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"Wir werden unsere Bündnispartner weiter drängen, Einschränkungen aufzuheben, denen ihre Streitkräfte unterliegen"

US-Außenministerin Condoleezza Rice zur Lage in Afghanistan

Im Folgenden dokumentieren wir die unwesentlich gekürzte Rede von US-Außenministerin Condoleezza Rice an der Air University der Maxwell-Gunter Air Force Base in Alabama vom 14. April 2008. Die Übersetzung besorgte der Amerika Dienst.

Rice zu Afghanistan

Rede der Außenministerin

Es wird in letzter Zeit viel darüber gesprochen, wie wir in Afghanistan vorankommen. Es gibt positive und weniger positive Äußerungen. Ich möchte Ihnen heute meine Einschätzung mitteilen. Wir haben jetzt in Afghanistan eine neue strategische Chance, die das Produkt aus den Erfahrungen mit Erfolgen und Rückschlägen ist. Wir werden in Afghanistan aus folgenden Gründen gewinnen.

Seit 2001 gab es viel Gutes und Erfolgreiches. Zunächst, und das ist am wichtigsten, haben wir gesehen, wenn man den Afghanen die Chance gibt, den Kurs ihres Landes zu bestimmen, stimmen sie mit überwältigender Mehrheit, oft mit großem persönlichen Risiko und Opferbereitschaft, für eine demokratische, moderne, freie und rechtsstaatliche Zukunft und nicht für die mittelalterliche Gewaltherrschaft der Taliban. Wir haben in der gewählten Regierung von Präsident Karsai weiterhin einen starken Partner.

Zur Unterstützung ihrer afghanischen Partner befehligt die NATO eine Internationale Schutztruppe, an der sich 40 Staaten beteiligen. Die afghanische Nationalarmee, die wir ausbilden und ausrüsten, steht jetzt bei vielen Kampfeinsätzen mit den internationalen Streitkräften an der Front. 26 Wiederaufbauteams in den Provinzen, darunter 14, die Bündnispartner anführen, unterstützen unsere afghanischen Partner dabei, die Verbesserung der Sicherheit in bessere Regierungsführung und Entwicklung umzusetzen. Die rechtmäßige afghanische Wirtschaft wächst jetzt schneller als jede andere Volkswirtschaft in Zentral- und Südasien, was immer mehr afghanischen Bürgern zugute kommt.

Das amerikanische Engagement in Afghanistan ist parteiübergreifend. Der Kongress hat bei der Finanzierung der amerikanischen Politik dort eine führende Rolle gespielt. Dank der Großzügigkeit der amerikanischen Bürger haben die Vereinigten Staaten fast 23 Milliarden Dollar an Hilfe für Afghanistan zur Verfügung gestellt. Unsere Bündnispartner trugen weiter 18 Milliarden bei. Durch diese Hilfsleistung konnten mehr als fünf Millionen afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Sie unterstützt den Bau kritischer Infrastruktur, wie die nationale Ringstraße, die zu fast drei Vierteln fertig gestellt ist. Und aufgrund dieser Hilfsleistungen erhalten fünf Millionen afghanische Kinder eine Ausbildung, darunter 1,5 Millionen Mädchen.

Unser Einsatz in Afghanistan hat zu maßgeblichen Fortschritten beigetragen. Aber manchmal haben unsere vielen guten Programme insgesamt weniger ergeben als die Summe ihrer einzelnen Bestandteile. Wir mussten uns mit mangelnder Kohärenz in einer großen Koalition internationaler Partner mit unterschiedlichen Fähigkeiten auseinandersetzen. Das spiegelt auch eine Lernerfahrung wieder, da wir es mit einer Nation zu tun haben, die die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner zu lange vernachlässigt haben: ein Land mit ungastlichem Gelände, vielen verwaltungsfreien Räumen und einer langen Geschichte der Armut, Missherrschaft, schwacher Institutionen und Bürgerkrieg. Ein Großteil der Arbeit in Afghanistan wäre tatsächlich angemessener beschrieben, wenn man sie Aufbau und nicht Wiederaufbau nennen würde.

