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Fragen, Erklärungen, Vorschläge
Gewaltausbrüche in Vororten von Paris und anderen französischen Städten erfordern eine gesellschaftliche Antwort
Die linke französische Tageszeitung "l'Humanité" befragte Bürgermeister und andere Engagierte in Pariser Vororten zu den Gewaltausbrüchen der letzten Tage. Die Tageszeitung "Neues Deutschland" veröffentlichte deren Äußerungen, die auf viele auch in unserem Land erkennbare Probleme hinweisen, leicht gekürzt in einer deutschen Übersetzung.*
Olivier Klein, Stellvertretender Bürgermeister von Clichy-sous-Bois
»Wir wollen nichts, was an einen Notstand erinnern würde. Die Situation erfordert Strafverfolgung, Vermittlung und Diskussion. Vergessen wir nicht, wie alles anfing, hier in dieser Stadt, in der es nie zuvor diese Gewalt gab. Wir müssen die übereilte und unbedachte Berichterstattung über die schlimmen Ereignisse bedenken: der Tod zweier Kinder und die Angriffe auf die Moschee. Die Antwort kann keine polizeiliche sein und fällt keinesfalls in die Zuständigkeit von Spezialeinheiten. Wir brauchen eine Polizei an Ort und Stelle, die im Alltag präsent ist und zivil agiert. Leider gibt es hier nicht einmal ein Polizeirevier. Das ist ein Teil des strukturellen Problems: Wie kann man den Jugendlichen das Gefühl geben, nicht von der Gesellschaft ausgeschlossen zu sein? Nicht der Bürgermeister kann ihnen Arbeit geben. Nicht er kann für öffentliche Verkehrsmittel sorgen, damit sie ihren Arbeitsplatz erreichen können. Wir haben weder Metro noch eine Tram. Zum Bahnhof kommt man nur mit dem Bus. Wer außerhalb der regulären Zeiten arbeitet, hat Pech: Der Fahrplan sieht dann keinen Transport mehr vor. Wir müssen mit Verbänden und Bürgern diskutieren. Der Borloo-Plan (ein Regierungsplan, demzufolge 500 000 Arbeitsstellen bis 2008 geschaffen werden sollen) kann nur funktionieren, wenn er von intensiven Maßnahmen für die betroffenen Familien begleitet wird. Auch die Verbände brauchen mehr Geld. Das Rathaus kann den systematischen Abbau der staatlichen Zuwendungen nicht ausgleichen.«Céline Curt, Anwältin in Bobigny
»Was jetzt passiert, ist die Folge einer Politik, die sich allein auf das Strafrecht konzentriert. Angesichts des Todes der beiden Jugendlichen ist die Frage nach dem Verhältnis zwischen Jugend und Polizei zu stellen. Ich befürchte, dass wir erst am Anfang stehen. Die Lage ist explosiv, die Leute leben unter miserablen Bedingungen. Jugendliche, die in großen Gruppen unterwegs sind, werden stigmatisiert. Selbst wenn sie nichts tun, werden sie als ›Banden‹ bezeichnet. Sie fühlen sich schikaniert, diskriminiert und verachtet. In Seine-Saint-Denis glauben die jungen Polizeibeamten aus der Provinz, dass sich die Bewohner der Vorstädte um jeden Preis prügeln wollen. Meist stimmt das keineswegs. Und wie die Polizisten ihr Bild von den Menschen am Stadtrand im Kopf haben, so haben die Jugendlichen ihre Meinung über die Polizei. In der Ausbildung der Polizisten wird nicht genügend berücksichtigt, dass sie in einem sehr dichten städtischen Kontext agieren müssen. Letztendlich öffnet man damit Tür und Tor für Totalitarismen, den großen islamistischen Bruder oder wahltaktische Visionen.«Daniel Feurtet, Bürgermeister von Blanc-Mesnil
»Dass dieses Feuer ausbrechen würde, war zu erwarten. Es gibt massives soziales Leid und eine mangelnde Bereitschaft der Regierung, zu hören, was auf der Straße und an den Wahlurnen gesagt wird. Dazu kommen Missachtung und inakzeptable Vorschläge. Auch Dealer und Bandenchefs schmuggeln sich ins Bild. Die Lage ist dramatisch. Wichtig ist, zur Ruhe zu rufen, an die Würde zu appellieren und sich nicht provozieren zu lassen, selbst wenn der Provokateur im Ministerium sitzt. Wir müssen zum gelassenen Dialog zurückfinden. Die Bewohner der Viertel organisieren sich, und wir ermutigen sie, denn sie wollen sagen: Haltet ein! Wir wollen nicht doppelt zum Opfer werden! Wir müssen die Politik des Staates dringend in allen Bereichen überprüfen. In meiner Stadt suchen 3600 Menschen Arbeit, 