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Operation Arktis

Russland will Interessen mit Truppen schützen

Von Irina Wolkowa, Moskau *

Auf eines seiner ehrgeizigsten Projekte will Russland trotz angespannter Etatlage keinesfalls verzichten: Stationierung von Truppen in der Arktis.

Die Polartruppen sollen Moskaus Ansprüchen auf ein Gebiet von 1,2 Milliarden Quadratkilometer Nachdruck verleihen, in dem vermutlich neun Milliarden Tonnen fossiler Brennstoffe lagern. Die Verwaltung der Region, so heißt es in dem vom russischen Sicherheitsrat verabschiedeten Konzept »Arktische Strategie«, soll 2016 dem Inlandsgeheimdienst FSB übertragen werden. Diesem unterstehen die Grenztruppen, die bereits im kommenden arktischen Sommer mit der Errichtung der »für den Grenzschutz nötigen Infrastruktur« beginnen sollen.

Noch steht das Vorhaben jedoch auf wackeliger Rechtsgrundlage. Zwar sieht die 1982 von der UNO verabschiedete Internationale Seerechtskonvention vor, dass die Pol-Anrainer ihre 200-Meilen-Wirtschaftszone Richtung Norden ausdehnen können. Dazu müssen sie jedoch Beweise dafür beibringen, dass die sogenannten Rücken in Polnähe -- lang gestreckte Unterseegebirge mit Höhen bis zu 3000 Metern -- die Fortsetzung ihrer Landmasse sind. Im Fall Russlands geht es um Lomonossow- und Mendelejew-Rücken. Das Gebiet heißt in Kanada Harris-Rücken und wird von dessen Regierung als Teil des nordamerikanischen Festlandsockels beansprucht.

Dessen ungeachtet meldete Moskau schon 2002 seine Rechte auf beide Höhenzüge an und deklarierte sie zu Teilen der Eurasischen Platte, zu der auch Sibirien gehört. Zuvor hatte eine Gruppe national gesinnter Politiker auf der Arktis-Insel Franz-Josef-Land symbolisch den 1926 dort aufgestellten Grenzpfahl umgestürzt.

Kanada, die USA, Norwegen, Island und Dänemark, das den Lomonossow-Rücken als versunkenen Teil seiner Autonomie Grönland beansprucht, protestierten. Eine Verschiebung der Grenzen sieht die Seerechtskonvention auch bei Ausdehnung der nationalen Wirtschaftszonen nicht vor. Einen russischen Antrag schmetterte die UN-Seerechtskommission wegen dürftiger Beweislage ab. Seit gut anderthalb Jahren werkelt Moskau an einem neuen Antrag. Durch Gesteinsproben, die eine Expedition im Sommer 2007 bei spektakulären Tauchgängen am Pol aus einer Tiefe von über 4000 Metern barg, glauben hiesige Experten die Zugehörigkeit der Unterseegebirge zur sibirischen Landmasse eindeutig geklärt. Sobald die Untersuchungen abgeschlossen sind - wohl im Frühsommer -, will Moskau daher erneut in die Offensive gehen.

* Aus: Neues Deutschland, 31. März 2009

Weitere Meldungen

Admiral: Russland plant keine Angriffstruppe in der Arktis

MOSKAU, 30. März (RIA Novosti). Mit der Bildung einer militärischen Gruppierung in der Arktis will Russland vor allem seinen Küstenschutz in der Region verstärken.

Das sagte Admiral Wjatscheslaw Popow, ehemaliger Befehlshaber der russischen Nordflotte, am Montag (30. März). Es handle es sich nicht um eine Angriffstruppe, versicherte er. Das Ziel sei es, den Grenz- und Küstenschutz in der Region zu verstärken, weil die Erschließung der Arktis immer mehr an Bedeutung gewinne.

Deshalb werde die Arktis-Truppe auf der Basis der bereits bestehenden Nord- und Pazifikflotte sowie der am Nordpolarmeer angrenzenden Militärbezirke aufgestellt. Parallel dazu solle eine verzweigte Grenzschutz-Infrastruktur auf dem russischen Festland wie auf den Inseln entstehen. "Es müssen zusätzliche Grenzposten sowie neue Flugplätze eingerichtet werden", sagte der Admiral.

Der russische Sicherheitsrat hatte vorige Woche die "Grundlagen der Arktis-Politik der Russischen Föderation" veröffentlicht, wonach bis 2020 eine spezielle Truppe aufgestellt werden soll, die die russischen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen in der Arktis schützen wird.

Ein Sprecher des Sicherheitsrats teilte RIA Novosti mit, es handle sich nicht um eine Militarisierung der Arktis, sondern um den Aufbau eines effektiven Küstenschutzsystems, eine beschleunigte Entwicklung der arktischen Grenzschutzinfrastruktur sowie um die Bereithaltung einer notwendigen militärischen Gruppierung, betonte er.