Die Herausforderung wird noch erschwert durch entschlossene Feinde, die Taliban, die sich nach ihrer ursprünglichen Niederlage neu gruppiert haben und sich nun der Taktik des puren Terrors bedienen, um ihre Ziele der Intoleranz zu erreichen. Die Taliban haben von regionalen Aufständen an den Grenzen Afghanistans profitiert. Das hat dazu geführt, dass sich viele in Afghanistan und der Region, auch einige in unserem Bündnis und vielleicht sogar hier zu Hause in den Vereinigten Staaten fragen, ob unsere Koalition in der Lage ist, den Erfolg in Afghanistan langfristig zu garantieren.

In den letzten Monaten hat unsere Regierung unsere Politik in Afghanistan genau begutachtet, sowohl das, was wir gut machen als auch das, was wir besser machen sollten. Wir haben die unabhängigen Berichte, die veröffentlicht wurden, genau angesehen. Ich bin selbst im Februar nach Afghanistan gereist, sowohl nach Kabul als auch nach Kandahar, um mir die Situation vor Ort anzusehen. Außerdem haben sich der Präsident und ich vor kurzem beim NATO-Gipfel in Bukarest mit unseren Bündnispartnern beraten.

Ich bin zuversichtlich, dass wir jetzt die Grundlage schaffen für ein langfristiges Engagement für den Erfolg in Afghanistan und dieser Region. Dieses Engagement muss auf einem überparteilichen Konsens gründen, der unsere Regierung und den Kongress heute, aber auch zukünftige Regierungen und Kongresse eint. Es muss auch auf einem internationalen Konsens unter unseren Bündnispartnern und den afghanischen Partnern beruhen. Wir müssen alle begreifen und unseren Bürgern erklären, dass Afghanistan keine friedenserhaltende Mission ist. Es ist ein harter Kampf gegen Aufständische, und es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen.

Die Vereinigten Staaten und die gesamte freie Welt haben ein grundlegendes Interesse am Sieg unserer afghanischen Partner über die Taliban sowie der Konsolidierung und Stärkung der Rechte eines demokratischen Staats. Erfolge in Afghanistan werden den Drogenhandel in einem Land zurückdrängen, das 93 Prozent des Opiums und einen Großteil des Heroins der Welt produziert. Erfolge in Afghanistan werden unsere umfassenderen regionalen Interessen bei der Bekämpfung des gewaltsamen Extremismus, dem Widerstand gegen das destabilisierende Verhalten Irans und der Verankerung politischer und wirtschaftlicher Freiheit in Süd- und Zentralasien voranbringen. Und Erfolg in Afghanistan ist eine wichtiger Test für die Glaubwürdigkeit der NATO.

Man darf nicht vergessen, dass Afghanistan eine zwingende Mission ist und keine, die wir uns ausgesucht haben. Das Land darf nie wieder ein Zufluchtsort für die Sorte Terroristen werden, die Amerika am 11. September angegriffen, die unsere Freunde und Bündnispartner immer wieder angegriffen haben und die uns allen noch größeren Schaden zufügen wollen. Außerdem können wir es uns nicht leisten, zwischen Erfolg in Afghanistan oder Erfolg im Irak zu wählen. Das wäre eine falsche Option.

In beiden Ländern steht zu viel auf dem Spiel, die potenziellen Vorteile des Erfolgs sind zu groß und die realen Kosten des Scheiterns zu katastrophal, als dass wir an diese Missionen als Nullsummen denken können. Die wirkliche Entscheidung - und das ist eine Entscheidung, die einem großen Volk gerecht wird, einem großen Land, einer großen Demokratie - ist die Entscheidung darüber, wie man langfristiges Engagement für den Erfolg in Afghanistan und im Irak schafft.