1500 eine Wohnung, 33 000 leben von Sozialhilfe. Wir, die Bürgermeister, rackern Tag um Tag, doch was wir auf lokaler Ebene bieten können, löst das Problem nicht auf Dauer. Es sind die großen Probleme der Gesellschaft, deren Lösung gefordert ist. Ganz unmittelbar brauchen wir mehr Personal an den Schulen, mehr Geld für Sportvereine und Verbände. Sofortmaßnahmen tun auch bei der Polizei Not. In der Dienststelle in Blanc-Mesnil fehlen etwa 30 Beamte. Die Idee einer bürgernahen Polizei wurde längst aufgegeben. Die Folge: Keiner mag die Polizei, umgekehrt ist es nicht anders. Für die meisten ist die Polizei alles andere als ein öffentliches Dienstangebot. Die Lage ist verfahren, und wir müssen geduldig versuchen, Vertrauen wieder herzustellen.«Gilbert Roger, Bürgermeister von Bondy
»Alle haben Angst, physische Angst. Wir müssen aber den Dialog mit den Kindern und Jugendlichen führen. Wir müssen die Menschen in diesen Stadtvierteln respektieren. Der Staat und die Regierung müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bevölkerung nicht so karikiert und missachtet werden darf, wie es in einigen Äußerungen geschehen ist, die wie Brandsätze wirken. Und wir müssen bilanzieren: Vereine und Verbände werden nicht mehr subventioniert. Aufgrund der sozialen Krise und der Wohnungsnot gibt es obdachlose Familien und Kinder, die untergebracht werden müssen. Leugnen hilft nicht. Diese Menschen müssen bei der Ausstattung der kommunalen Einrichtungen und Schulen mit ausreichend vielen Erziehern, Krippenplätzen und Betreuern in Freizeiteinrichtungen berücksichtigt werden. Es fehlt an allem. Wir müssen uns auch dem Problem der sozialen Unsicherheit und der mangelnden Kaufkraft widmen: Angeblich soll alles billiger werden, aber gleichzeitig steigen die Gaspreise um 12 Prozent. Wir brauchen einen starken öffentlichen Dienst, mit einer Polizei, die 365 Tage im Jahr am Ort ist, und nicht den gelegentlichen ›Tropenkoller‹.«Hélène Reys, Integrationsberaterin in Épinay-sur-Seine
»Ich lebe in einer Siedlung in Stains, wo die Arbeitslosenrate bei 33 Prozent liegt. Die öffentlichen Dienste der Post, Schulen und Polizei sind nicht mehr gewährleistet. In Stains und in Pierrefitte gibt es nur einen Streifenwagen, der nachts seine Runden dreht, und nur ein Polizeirevier für 60 000 Bürger. Die Unruhen sind vor allem Ausdruck der heftigen emotionalen Reaktion der Jugendlichen. Zwei von ihnen starben, und man weiß nicht genau, warum. Der Innenminister schürte die Wut noch. Es geht mir nicht um Schuldzuweisung – niemand hat das Recht, die Autos seiner Nachbarn anzuzünden! Aber ich versuche zu verstehen. Niemand hat diesen Jugendlichen je zugehört. Von Kindheit an hören sie nichts als Befehle. Und dann kommt der Tag, an dem sie nicht mehr können und wollen. Wir schlagen eine andere Sprache vor. Wir möchten vermitteln, was es heißt, Bürger zu sein.«Guy Tresallet, Berufsoberschullehrer in Rosny-sous-Bois und Départementssekretär der Lehrergewerkschaft FSU
»Seit Jahren wissen wir, dass der Abriss aller sozialen Brücken in diesem Département enorm riskant ist. Der Staat ist immer weniger präsent. Die Schule wird vernachlässigt, es sind immer weniger Lehrer fest angestellt. 1998 wurden 3000 Lehrerstellen geschaffen, und wir hatten den Eindruck, man hätte begriffen, welche Rolle die Schule spielt. Doch dann wurde alles aus Geldmangel revidiert. Es ist zum Beispiel sehr wichtig, dass die Zweijährigen in den Kindergarten gehen, wo ihre soziale Kompetenz gefördert wird. Allerdings konnte dieses Jahr kaum ein Kind in die Ecole maternelle aufgenommen werden.1998 demonstrierten die Jugendlichen unter dem Motto ›On n’est pas des moins que rien‹ (Wir sind nicht weniger als Nichts). Diesmal lautet es: ›morts pour rien‹ (Gestorben für Nichts). Sie haben das Gefühl, dass sie vernachlässigt werden, dass sie immer wieder Opfer der Ungerechtigkeit sind. Diese Menschen dürfen nicht länger stigmatisiert werden. Die Regierung muss zur Kenntnis nehmen, dass ihre Sicherheitspolitik nicht funktioniert. Die Jugend respektieren heißt ja nicht, alles durchgehen zu lassen. Natürlich darf man nicht hinnehmen, dass Autos und Klassenräume brennen. Doch wenn mir meine 20-jährigen Schülerinnen und Schüler sagen, dass sie die Flucht ergreifen, sobald sie einen Polizisten sehen, ist das ein Problem. Die gesellschaftlich Handelnden, die Beschäftigten in den Institutionen und die Parteien müssen sich zusammensetzen und Vorschläge machen, damit die sozialen Bande in den Stadtvierteln wieder geknüpft werden.«
