastated remains of the city where "food prices have dramatically increased because of the checkpoints"; blocking of ambulances transporting people for medical treatment; and other forms of random brutality familiar from the Israeli press. The ruins of Falluja, he wrote, are even worse than Rafah in the Gaza Strip, virtually destroyed by US-backed Israeli terror. The United States "has leveled entire neighborhoods, and about every third building is destroyed or damaged." Only one hospital with in-patient care survived the attack, but access was impeded by the occupying army, leading to many deaths in Falluja and rural areas. Sometimes dozens of people were packed into a "burned out shell." Only about a quarter of families whose homes were destroyed received some compensation, usually less than half of the cost for materials needed to rebuild them.

The UN Special Rapporteur on the Right to Food, Jean Ziegler, accused US and British troops in Iraq of "breaching international law by depriving civilians of food and water in besieged cities as they try to flush out militants" in Falluja and other cities attacked in subsequent months. US-led forces "cut off or restricted food and water to encourage residents to flee before assaults," he informed the international press, "using hunger and deprivation of water as a weapon of war against the civilian population, [in] flagrant violation" of the Geneva Conventions. The U.S. public was largely spared the news.

Even apart from such major war crimes as the assault on Falluja, there is more than enough evidence to support the conclusion of a professor of strategic studies at the Naval War College that the year 2004 "was a truly horrible and brutal one for hapless Iraq." Hatred of the United States, he continued, is now rampant in a country subjected to years of sanctions that had already led to "the destruction of the Iraqi middle class, the collapse of the secular educational system, and the growth of illiteracy, despair, and anomie [that] promoted an Iraqi religious revival [among] large numbers of Iraqis seeking succor in religion." Basic services deteriorated even more than they had under the sanctions. "Hospitals regularly run out of the most basic medicines... the facilities are in horrid shape, [and] scores of specialists and experienced physicians are leaving the country because they fear they are targets of violence or because they are fed up with the substandard working conditions."

Meanwhile, "religion's role in Iraqi political life has ratcheted steadily higher since US-led forces overthrew Mr. Hussein in 2003," the Wall Street Journal reports. Since the invasion, "not a single political decision" has been made without Grand Ayatollah Ali al-Sistani's "tacit or explicit approval, say government officials," while the "formerly little-known young rebel cleric" Muqtada al-Sadr has "fashioned a political and military movement that has drawn tens of thousands of followers in the south and in Baghdad's poorest slums."

Similar developments have taken place in Sunni areas. The vote on Iraq's draft constitution in fall 2005 turned into "a battle of the mosques," with voters largely following religious edicts. Few Iraqis had even seen the document because the government had scarcely distributed any copies. The new constitution, the Wall Street Journal notes, has "far deeper Islamic underpinnings than Iraq's last one, a half century ago, which was based on [secular] French civil law," and had granted women "nearly equal rights" with men. All of this has now been reversed under the U.S. occupation.

War Crimes and Casualty Counts

The consequences of years of Western violence and strangulation are endlessly frustrating to civilized intellectuals, who are amazed to discover that, in the words of Edward Luttwak, "the vast majority of Iraqis, assiduous mosque-goers and semi-literate at best," are simply unable to "believe what for them is entirely incomprehensible: that foreigners have been unselfishly expending their own blood and treasure to help them." By definition, no evidence necessary.

Commentators have lamented that the United States has changed "from a country that condemned torture and forbade its use to one that practices torture routinely." The actual history is far less benign. But torture, however horrifying, scarcely weighs in the balance in comparison with the war crimes at Falluja and elsewhere in Iraq, or the general effects of the U.S. and UK invasion. One illustration, noted in passing and quickly dismissed in the United States, is the careful study by prominent U.S. and Iraqi specialists published in the world's leading medical journal, the Lancet, in October 2004. The conclusions of the study, carried out on rather conservative assumptions, are that "the death toll associated with the invasion and occupation of Iraq is probably about 100,000 people, and may be much higher." The figures include nearly 40,000 Iraqis killed as a direct result of combat or armed violence, according to a later Swiss review of the study's data. A subsequent study by Iraq Body Count found 25,000 noncombatants reported killed in the first two years of the occupation -- in Baghdad, one in 500 citizens; in Falluja, one in 136. U.S.-led forces killed 37%, criminals 36%, "anti-occupation forces" 9%. Killings doubled in the second year of the occupation. Most deaths were caused by explosive devices; two-thirds of these by air strikes. The estimates of Iraq Body Count are based on media reports, and are therefore surely well below the actual numbers, though shocking enough.

Reviewing these reports along with the UNDP "Iraq Living Conditions Survey" (April 2005), British analyst Milan Rai concludes that the results are largely consistent, the apparent variation in numbers resulting primarily from differences in the specific topics investigated and the time periods covered. These conclusions gain some support from a Pentagon study that estimated 26,000 Iraqi civilians and security forces killed and wounded by insurgents since January 2004. The New York Times report of the Pentagon study also mentions several others, but omits the most important one, in the Lancet. It notes in passing that "no figures were provided for the number of Iraqis killed by American-led forces." The Times story appeared immediately after the day that had been set aside by international activists for commemoration of all Iraqi deaths, on the first anniversary of the release of the Lancet report.