Dieses Ziel ist nicht nur unverzichtbar, es ist auch erreichbar. Wie im Irak auch, rühren die Herausforderung in Afghanistan nicht von einem traditionell starken Feind her. Die Taliban bieten keine politische Vision, die die meisten Afghanen, die sich frei entscheiden können, wählen würden. Die Siegestheorie der Taliban besteht nicht darin, sich auf dem Schlachtfeld durchzusetzen oder die Herzen und Köpfe zu gewinnen. Sie besteht ganz einfach darin, die gewählte afghanische Regierung zu untergraben, die internationale Koalition zu zersplittern und länger durchzuhalten als wir.

Unsere Siegestheorie und die Strategie zur Bekämpfung von Aufständischen, die wir verfolgen, um sie umzusetzen, ist den Plänen unserer Feinde weit überlegen. Wir können die Taliban auf dem Schlachtfeld besiegen. Aber wir machen die Taliban überflüssig, indem wir einen effektiven, demokratischen afghanischen Staat unterstützen, der den Bedürfnissen seiner Bürger gerecht wird. Wo wir dies geschafft haben, beispielsweise im Osten Afghanistans, sind die Taliban auf dem Rückzug.

Anfang des Monats in Bukarest haben wir und unsere Bündnispartner in der NATO unser Engagement für Afghanistan bekräftigt. Präsident Karsai kündigte an, die afghanische Nationalarmee werde ab August die Verantwortung in Kabul übernehmen, und wir unterstützen unsere afghanischen Partner. Die Vereinigten Staaten entsenden in etwa 300 - 3.500 weitere Marineinfanteristen. Frankreich entsendet ein Batallion. Das hat es Kanada, dessen Leistung in Afghanistan eine Inspiration für die NATO ist, ermöglicht, den eigenen Einsatz bis 2011 zu verlängern. Unsere Bündnispartner haben die Entsendung weiterer Truppen zugesagt, einige haben sich für die Entsendung in die Konfliktgebiete im Süden entschieden. Wir sind dafür besonders Kanada, Großbritannien, Dänemark, den Niederlanden und Australien dankbar, die die meisten der härtesten Kämpfe übernehmen. Wir werden unsere Bündnispartner weiter drängen, Einschränkungen aufzuheben, denen ihre Streitkräfte unterliegen.

Die internationale Gemeinschaft unternimmt auch neue Schritte zur Verbesserung der Kohärenz unserer Hilfsleistungen in Afghanistan, unter anderem durch die Ernennung Kai Eides zum Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs. Gemäß unserer Strategie konzentrieren sich die Ressourcen auf die zentralen Pfeiler der Bekämpfung von Aufständischen: Schutz der Bürger vor dem Feind durch die Stärkung der afghanischen Sicherheitsinstitutionen, Aufbau einer Beziehung zwischen Bürgern und Regierung durch die Verbesserung von Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit sowie Förderung von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen durch Wiederaufbau und Entwicklung.

An der Sicherheitsfront sind die Afghanen bereit, ihre eigene Sicherheit stärker selbst zu gewährleisten, und unsere Pläne unterstützen dies. Gemeinsam mit unseren Bündnispartnern müssen wir die Bestrebungen zur Ausbildung und Ausrüstung der Nationalarmee Afghanistans intensivieren. Aber wir müssen auch unsere Anstrengungen verbessern, die afghanische Nationalpolizei dabei zu unterstützen, professioneller zu werden, so dass sie das Gesetz durchsetzen und die löchrigen Grenzen des Landes kontrollieren kann.

Gleichzeitig helfen wir und unsere Bündnispartner der afghanischen Regierung, diesen Sicherheitszugewinn mit guter Regierungsführung und Wirtschaftsentwicklung zu verbinden. Der Erfolg hängt von der Ausweitung der guten Arbeit unserer Wiederaufbauteams in den Provinzen ab. Diese Teams führen die zunehmenden Bestrebungen zur Unterstützung der afghanischen Führung an, sowohl auf nationaler als auch auf kommunaler Ebene, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern, ihre Ministerien zu stärken, den Bürgern grundlegende Dienste wie Gesundheit und Ausbildung anzubieten und eine Grundlage für langfristige Privatinvestitionen zu schaffen. Erst vorige Woche hatte ich das Vergnügen, mich mit acht afghanischen Gouverneuren zu treffen, die bei diesen Bestrebungen eine wichtige Rolle spielen. Es handelt sich um führende afghanische Politiker, die beginnen, es der Regierung Afghanistans zu ermöglichen, den Bürgern Güter und Dienstleistungen auf direkterem Weg anzubieten.