Michel Faujour, Sekretär des Nationalen Verbandes der Jugendgerichtshelfer und Erzieher im Département 93
»Im kommenden Jahr soll die Zahl der gerichtlichen Maßnahmen zum Jugendschutz um 20 Prozent gesenkt werden. Das Justizministerium hat angewiesen, dass die Départementsvertretungen diesen Rückgang notdürftig abfedern. Die pädagogischen Programme sind den schnell ergriffenen strafrechtlichen Maßnahmen nachgeordnet und werden zeitlich beschränkt. Die Folge ist: Jugendliche Straftäter werden weder pädagogisch betreut, noch erhalten sie Hilfe bei der Wohnungssuche. Gleichzeitig steigt der Druck auf die Verbände, die in diesem Bereich üblicherweise einspringen. Ihre Finanzierung im Jahr 2004 war nur bis zum Oktober gesichert. 2005 lief sie bereits im September aus. Wie sieht die Zukunft der Wohlfahrtsverbände aus? Einige Einrichtungen mussten bereits aus Geldmangel schließen. Statt Erziehung und Betreuung heißt es heute: Aussonderung unerwünschter Jugendlicher. Das ist alles andere als intelligent, denn damit sind sie jeder pädagogischen Einflussnahme entzogen.«Sophie Juste, Lehrerin in einer Integrationsklasse in La Courneuve
»Nicolas Sarkozy ist in hohem Maß verantwortlich für die Ausbreitung der Gewalt. Jedes Mal, wenn er in den Banlieues interveniert, beleidigt und beschimpft er die Leute und lässt sie seine Verachtung spüren. Ich war nicht überrascht, als er bei seinem Besuch in Argenteuil mit Steinen beworfen wurde. Was wollte er in Argenteuil, von Dutzenden Kameras begleitet? Was suchte er? Die Jugendlichen reagierten auf die Anwesenheit des Ministers auf ihre Weise. Natürlich kritisiere ich die Eskalation. In La Courneuve brannte es; in der Cité Balzac, wo der kleine Sidi-Hamed im Juni starb, fielen Schüsse. Alle Dealer und Kriminellen dort mussten doch die Gelegenheit ergreifen und zeigen, dass sie noch da sind, und dass immer noch Terror herrscht. Trotzdem setze ich meine Arbeit fort, denn die Kinder brauchen uns. Wir möchten, dass sie erfolgreich sind, dass sie die gleichen Chancen in ihrem Leben bekommen wie die anderen. Die Institutionen müssten sich zusammentun, ihre Mittel bündeln und für die nächsten vier bis fünf Jahre klare Ziele festlegen.«Bernard Birsinger, Bürgermeister von Bobigny
»Je schlimmer es wird, desto dringlicher ist es, sich der Ungleichheit anzunehmen. Wir brauchen mehr Kultur, mehr Bildung, mehr Solidarität. Wir brauchen, mehr als je, Demokratie. Wir müssen viel Zeit mit den Menschen verbringen und reflektieren, was geschieht. Wir müssen von der Kultur des Friedens und den Kinderrechten sprechen. Wir müssen von Hoffnung reden, von der Möglichkeit, andere Wege zu gehen. Das ist gewiss nicht sehr konkret. Doch es gilt, sich wieder existenziellen Fragen zu widmen: Die Politik ist die Kunst des Zusammenlebens. Diejenigen, die nur die finanzielle Rentabilität sehen, präsentieren gern den großen bösen Wolf, der den Blick auf die Realität verstellt: Jetzt rechnen die Vorstädte ab. Wir brauchen Orte der öffentlichen Intervention, um diejenigen in den Griff zu bekommen, die den Superman und mit der Angst spielen. Dringend brauchen wir das Wahlrecht für Ausländer. Außerdem fehlen in meiner Kommune 250 Millionen Euro für die Stadterneuerung. Wir werden die Wohnungsbaubehörden fragen: Wie lassen sich 600 000 tatsächliche Sozialwohnungen bauen? Wie kommunizieren wir mit denen, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, weil sie Arbeiter, schwarz, jung und arm sind?«Alain Vogelweith, Jugendrichter in Bobigny, Mitglied der Richtervereinigung SM (Syndicat de la Magistrature)