The scale of the catastrophe in Iraq is so extreme that it can barely be reported. Journalists are largely confined to the heavily fortified Green Zone in Baghdad, or else travel under heavy guard. There have been a few regular exceptions in the mainstream press, such as Robert Fisk and Patrick Cockburn [of the British newspaper The Independent], who face extreme hazards, and there are occasional indications of Iraqi opinion. One was a report on a nostalgic gathering of educated westernized Baghdad elites, where discussion turned to the sacking of Baghdad by Hulagu Khan and his vicious atrocities. A philosophy professor commented that "Hulagu was humane compared with the Americans," drawing some laughter, but "most of the guests seemed eager to avoid the subject of politics and violence, which dominate everyday life here." Instead they turned to past efforts to create an Iraqi national culture that would overcome the old ethnic-religious divisions to which Iraq is now "regressing" under the occupation, and discussed the destruction of the treasures of Iraqi and world civilization, a tragedy not experienced since the Mongol invasions.

Additional effects of the invasion include the decline of the median income of Iraqis, from $255 in 2003 to about $144 in 2004, as well as "significant countrywide shortages of rice, sugar, milk, and infant formula," according to the UN World Food Program, which had warned in advance of the invasion that it would not be able to duplicate the efficient rationing system that had been in place under Saddam Hussein. Iraqi newspapers report that new rations contain metal filings, one consequence of the vast corruption under the U.S.-UK occupation. Acute malnutrition doubled within sixteen months of the occupation of Iraq, to the level of Burundi, well above Haiti or Uganda, a figure that "translates to roughly 400,000 Iraqi children suffering from 'wasting,' a condition characterized by chronic diarrhea and dangerous deficiencies of protein." This is a country in which hundreds of thousands of children had already died as a consequence of the U.S.- and UK-led sanctions. In May 2005, UN rapporteur Jean Ziegler released a report of the Norwegian Institute for Applied Social Science confirming these figures. The relatively high nutritional levels of Iraqis in the 1970s and 1980s, even through the war with Iran, began to decline severely during the decade of the sanctions, with a further disastrous decline after the 2003 invasion.

Meanwhile, violence against civilians extended beyond the occupiers and the insurgency. Washington Post reporters Anthony Shadid and Steve Fainaru reported that "Shiite and Kurdish militias, often operating as part of Iraqi government security forces, have carried out a wave of abductions, assassinations and other acts of intimidation, consolidating their control over territory across northern and southern Iraq and deepening the country's divide along ethnic and sectarian lines." One indicator of the scale of the catastrophe is the huge flood of refugees "fleeing violence and economic troubles," a million to Syria and Jordan alone since the US invasion, most of them "professionals and secular moderates who could help with the practical task of getting the country to run well."

The Lancet study estimating100,000 probable deaths by October 2004 elicited enough comment in England that the government had to issue an embarrassing denial, but in the United States virtual silence prevailed. The occasional oblique reference usually describes it as the "controversial" report that "as many as 100,000" Iraqis died as a result of the invasion. The figure of 100,000 was the most probable estimate, on conservative assumptions; it would be at least as accurate to describe it as the report that "as few as 100,000" died. Though the report was released at the height of the U.S. presidential campaign, it appears that neither of the leading candidates was ever publicly questioned about it.

The reaction follows the general pattern when massive atrocities are perpetrated by the wrong agent. A striking example is the Indochina wars. In the only poll (to my knowledge) in which people were asked to estimate the number of Vietnamese deaths, the mean estimate was 100,000, about 5% of the official figure; the actual toll is unknown, and of no more interest than the also unknown toll of casualties of U.S. chemical warfare. The authors of the study comment that it is as if college students in Germany estimated Holocaust deaths at 300,000, in which case we might conclude that there are some problems in Germany -- and if Germany ruled the world, some rather more serious problems.

* Noam Chomsky is the author of numerous best-selling political works. His latest books are Failed States, The Abuse of Power and the Assault on Democracy and Hegemony or Survival, both in the American Empire Project series at Metropolitan Books. He lives in Lexington, Massachusetts, and is a professor in the Department of Linguistics and Philosophy at the Massachusetts Institute of Technology.

April 04, 2006; TomDispatch

[Readers who wish to check the sources for information and quotes in this piece are directed to Noam Chomsky's new book, Failed States: The Abuse of Power and the Assault on Democracy (New York: Metropolitan Books, 2006).]

[This article first appeared on Tomdispatch.com, a weblog of the Nation Institute, which offers a steady flow of alternate sources, news, and opinion from Tom Engelhardt, long time editor in publishing, co-founder of the American Empire Project and author of The End of Victory Culture.]

[This piece is adapted from Chapter 2 of Noam Chomsky's newest book, Failed States: The Abuse of Power and the Assault on Democracy (New York: Metropolitan Books, 2006).]

Source: www.zmag.org


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