Im Rahmen unserer Strategie zur Bekämpfung der Aufständischen müssen wir und unsere afghanischen Partner auch unsere Anstrengungen zur Bekämpfung des Drogenhandels ausdehnen. Dies ist eines der schwierigsten und beunruhigendsten Probleme, und, offen gesagt, haben wir noch nicht alle richtigen Antworten gefunden. Dennoch ist es so dringlich wie der Kampf gegen die Aufständischen, weil die beiden untrennbar miteinander verbunden sind. Es handelt sich um eine Fehleinschätzung, dass Mohn in Afghanistan hauptsächlich von armen Bauern angepflanzt wird, die um ihren Lebensunterhalt kämpfen. Tatsächlich werden fast 70 Prozent des Mohns in Afghanistan dieses Jahr in den Hochburgen der Taliban wachsen, in großen Drogenfarmen, die unseren Feinden nutzen. Diese Drogenkönige brauchen keinen alternativen Broterwerb, sie müssen vor Gericht gestellt werden.

Wir müssen die Bemühungen zur Unterbindung der Transporte, die Vernichtung und Strafverfolgung intensivieren und gleichzeitig den afghanischen Landwirten helfen, die sich wirklich anpassen müssen. An Orten, wo es Sicherheit und den entsprechenden politischen Willen gibt, bietet diese Strategie einige Aussicht auf Erfolg geboten. Vor zwei Jahren waren nur sechs der 34 afghanischen Provinzen fast oder vollständig mohnfrei. Dieses Jahr werden es wahrscheinlich 26 sein.

Bei allem, was wir tun, müssen wir die Afghanen ermutigen, die afghanische Regierung stärken, unsere Verbündeten stützen und unsere Feinde zermürben. Aber Erfolg ist nur möglich, wenn der Erwerb von Grundbesitz durch Afghanen mit der Zeit und mit wachsender Integrität zunimmt. Die afghanische Demokratie wird bereits von außen von Feinden angegriffen. Sie darf nicht auch noch von innen durch Korruption zersetzt werden. Institutionen wie das Independent Directorate for Local Governance sind ein guter Anfang und wir verstärken unsere Unterstützung für die afghanischen Bemühungen, ein gerechtes und funktionierendes Justizsystem aufzubauen.

Wir müssen auch den regionalen Kontext Afghanistans berücksichtigen, wenn wir erfolgreich sein wollen. Eine neue strategische Chance ergibt sich aus dem Übergang zur Demokratie in Pakistan, einer Nation, die die Vereinigten Staaten, wie Afghanistan auch, zu lange ignoriert haben. Pakistan ist seit dem 11. September ein Verbündeter im Krieg gegen den Terror und, ja, das erforderte ein umfassendes Programm für Militärhilfe und Zusammenarbeit. Nach 2001 haben wir Präsident Muscharrafs Bestrebungen unterstützt, einen gemäßigten, modernen Weg für seine Nation aufzuzeigen.

Unser Engagement war jedoch immer multidimensional. Seit 2005 haben die Vereinigten Staaten jährlich 300 Millionen Dollar in Hilfe für die pakistanische Bevölkerung investiert. Wir haben Gesundheitsprogramme, Bildungsreformen sowie den Aufbau einer Zivilgesellschaft unterstützt. Und als diese Fortschritte vergangenen November aufs Spiel gesetzt wurden, haben wir sowohl öffentlich, als auch hinter den Kulissen stark darauf gedrängt, zu ziviler Regierungsführung zurückzukehren, den Notstand zu beenden und im Februar freie und faire Wahlen abzuhalten, frei zugänglich für alle pakistanischen Politiker.

