Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

60 Jahre nach dem Ende des Krieges: "Europäische Politik muss Friedenspolitik sein"

Dokumentation: Verschiedene Ostermarschaufrufe (II); Sachsen-Anhalt, Rhein-Ruhr, München und Kassel

In der zweiten Folge unserer "Ostermarsch-Aufrufe" 2005 dokumentieren wir heute Aufrufe aus:

"Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg"

Besser leben ohne Militär

I. Vor 60 Jahren wurden die Menschen Europas vom Krieg, vom Rassenwahn und von den Weltherrschaftsplänen des deutschen Faschismus befreit. Beendet wurden der industrielle Massenmord an Menschen jüdischer Herkunft, die Ausrottung der Sinti und Roma und von Menschen anderer Völker in den besetzten Gebieten, die Vernichtung von politischen und weltanschaulichen Gegnern, von Menschen mit Behinderungen, von Homosexuellen.
Das deutsche Volk hat sich nicht selbst befreit. Es wurde von außen befreit durch den Kampf und Sieg der Anti-Hitler-Koalition. Dazu leistete die Sowjetunion einen sehr großen Beitrag.
Heute wie gestern leugnen völkisch-nationale Strömungen die Befreiung. Sie und andere verdrehen die Geschichte!
Den Schwur von Buchenwald zu erneuern, sind wir verpflichtet!

II. Am 6. August 2005 jährt sich der Atombombenabwurf auf Hiroshima. Gemeinsam mit den internationalen Bürgermeistern für den Frieden - angeführt vom Bürgermeister von Hiroshima Tadatoshi Akiba, mit Nichtregierungsorganisationen und interessierten BürgerInnen, wurde eine weltweite Abrüstungskampagne gegen Atomwaffen gestartet, allein in Deutschland haben die USA 150 Atomwaffen stationiert.
Unterstützen wir diese Bürgermeisterkampange, sprechen Sie mit Ihrer/m Bürgermeister/in!
(www.atomwaffenfrei.de)

III. Umweltkatastrophen, von Menschen verursachte ökologische Schäden, Raubbau an den Naturschätzen dieser Erde sowie die sich vertiefende soziale Kluft zwischen Arm und Reich bedrohen die Sicherheit der Menschen in allen Erdteilen. Angesichts dessen ist es ein Skandal, dass im vergangenen Jahr die weltweiten Rüstungsausgaben mehr als 879 Milliarden USDollar (Quelle SIPRI) betrugen, während nicht einmal ein Zehntel des Betrages (68 Mrd.) für Entwicklungshilfe ausgegeben wurde.

Weltweit verschaffen sich große transnationale Unternehmen Vorteile über Handels- und Dienstleistungsvereinbarungen, welche die reichen Industrienationen bei der WTO für sie vereinbaren. Das bedeutet auch in Deutschland eine Verteuerung der Lebenshaltungskosten für viele Bürger und zunehmende Arbeitslosigkeit.
"Ya basta! Es reicht! Wir wollen Teil einer globalen Solidarität für Gerechtigkeit in Frieden und Bewahrung der Erde sein!"
(www.attac.de/magdeburg/index.html )

IV. Der derzeit vorliegende Entwurf der EU-Verfassung setzt einzigartige Schritte in Richtung der Militarisierung Europas. Die Verankerung einer Aufrüstungsverpflichtung für die EUMitgliedstaaten, ein Verfassungsrang für ein Rüstungsamt zur Ankurbelung und Überwachung der Aufrüstung, die Selbstmandatierung zu weltweiten Militäreinsätzen, eine militärische Beistandsverpflichtung beim so genannten "Antiterrorkampf".

Eine europäische Verfassung soll sich zur friedlichen Konfliktlösung bekennen, dafür verbindlich Mittel und Mechanismen und Abrüstung als ein Ziel der Gemeinschaft vereinbaren.
Europäische Politik muss Friedenspolitik sein - Abrüstung statt Sozialabbau!
(http://www.eu-verfassung.org)

V. Im Norden Sachsen-Anhalts, in der Colbitz-Letzlinger Heide, befindet sich seit 1997 das Gefechtsübungszentrum Heer, das modernste seiner Art in Europa. Auf einem Areal von ca. 220 km2 üben hunderte Soldaten mit ihrer Kampftechnik an 252 Tagen vorwiegend für Auslandseinsätze.
Das unter der Heide liegende Trinkwasser, die seit Jahrzehnten geschändete Natur, das menschliche Friedensgebot verbieten Kriegsübungsplätze.
Unterstützen Sie die BürgerInitiative OFFENe HEIDe in ihrem Anspruch auf eine ausschließlich zivile Nutzung und beteiligen Sie sich an den monatlichen Friedenswegen! Naturpark statt Kriegsübungsplatz!
(www.offeneheide.de)