Außerdem werde in dem Dokument die Aufgabe gestellt, die zur Nordost-Passage gehörenden Meeresstraßen, Limane und Flussmündungen unter technische Kontrolle zu stellen. Den "Grundlagen" zufolge soll Russland bis 2015 die völkerrechtliche Anerkennung der Grenze seiner arktischen Zone erreichen. Bis 2020 soll diese Zone den Status der wichtigsten strategischen Rohstoff-Schatzkammer Russlands erhalten.

Die Rivalität um die Arktis hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft. Um die dortigen Bodenschätze buhlen Russland, die USA, Kanada, Großbritannien und andere Anrainerstaaten. Die USA, Kanada, China, Deutschland und Schweden kündigten die Aufstellung von Schiffsverbänden für Polfahrten an.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 30. März 2009


Russland bildet bis 2020 eine Arktis-Truppe - MEHR

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Russland stellt bis 2020 eine spezielle Truppe auf, um seine wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen in der Arktis zu schützen.

Das teilte ein Sprecher des russischen Sicherheitsrats am Freitag (27. März) RIA Novosti mit.

Es handle sich nicht um eine Militarisierung der Arktis, sondern um den Aufbau eines effektiven Küstenschutzsystems, eine beschleunigte Entwicklung der arktischen Grenzschutzinfrastruktur sowie um die Bereithaltung einer notwendigen militärischen Gruppierung, betonte er.

Dem Sprecher zufolge veröffentlichte der Sicherheitsrat auf seiner Webseite die "Grundlagen der Arktis-Politik der Russischen Föderation". Demnach strebt Russland nach einer wirksamen Zusammenarbeit mit den Grenzschutzbehörden der anderen Arktis-Anrainer bei der Bekämpfung des Terrorismus, des Schmuggels und der illegalen Migration sowie beim Schutz der dortigen Bioressourcen.

Außerdem wird in dem Dokument die Aufgabe gestellt, die zur Nordost-Passage gehörenden Meeresstraßen, Limane und Flussmündungen unter technische Kontrolle zu stellen.

Dem Dokument zufolge muss Russland bis 2015 die völkerrechtliche Anerkennung der Grenze seiner arktischen Zone erreichen. Bis 2020 soll diese Zone den Status der wichtigsten strategischen Rohstoff-Schatzkammer Russlands erhalten.

Die Rivalität um die Arktis hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft. Um die dortigen Bodenschätze buhlen Russland, die USA, Kanada, Großbritannien und andere Anrainerstaaten. Die USA, Kanada, China, Deutschland und Schweden kündigten die Aufstellung von Schiffsverbänden für die Polfahrten an.

Russland hat 2007 bei einer Arktis-Expedition Beweise dafür gesammelt, dass der Lomonossow-Rücken geologisch zum russischen Festlandssockel gehört. Falls dies international anerkannt wird, darf Russland Anspruch auf die dort liegenden Bodenschätze erheben.

Im vergangenen Februar rief der berühmte russische Polarforscher und Duma-Abgeordnete Artur Tschilingarow auf, die Nordostpassage, die entlang der Nordküsten Europas und Asiens im Nordpolarmeer führt, für fremde Schiffe gebührenpflichtig zu machen.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 27. März 2009


Russland spricht Nato Platz in der Arktis ab

MOSKAU, 27. März (RIA Novosti). Der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin findet die Ansprüche der Allianz auf die Beteiligung an Arktis-Projekten völlig unbegründet und schließt jegliche Kooperation in diesem Bereich aus.

"Ich weigere mich, Probleme der Kooperation in der Arktis mit meinen Nato-Kollegen zu erörtern. Dieses Thema steht nicht auf der Kooperationsagenda, es gibt dort einfach keinen Platz dafür", sagte Rogosin am Freitag (27. März) vor Journalisten.

"Die Nato hegt Pläne für ihre Energiesicherheit. Unter diesem Vorwand sucht sie offenbar eine Möglichkeit, in die Arktis-Region zu gelangen. Vor diesem Hintergrund sollte die Diskussion über eine Nato-Beteiligung an Arktis-Projekten als Absicht ausgelegt werden, die Allianz für den Kampf um Rohstoffe zu instrumentalisieren", hieß es.

"Die arktischen Staaten werden untereinander klarkommen, wie die Arktis als Vorratskammer der Welt sicher zu bewahren, ohne Einrichtungen, die mit der Region geographisch nichts zu tun haben, einzubeziehen", betonte der russische Nato-Botschafter.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 27. März 2009


Moskau warnt Nato vor Einmischung in Arktis-Angelegenheiten

MOSKAU, 26. März (RIA Novosti). Die zunehmenden Aktivitäten der Nato in der Arktis gefährden laut Moskau die Kooperation zwischen den Anrainerstaaten.

"Die zu verzeichnende Aktivität der Nato in der Arktis droht die bestehende konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Anrainerstaaten zu unterhöhlen", sagte Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Donnerstag (26. März) in Moskau. Er rief auf, die Probleme der Region ohne "außerregionale Akteure" zu lösen.

Im vergangenen Januar hatte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer gesagt, die Allianz brauche eine militärische Präsenz in der Arktis.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, 26. März 2009




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