Die Terroristen wollten um jeden Preis versuchen, die Wahlen zu verhindern, und brachten dabei zahlreiche Unschuldige um, darunter Benazir Bhutto. Aber ihre gewaltsamen Bestrebungen waren nicht nur nicht in der Lage, die Stimmabgabe zu stören und das Land ins Chaos zu stürzen, die pakistanische Bevölkerung bescherte den Kräften des politischen Extremismus auch noch eine vernichtende Niederlage in den Wahlen, auch in der Grenzprovinz. Die Wahlen räumten tatsächlich mit dem Mythos von wachsendem Extremismus in der pakistanischen Politik auf. Sie zeigten, dass eine gemäßigte demokratische Mitte die vorherrschende Kraft im Land ist. Wir gratulieren den Pakistanern zur mutigen Wiederherstellung ihrer Demokratie.

Erfolgreiche amerikanische Zusammenarbeit mit einem demokratischen Pakistan ist für unsere nationale Sicherheit und den dauerhaften Erfolg Süd- und Zentralasiens unerlässlich. Wir müssen in Pakistan, wie in Afghanistan auch, einem demokratischen Partner helfen, den Bedürfnissen seiner Bürger gerecht zu werden und die Zustände zu beseitigen, die andauernden Extremismus nähren. Wir werden die Bestrebungen von pakistanischen Zivilisten zur Stärkung demokratischer Institutionen und von Rechtsstaatlichkeit sowie zur Festigung der Grundlage jeder freien Gesellschaft stärker unterstützen: gute Regierungsführung, ein unabhängiges Justizsystem, freie Medien, Gesundheit und Bildung, gute Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit. Wir werden die Bemühungen Pakistans unterstützen, Sicherheit für alle Bürger zu gewährleisten und die gewaltbereiten Aufständischen zu bekämpfen, die noch immer die Zukunft Pakistans bedrohen.

Schließlich werden die Vereinigten Staaten Pakistan darin unterstützen, erfolgreiche Verbindungen zu seinen Nachbarländern und der Gemeinschaft verantwortungsvoller Nationen aufzubauen. Dazu gehört der vermehrte pakistanisch-afghanische Dialog zu regionaler Sicherheit, fortgesetzte Bestrebungen zum Abbau von Spannungen und zur Versöhnung mit Indien sowie engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Nationen Süd- und Zentralasiens.

Wir haben eine einzigartige Chance, in einer instabilen Region dauerhaft Sicherheit zu fördern, die für unsere Nation von ausschlaggebendem Interesse ist. Von unseren Partnerschaften mit dem seit kurzem demokratischen Pakistan und einem freien Afghanistan, das die Taliban bekämpft, und nicht von ihnen beherrscht wird, zu unserer wachsenden strategischen Partnerschaft mit Indien und unseren verbesserten Beziehungen mit Ländern überall in Süd- und Zentralasien - die Vereinigten Staaten sind in dieser Region grundlegend anders und besser aufgestellt als im Jahr 2001.

Obwohl wir und unsere Freunde brutale und entschlossene Feinde gegen uns haben, bin ich zuversichtlich, dass wir siegen werden - nicht mit Waffen allein, sondern mittels der Kraft und der Versprechen der Werte, die wir teilen: die Überzeugung, dass Eltern überall auf der Welt wollen, dass ihre Kinder in Würde, Freiheit und mit uneingeschränkten Möglichkeiten aufwachsen. Der Erfolg in Afghanistan und Pakistan wird zeigen, dass diese Werte stärker wiegen als die spirituelle Armut von Selbstmordattentaten.

