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Im Fahrwasser der ASEAN

1. Ostasien-Gipfel verabschiedete unverbindliche Deklaration über Kooperation auf verschiedenen Gebieten

Von Hilmar König*

Der 1. Ostasien-Gipfel (EAS), der am Mittwoch in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur über die Bühne ging, hat außer einer Reihe von Absichtserklärungen keine greifbaren Resultate gebracht. Drei Stunden berieten die Staats- und Regierungschefs aus 16 Staaten der riesigen Region – neben den zehn ASEAN-Mitgliedern Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam auch China, Japan und Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland. Als Gast der Regierung Malaysias nahm der russische Präsident Wladimir Putin an dem Treffen teil.

Öffnung für die USA

Zum Abschluß ihrer Beratungen verabschiedeten die Politiker eine »Deklaration von Kuala Lumpur«. Darin listen sie auf, wie sie sich künftig den EAS vorstellen, welche Ziele er anvisieren sollte. Die Rede ist von der Etablierung eines »Forums für Dialog über breite strategische, politische und ökonomische Fragen«, das Frieden, Stabilität und Prosperität in Ostasien fördert. EAS soll ein »offenes, integrierendes, transparentes und nach außen blickendes Forum« werden. Damit wird zum Beispiel den USA, die diesmal nicht eingeladen waren, bereits die Tür für den nächsten Gipfel geöffnet. Andere hehre Absichten sind ein strategischer Dialog und die Kooperation auf politischem und Sicherheitsgebiet, um »friedliche Koexistenz in einem gerechten, demokratischen und harmonischen Umfeld zu gewährleisten«. Daneben steht das Bemühen um ökonomische Entwicklung, Beseitigung der Armut und Verringern der Entwicklungskluft in Ostasien. Schließlich wollen die Teilnehmer auch für ein tieferes kulturelles Verständnis, mehr zwischenmenschliche Kontakte, für Umweltschutz und Prävention von Infektionskrankheiten wirken und effektiver beim Management von Naturdesastern zusammenarbeiten.

An mehreren Stellen macht die Deklaration klar, daß EAS ein Kind der Assoziation Südostasiatischer Nationen (ASEAN) ist und bleiben wird. Die Idee dazu stammt bereits aus den 90er Jahren. Der damalige Premier Malaysias, Mahatir Mohammed, brachte sie ins Spiel. Sie geht konform mit der indischen Vorstellung, eine große regionale Wirtschaftsgemeinschaft zu etablieren, eventuell nach dem Vorbild der EU. Beim Treffen der ASEAN und deren drei Partner China, Japan und Südkorea im vorigen Jahr in Vientiane beschloß man, den 1. Ostasien-Gipfel einzuberufen. Dieses Gremium wird nun stets an die jährliche ASEAN-Hauptkonferenz gekoppelt. Die ASEAN-Prinzipien gelten auch für den EAS. Unmißverständlich heißt es, daß die ASEAN die »Triebkraft« des EAS sein wird. Mit anderen Worten: Der Ostasien-Gipfel wird stets im Fahrwasser der ASEAN segeln. Welchen Nutzen das haben und wem diese Konstruktion am meisten dienen wird, bleibt abzuwarten. Eine gewisse Enttäuschung in Asiens Öffentlichkeit war immerhin zu spüren. Offensichtlich hatte man mehr erwartet, beispielsweise eine Vision von einer ausgedehnten Freihandelszone. Bleibt EAS ein »Anhängsel« der ASEAN, dann wird er die angestrebte »signifikante Rolle für die Bildung einer Gemeinschaft in der Region« kaum spielen können.

Attraktiver Markt

So richtete sich die Aufmerksamkeit mehr auf den eigentlichen ASEAN-Gipfel, das ASEAN-Business und Investmentforum, die Gipfel ASEAN-Rußland und ASEAN-Indien. Hier ging es um konkrete Wirtschaftszusammenarbeit und Erhöhung des Handelsvolumens. Indien registrierte dabei mit Genugtuung, daß es von den Südostasiaten immer mehr als attraktiver Markt akzeptiert wird. Das harmoniert mit dem eigenen Kurs: »Gen Osten schauen« und sich dem Osten Asiens öffnen.

* Aus: junge Welt, 16. Dezember 2005


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