»Wir sind besorgt. Zum einen, weil wir nicht wollen, dass sich die juristische Intervention darauf beschränkt, Strafen gegen Jugendliche zu verhängen. Zum anderen, weil wir feststellen, dass die Polizei diejenigen, die rebellieren und schwere Straftaten begehen, häufig nicht kennt. Zurzeit haben wir es mit Jugendlichen zu tun, die vor massiven Problemen stehen, und ihr einziger Gesprächspartner ist die Polizei. Wir sind auch besorgt, weil wir Schwierigkeiten haben, die richtigen Antworten zu geben, und am Dialog zwischen Institutionen und Familien scheitern. Der Grund dafür ist insbesondere die Tatsache, dass sich der Staat aus der Stadtpolitik zurückgezogen hat. Dieser Rückzug beeinträchtigt massiv das soziale Netz, das Verbände und Pädagogen geknüpft hatten. Wir haben schlicht das Gefühl, dass es keine Kriminalitätsprävention mehr gibt. Diese setzt eigentlich frühzeitige Intervention in den Familien voraus. Doch dieser soziale und pädagogische Ansatz wurde aufgegeben. Angeblich genügt es, die ›caïds‹ (Bandenchefs) aus den Problembezirken zu vertreiben. Das negiert jedoch völlig die Realität. Vorgeschlagen wird die polizeiliche Überwachung so genannter Problembezirke und -familien. Stattdessen sollten besser Verbindungen aufgebaut werden, die deren Misstrauen gegenüber den Institutionen abbauen. Wir brauchen wieder Mittler und einen zielorientierten Ansatz in der Sozialarbeit. Wir fordern Räume des Austauschs und der Kommunikation, damit auch andere Stimmen als die, die sich jetzt laut melden, gehört werden. Bisher lehnen die Behörden einen solchen Ansatz ab. Doch der Staat sollte eine zentrale Rolle spielen und Triebkraft sein. Die Einsatzkommandos der CRS (Bereitschaftspolizei) bringen keinen Frieden.«Stéphane Gatignon, Bürgermeister von Sevran
»Die Regierung verkennt die wirkliche Lage. Es gibt Zonen der Ausgrenzung und Segregation. Die dort lebenden Jugendlichen spüren, dass sie keine Zukunftschancen haben. Seit Jahren beobachten wir die Radikalisierung dieser Jugend, die mittlerweile – teilweise auch aus dem Hintergrund manipuliert – extreme Formen der Gewalt angenommen hat. Seit 20 Jahren ist die Rede von Integration. Man fordert die Menschen auf, sich an die Gesellschaft und die französische Kultur anzupassen. Dennoch gibt es keine Partizipation. Niemand bemüht sich, eine gemeinsame Kultur zu schaffen. So kommt es zur Ghettobildung. Wenn jeder in Frankreich sein eigenes Projekt im Wohnbezirk in ein kollektives Projekt einbinden könnte, gäbe es Hoffnung. Wir stünden nicht da, wo wir heute stehen. Nie zuvor gab es so viel Ungleichheit zwischen den Kommunen im Land. Wenn die ärmsten Gebietskörperschaften nicht die Mittel bekommen, um sich dieser Lage zu stellen, gerät alles in eine Sackgasse.«Marie-Rose Moro, Kinderpsychiaterin und Leiterin des Jugendhauses im Krankenhaus Avicenne in Bobigny
»In Avicenne erlebe ich das tägliche Leid selbstzerstörerischer Jugendlicher, die alle Verbindungen zu ihren Eltern kappen. Ich versuche, wieder aufzubauen, Vorschläge zu machen, die alle Seiten respektieren. Seit einigen Tagen richtet sich diese destruktive Kraft, die die Jugendlichen normalerweise an sich selbst auslassen, gegen andere, nach außen. Doch es sind die gleichen Jugendlichen. Es ist die gleiche Gewalt – ob gegen sich selbst oder gegen andere. Man hat nicht verstanden, dass wir uns intensiv um diese Kinder und Jugendlichen kümmern müssen. Es ist die Rede von rechtsfreien Räumen, in die die Polizei nicht hinein kann, doch es gibt auch rechtsfreie Räume der Versorgung. Daraus muss die Gesellschaft rasch Schlussfolgerungen ziehen, um einen Bruch zu verhindern. Wir müssen massiv und kollektiv handeln. Die medizinische Versorgung ist enorm wichtig, ebenso Schulen und Justiz. Aber all das wird nur in einem akzeptablen Wohnumfeld sinnvoll. Denn die Wohnung wirft ein Bild auf das eigene Selbst.«Notiert von Vincent Defait, Maud Dugrand und Jacqueline Sellem
Aus dem Französischen übersetzt von Lilian-Astrid Geese
* Aus: Neues Deutschland, 11. November 2005
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