Der Weg, der vor uns liegt, wird schwierig und oft verschlungen sein. Es lässt sich mit aller Gewissheit sagen, dass der Weg zur Demokratie nie eine gerade Linie ist. Wir haben schwere Arbeit vor uns. Aber ich glaube fest daran, dass wir erfolgreich sein werden, weil wir schon früher schwere Arbeit geleistet haben. Ich hatte das Glück, Ende des Kalten Krieges von 1989 bis 1991 im Weißen Haus als Expertin für die Sowjetunion tätig zu sein. Ich kann mir fast nichts Interessanteres vorstellen. Die Zeiten damals waren in der Tat sehr turbulent. Aber als wir diese außerordentlichen Tage erlebten, war es wichtig, auch innezuhalten und denjenigen Anerkennung zu zollen und über sie nachzudenken, die den Sieg unserer Werte am Ende des Kalten Krieges erst ermöglicht haben.

Wenn ich damals ins Weiße Haus gegangen bin, und heute, wenn ich ins Außenministerium gehe, denke ich an die Menschen in den Jahren 1945, 1946 und 1947, die inmitten der Ruinen in Europa und Asien am Ende des Zweiten Weltkriegs eine stabile Grundlage für die Demokratie gelegt haben. Ich denke an die Menschen, die 1946 miterlebten, wie die Kommunisten in Italien 46 Prozent und in Frankreich 45 Prozent der Stimmen erhielten. Ich denke an die Menschen, die 1947 in einem Europa lebten, wo die Menschen noch Hunger litten, zwei Millionen Europäer, die noch hungerten, die 1947 einen Bürgerkrieg in Griechenland und zivile Auseinandersetzungen in der Türkei miterlebten, die 1948 im Zuge der Berlinkrise das sahen, von dem wir alle dachten, es würde die dauerhafte Teilung Deutschlands sein, die 1949 während des Putsches in der Tschechoslowakei lebten, als die Sowjetunion das letzte Stück Freiheit in Osteuropa erstickte, eine Sowjetunion, die fünf Jahre, bevor wir es erwartet hätten, eine Atomwaffe zündete, und die erlebten, wie die chinesischen Kommunisten gewannen und 1950 Krieg auf der koreanischen Halbinsel ausbrach.

Das waren keine geringfügigen taktischen Rückschläge. Es waren riesige strategische Niederlagen für den Erfolg von Demokratie und westlichen Werten in Europa und Asien. Aber irgendwie, auf irgendeine Art, standen die Menschen, die diesen Kampf anführten - Marshall, Truman, Kennan und Acheson - jeden Tag auf und blieben ihren Werten treu und glaubten an die Kraft unser Prinzipien. Und das ließ uns 1989, 1990 und 1991 die Überwältigung eines Landes erleben, das fünf Millionen Mann und 30.000 nukleare Sprengköpfe stark war und sich über 12 verschiedene Zeitzonen erstreckte. Alles, ohne einen Schuss abgegeben zu haben.

Das ist der Geist, in dem wir diesem historischen Wandel und den Umbrüchen begegnen müssen, weil Herausforderungen wie die, denen wir am Ende des Zweiten Weltkriegs gegenüberstanden und heute gegenüberstehen, nur mit Optimismus und der Kraft unserer Prinzipien und Werte bewältigt werden können. Und daher dachte ich mir 2006 in Lettland, als ich in der NATO neben ständigen Vertretern aus Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und den baltischen Staaten saß, wenn 1946 jemand gesagt hätte, es würde 2006 einen NATO-Gipfel in Lettland geben, hätte man gesagt, er hat den Verstand verloren.

Und daher weiß ich, dass mit aller Gewissheit irgendein Außenminister in 10, 20 oder 30 Jahren hier stehen und sagen wird, natürlich waren die Iraker mit der Demokratie erfolgreich, natürlich waren die Afghanen mit der Demokratie erfolgreich. Was kann man anderes erwarten? Weil die Kraft unserer Prinzipien darin besteht, Dinge, die zunächst unmöglich erschienen, im Nachhinein als unausweichlich erscheinen zu lassen.

Vielen Dank, und Gott segne Sie.

Originaltext: Remarks At Air University, Maxwell-Gunter Air Force Base siehe: http://www.state.gov/secretary/rm/2008/04/103539.htm


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