VI. Verteidigungsminister Struck gab 2004 den Systemwechsel in der Militärpolitik bekannt, weg von der Landesverteidigung hin zu Auslandseinsätzen: "Mögliches Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt".
Gleichzeitig vollzieht sich auch ein Systemwechsel in der Sozialpolitik: Studiengebühren, Hartz IV, Rente, Gesundheitspolitik u.a.. Die Auflösung des Solidarprinzips spiegelt sich wider in der Aufhebung der paritätischen Finanzierung für die sozialen Sicherungssysteme, der Reduktion der Lebensstandardsicherung, dem Abbau sozialer Bürgerrechte u.a.m. (http://www.magdeburgersozialforum.de/)

Es ist eine Illusion zu glauben, dass die politischen Eliten mächtiger Staaten von selbst den Krieg abschaffen, auf atomare Rüstung verzichten oder den Sozialabbau beenden.
Friedenspolitik muss von unten ausgehen. Eine friedliche Welt ist nötig, dafür demonstrieren wir Ostersonntag, dem 27.03.2005, in Gardelegen!
(www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de)


Aufruf zum Ostermarsch Rhein und Ruhr 2005

Für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in Europa
Keine Militärverfassung und keine Großmachtpläne!

Sechzig Jahre nach der Befreiung Europas und unseres Landes von Krieg und Faschismus stehen wir vor der wichtigen Entscheidung für ein Europa des Friedens oder des Krieges. Der vom EU-Parlament mehrheitlich beschlossene Verfassungsentwurf für die EU soll bis 2006 von allen 25 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.

Während in einigen europäischen Ländern das Volk zur Abstimmung aufgerufen ist, soll in Deutschland der Verfassungsvertrag lediglich vom Parlament ratifiziert werden. Es geht dabei nur darum, den festgelegten Text abzusegnen. Änderungen dazu sind nicht mehr vorgesehen.

Für Friedensfreundinnen und -freunde ist diese Verfassung unannehmbar
  • Weil sie vorsieht, dass neu aufzubauende EU-Streitkräfte zu weltweiten Kampfeinsätzen entsandt werden können.
  • Weil darin von allen Mitgliedsstaaten verlangt wird, „ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“; Aufrüstung würde so zur Verfassungspflicht.
  • Weil eine Rüstungsagentur („Agentur für Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit, Forschung, Beschaffung und Rüstung“) vorgesehen ist.
Die EU will gleichgewichtige Weltmacht neben den USA werden. Sie besitzt Atomwaffen und beansprucht das „Recht“ auf militärische Erstschläge. So kann kein friedliches Europa verwirklicht werden. Der gegenwärtige Umbau der Bundeswehr greift der neuen EU-Verfassung vor und soll einen deutschen Führungsanspruch in der EU untermauern.

Zugleich bedeutet der in dem Verfassungsvertrag vorgeschriebene Ausbau des Militärapparates und der Rüstungsindustrie den Krieg nach Innen. Opfer sind die Menschen, die mit Sozialabbau, Lohnsenkung und Arbeitslosigkeit die neuen Kapazitäten zur Kriegführung bezahlen müssen.

Darum rufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ostermarsch Rhein und Ruhr auf zu Aktionen für:
  • Militärische Abrüstung statt Sozialabbau!
  • Schaffung einer Agentur für Abrüstung und Rüstungskonversion.
  • Stopp des Umbaus der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Armee
  • Auflösung aller Eingreiftruppen.
  • Rückzug aller im Ausland eingesetzten Einheiten.
  • Verzicht auf Einsatz der Bundeswehr im Irak.
  • Aufbau und Ausbau von Strukturen für zivile Konfliktlösung.
  • Effektive Entwicklungshilfeprojekte und Armutsbekämpfung statt weltweiter Einsätze einer EU-Armee.
Wir sind für eine Verfassung, welche die Menschenrechte und vor allen das Menschenrecht auf ein Leben in Frieden und sozialer Sicherheit garantiert. Heute streichen die Regierungen nicht nur in Europa erkämpfte Sozialstandards im Interesse von Rüstungsprogrammen und Subventionen für Großkonzerne und Banken zusammen. Deshalb ist mehr denn je notwendig, dass Friedens- und soziale Bewegungen gemeinsam eintreten für ein Leben in Würde und Frieden.

