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Schandfleck in Den Haag

Von Gideon Levy *

Auf jeder Kugel ist ein Name und für jedes Verbrechen ist jemand verantwortlich. Der Deckmantel, den sich Israel seit der Operation „Geschmolzenes Blei“ umgelegt hat, ist ein für alle Mal heruntergerissen worden, und es muss sich nun allen schwierigen Fragen stellen. Die Frage ist überflüssig geworden, ob im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen wurden, weil maßgebliche und klare Antworten schon gegeben worden sind. Also muss die weiterführende Frage gestellt werden: wem muss die Schuld gegeben werden? Wenn im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen wurden, folgt daraus, dass unter uns Kriegsverbrecher sind. Sie müssen zur Verantwortung gezogen und bestraft werden. Das ist die harte Schlussfolgerung, die aus dem UN-Bericht gezogen werden muss.

Fast ein Jahr lang hat Israel versucht, zu behaupten, dass das Blut, das im Gazastreifen vergossen wurde, nur Wasser war. Ein Bericht folgte dem anderen mit entsetzlichen identischen Ergebnissen: Belagerung, Weißer Phosphor, Leid gegenüber unschuldigen Zivilisten, zerstörte Infrastruktur – Kriegsverbrechen in jedem einzelnen Bericht. Jetzt nach der Veröffentlichung des bedeutendsten und vernichtendsten Berichtes, zusammengestellt von der vom Richter Richard Goldstone angeführten Kommission, sehen Israels Versuche, den Bericht in Diskredit zu bringen, grotesk aus, und das hohle Geschrei seiner Sprecher klingt pathetisch.

Bis jetzt haben sie sich auf die Botschafter konzentriert, nicht auf ihre Botschaften: Der Human RightsWatch-Mitarbeiter sammele Nazi-Memorabilien, Breaking the Silence sei ein Geschäft und Amnesty International sei antisemitisch. Alles billige Propaganda. Dieses Mal jedoch ist der Botschafter ein Propagandabeweis. Keiner kann ernsthaft beweisen, dass Goldstone, ein aktiver und begeisterter Zionist mit tiefen Verbindungen zu Israel, ein Antisemit sei. Es wäre lächerlich.

Trotzdem gab es einige Propagandisten, die tatsächlich versuchten, die Antisemitismuskeule gegen ihn zu schwingen, selbst wenn es absurd ist. Man hätte gestern das bewegende Interview mit Goldstones Tochter Nicole mit Razi Barkei im Armeeradio hören müssen, um zu verstehen, dass er tatsächlich Israel liebt und ein wahrer Freund Israels ist. Sie sprach auf Hebräisch von den Qualen, die ihr Vater durchgemacht hat und von seiner Überzeugung, dass wenn er nicht dabei gewesen wäre, dann wäre der Bericht noch viel schlimmer ausgefallen. Alles was er wünscht, ist ein Israel das gerechter ist, erklärte sie.

Keiner kann seine juristischen Referenzen, als internationaler Topjurist mit tadellosem Ruf anzweifeln. Der Mann, der die Wahrheit über Ruanda und Jugoslawien herausfand, hat jetzt dasselbe im Gazastreifen getan. Der frühere Hauptankläger beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag ist nicht nur eine juristische Autorität, er ist auch eine moralische Autorität; deshalb sind Klagen über den Richter belanglos. Stattdessen ist es an der Zeit, die Angeklagten sich näher in Augenschein zu nehmen. Diese Verantwortlichen sind in erster Linie Ehud Olmert, Ehud Barak und Gabi Ashkenazi. Bis jetzt hat keiner - unglaublicherweise – einen Preis für seine Untaten bezahlt.

Die Operation „Gegossenes Blei“ war ein hemmungsloser Angriff auf eine belagerte, total ungeschützte zivile Bevölkerung, die während dieser Operation fast keine Anzeichen von Widerstand zeigte. Es hätte sofort ein unmittelbarer Protest in Israel aufkommen müssen. Es war ein Sabra und Shatila – dieses Mal von uns ausgeführt. Nach Sabra und Shatila 1982 gab es einen Sturm des Protestes in diesem Land , wogegen nach „Gegossenes Blei“ nur Vorladungen ausgeteilt wurden.

Es sollte eigentlich ausgereicht haben, nur auf den entsetzlichen Unterschied der Anzahl der Todesfälle zu sehen – 100 Palästinenser auf einen Israeli – um die ganze israelische Gesellschaft aufzurütteln. Man hätte nicht erst auf Goldstone warten müssen, um zu verstehen, dass hier eine schreckliche Sache zwischen dem palästinensischen David und dem israelischen Goliath geschehen ist. Aber die Israelis zogen vor, wegzusehen oder mit ihren Kindern auf den Hügeln rund um den Gazastreifen zu stehen und beim Blutbad verursachenden Bombardieren zu jubeln.

Unter dem Deckmantel der beteiligten Medien und kriminell voreingenommener Analysten und Experten, die dafür sorgten, dass keine wirklichen Nachrichten herauskamen, und mit gehirngewaschener und selbstzufriedener öffentlicher Meinung benahm sich Israel, als wäre nichts geschehen. Goldstone hat dem ein Ende gesetzt, wofür wir ihm danken sollten. Nachdem er seinen Job getan hat, müssen die offensichtlich praktischen Schritte unternommen werden.

Es würde für Israel besser sein, nun allen Mut zusammen zu nehmen, seinen Kurs zu ändern, solange es noch Zeit dafür ist: die Sache authentisch zu untersuchen und zwar nicht in der Weise wie IDFs groteske Nachforschungen, ohne auf Goldstone zu warten. Olmert und Zipi Livni müssen für ihre skandalöse Entscheidung, nicht mit Goldstone zusammen zu arbeiten, zahlen, obwohl das jetzt nicht mehr viel Sinn hat. Nun, wo der Bericht auf seinem Weg zum ICC ist und Haftbefehle bald veröffentlich werden, bleibt nur noch eine sofortige staatliche Untersuchungskommission aufzustellen, um einen Schandfleck in DEN Haag abzuwenden.

Wenn wir das nächste Mal noch einen unnötigen und elenden Krieg zu führen beabsichtigen, werden wir vielleicht nicht nur die Zahl der wahrscheinlichen Todesfälle berücksichtigen, sondern auch den schweren politischen Schaden, den solch ein Krieg verursacht.

Am Vorabend zum jüdischen Neuen Jahr ist Israel verdientermaßen ein ausgestoßenes und gehasstes Land geworden. Wir sollten dies nicht eine Minute lang vergessen.

(dt. Ellen Rohlfs)

Original: Disgrace in The Hague, 17/09/2009; www.haaretz.com



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