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Für Frieden in und mit Irak / TOWARDS PEACE IN AND WITH IRAQ

The Transnational Foundation in Schweden legt Zehn-Punkte-Plan vor / A PROPOSAL FROM THE TRANSNATIONAL FOUNDATION - TFF's 10 Point Plan

Das im schwedischen Lund beheimatete Institut TFF The Transnational Foundation veröffentlichte im Januar 2008 einen Zehn-Punkte-Plan zur Beendigung des Irakkriegs. Wir dokumentieren diesen Plan im Folgenden nicht, weil wir ihm in absehbarer Zeit große Realisierungschancen einräumen, sondern weil er zeigt, wie einfach es wäre, Frieden im Irak und der Region zu stiften, wenn, ja: wenn die beteiligten Akteure, insbesondere die Besatzungsmächte auch dazu bereit wären.

Die 10 Bestandteile und Schritte des Plans lauten:
  1. The End of Occupation through the Withdrawal of Foreign Troops, Mercenaries and Military Bases
    Die Besatzung muss beendet werden, die regulären Truppen und die Söldnerarmeen müssten abgezogen und die ausländischen Militärstützpunkte geschlossen werden.
    Dieser Punkt ist deswegen so wichtig und muss am Anfang aller Maßnahmen stehen, weil die Besatzung die Ursache für Chaos, militärischen Widerstand und Terroraktivitäten sowie für die bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen unter den Irakern ist.
  2. The Return and Respect for Iraq's Sovereignty and Territorial Integrity
    Der Irak muss die volle staatliche Souveränit und territoriale Integrität wiedergewinnen.
    Hier geht es vor allem auch darum, die staatliche Einheit des Irak zu garantieren. Die von den USA faktisch vorgenommene Dreiteilung in Kurden, Sunniten und Schiiten wird der Realität des Landes in keiner Weise gerecht.
  3. A UN-Led International Peace-Building Mission for Iraq
    Der UN-Sicherheitsrat muss eine von den Vereinten Nationen geführte Peace-Building-Mission für den Irak beschließen und durchführen.
    Dies ist nicht nur formal betrachtet ein neues Mandat. Die UN-Truppe müsste auch einen völlig neuen Ansatz und eine "neus Art zu denken" praktizieren. Im Zentrum der Arbeit stünde der Aufbau vertrauensbildender Maßnahmen und die Einleitung von Versöhnungsprozessen.
  4. Debt Cancellation
    Vollständiger Schuldenerlass.
    Der Ankündigung von 45 Staten, dem Irak die Schulden in Höhe von 140 Milliarden US-Dollar zu erlassen, müsste nun tatsächlich umgesetzt und überwacht werden.
  5. International Compensation for Sanctions, Invasion and Occupation
    Internationale Entschädigungszahlungen für (UN-)Sanktionen, Krieg und Besatzung.
    Zur Kasse gebeten werden müssten vor allem die Staaten, die am meisten Tod und zerstörung über das Land gebracht haben.
  6. Sovereignty Over Oil Resources
    Der Irak muss über die eigenen Ölressourcen selbst entscheiden können.
  7. The Middle East -- A Zone Free of Weapons of Mass Destruction
    Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten.
  8. A Truth and Reconciliation Process
    Einleitung eines Wahrheits- und Versöhnungsprozesses.
  9. People-to-People Cooperation
    Stärkung der Zusammenarbeit unter den Menschen. Dies gilt sowohl innerhalb des Irak als auch für die internationale Kooperation der "Zivilgesellschaft".
  10. A Comprehensive Settlement for the Entire Region
    Ein umfassendes Abkommen für die gesamte Region. Als Vorbild dient der KSZE-Prozess in Europa in der 70er und 80er Jahren des 20. Jahrhunderts.

Hier können Sie den gesamten 10-Punkte-Plan herunterladen:
TOWARDS PEACE IN AND WITH IRAQ. A PROPOSAL FROM THE TRANSNATIONAL FOUNDATION - TFF's 10 Point Plan


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