Das ist das Vermächtnis, das uns der europäische antifaschistische Widerstand hinterlassen hat: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.


Unsere Vision:

Abrüstung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit – ein anderes Europa ist möglich

Aufbruch zu politischen Alternativen!

Wirtschaftliche Ungerechtigkeit und ökologischer Raubbau, Milliardensummen für Rüstung und Kriegsterror – das prägt auch im 60. Jahr nach der Verbrechensherrschaft des Hitlerfaschismus unsere Welt. Noch schlimmer:
Die weltweiten Herrschaftsansprüche wirtschaftlich führender Mächte, der USA, sowie in Europa und Asien werden damit gerechtfertigt, Frieden und Sicherheit erreichen zu wollen. Nein: Bedrohung und Demütigung der Bevölkerung werden vermehrt, Sozialraub gefördert und Widerstand erzeugt.

Immer mehr Menschen unseres Landes erkennen, worin Krieg und anderer Terror ihre Ursachen haben:
  • Die neoliberale Wirtschaftsweise des Kapitalismus vertieft weltweit die Kluft zwischen Arm und Reich: Jeden Tag sterben 100.000 Menschen an Hunger oder den unmittelbaren Folgen von Hunger, so der UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler. Die Zahl der Armen wächst auch in reichen Ländern.
  • Der Wohlstand der Reichen wird mit neoliberalen Zähnen und militärischen Klauen gegen die Armen dieser Welt verteidigt. In der EU-Verfassung soll der „freie“, militärisch abgesicherte Markt festgeschrieben werden.
  • Gewinnmaximierung und Spekulationsinteressen sind zum Leitmotiv wirtschaftlichen Handelns gewor­den: sie untergraben die Sozialsysteme, unterliegen keiner öffentlichen Kontrolle mehr. Solida­rität und soziale Gerechtigkeit werden den Marktzwängen geopfert, als Schwäche diffamiert und an­geblich unbezahlbar.
  • Am Gemeinwohl orientierte Politik wird durch den Ausverkauf öffentlicher lebensnotwendiger Güter und Ressourcen durch den Staat an „global player“ („Privatisierung“) zunehmend unmöglich. Sie wird sogar als schädlich für die Interessen der Wirtschaft deklariert.
  • Öffentliche Gelder stehen für Rüstungsprogramme zur Verfügung; sie fehlen für soziale Belange und alternative Friedensprojekte. Hochwertige Ressourcen werden vergeudet. Für Reparaturen marktwirt­schaftlich verursachter Schäden müssen hohe Steuermittel aufgewendet werden. Gewinne werden pri­vatisiert, Verluste sozialisiert.
Unsere Konsequenz daraus:
Wir setzen uns ein für gewaltfreie Lösungen bei Konflikten, für sozialen Ausgleich und Umwelt­schutz, für demokratische Kontrolle der herrschenden Machtsysteme, also: für grundlegend andere politische und gesellschaftliche Verhältnisse:
  • Nur eine andere Politik kann den sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechten Geltung verschaf­fen. Deshalb: Schluss mit dem Totalausverkauf öffentlicher Güter für Wirtschaftsinteressen! Offenle­gung politischer und wirtschaftlicher Verflechtungen!
  • Sicherheit gibt es nicht durch weltweite Militäreinsätze, sondern nur durch menschenwürdige und gerechte Lebensumstände für alle. Deshalb: Schluss mit „internationalen Militärmissionen“ und mit der „Verteidigung unserer Interessen am Hindukusch“!
  • Die UNO muss demokratisiert und gestärkt werden. Das Faustrecht der Mächtigen, wie z.B. im Irak­krieg praktiziert, muss als Bruch internationalen Rechts gebrandmarkt werden!
  • Als wichtigster Schritt zur friedlichen Lösung aktueller Konflikte muss jedwedes Besatzungsregime, im Irak, in Afghanistan, in Palästina, im Kosovo und an anderen Orten dieser Welt beendet werden. Nur zivile Kooperation kann auch z.B. in Tschetschenien und im Sudan zur Beendigung der Konflikte führen.
  • Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für alle den Frieden fördernde Maßnahmen und gegen militärische Mittel einzusetzen – zusammen mit den friedlichen Kräften der Zivilgesellschaft und der nationalen und internationalen Friedensbewegung.
  • Friedensfördernde Maßnahmen, Friedensdienste, diplomatische und wirtschaftlich gerechte Beziehungen müssen vorrangig politisches Gewicht bekommen.
Wir treten ein:
  • für Solidarität mit den Armen und Unterdrückten
  • für bewusstes Handeln gegen Marktzwänge und für eine friedliche Lebensqualität
  • für entschiedenen Widerstand gegen Unrecht und Kriegsvorbereitungen.
Dafür wollen wir
  • Bündnisse schließen im Rahmen der lokalen, bundesweiten und weltweiten Sozialforumsbewegung
  • bei Kirchen, Gewerkschaften und in der Öffentlichkeit dafür werben, dass sie eine Politik aktiv unterstützen, die eine andere Welt möglich macht.
Der 60. Jahrestag des Kriegsendes im Mai 2005 mahnt eindringlich zur politischen Kehrtwende Deshalb setzen wir uns mit aller Kraft ein für ein Ende von Krieg und Besatzung

Wir fordern die Bundesregierung auf,
  • keine Militäreinsätze durchzuführen und die Soldaten der Bundeswehr aus allen ausländischen Einsatz­orten zurück zu ziehen,
  • die eingesparten Gelder für die Sozialsysteme, für uneigennützige Entwicklungshilfe und weltweite Katastrophenhilfe zur Verfügung zu stellen.
Das Münchner Friedensbündnis ruft auf zum Ostermarsch 2005 am Samstag, den 26.03.2005

Demonstrieren wir zusammen für ein friedliches Europa und eine humane, soziale Weltordnung!


Aufruf zum Kasseler Ostermarsch 2005
Ostermarsch Kassel, Ostermontag, 28. März 2005

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

In diesem Jahr jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus. Nach sechs Jahren Krieg mit Millionen von Toten und unsäglichem Leid einte die Überlebenden weltweit die Überzeugung: nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Konsequenzen daraus waren die Gründung der UNO und die völkerrechtliche Ächtung von Angriffskriegen. Doch die Hoffnung auf eine friedliche Welt hat sich nicht erfüllt.

Für Frieden im Irak
Gerade zwei Jahre ist es her, dass die USA ihren völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak begonnen haben, um sich den Zugriff auf die Ressourcen des Landes und die Vorherrschaft im ölreichen Nahen Osten zu sichern. Der Krieg hat bisher schätzungsweise hunderttausend Zivilisten das Leben gekostet und unendliches Leid gebracht. Die US-Regierung erklärt, sie befinde sich in einem Krieg gegen den Terror – aber dieser Krieg ist selbst Terror und Terror provoziert neuen Terror.
Deshalb: Wir fordern den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak und warnen vor den Angriffsplänen der USA gegen den Iran.

Gegen die Militarisierung der Europäischen Union
Im Oktober 2004 wurde der Verfassungsentwurf der EU von den Regierungschefs der Mitgliedstaaten unterzeichnt. Der Entwurf sieht EU-Streitkräfte für weltweite Kampfeinsätze vor und verpflichtet die Mitgliedstaaten verstärkt aufzurüsten.
Deshalb: Wir sagen NEIN zu dieser Verfassung.

Für Abrüstung statt Umrüstung der Bundeswehr
Weltweit sind zur Zeit etwa 7.000 Bundeswehrangehörige im Einsatz. Die Bundeswehr beteiligt sich an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen wie 1999 gegen Jugoslawien. Obwohl das Grundgesetz Streitkräfte ausschließlich zur Verteidigung vorsieht, wird die Bundeswehr zunehmend zur Angriffsarmee umgerüstet.
Deshalb: Die Bundeswehr muss nicht um- sondern abgerüstet werden.

Für zivile statt militärische Lösungen
Die Herausforderungen in unserer Welt sind nicht militärisch zu lösen. Die reichen Industriestaaten diktieren den armen Ländern ihre ungerechte Wirtschaftsordnung. Dadurch werden die armen, hoch verschuldeten Länder noch ärmer und abhängiger. Kampftruppen, Eurofighter und Raketensysteme schützen nicht vor Hunger und Klimakatastrophen. Sie verschlingen finanzielle Mittel, die für mehr soziale Gerechtigkeit dringend benötigt werden – auch in unserem Land.
Deshalb: Wir verlangen eine drastische Senkung der Militärausgaben zugunsten der Lösung dringender gesellschaftlicher Probleme (z.B. soziale Sicherheit, Bildung, Umwelt).

Wir wollen leben und die Erde bewohnbar erhalten.


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